Sitzung gesamt Öffentlich Stand: 14.07.2022

Sitzungsunterlagen

Sitzung des Ältestenrats und

Finanzausschusses

20.07.2022

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente 3 Tagesordnung -öffentlich- 3 Nachreichung Ö 5 Vorlagendokumente 6 TOP Ö 1 Jahresbericht des Amts für Internationale Beziehungen 6 Bericht OBM/012/2022 6 IB Jahresbericht 2020-2021 OBM/012/2022 9 * TOP Ö 1.1 Mitgliedschaft der Meistersingerhalle in der Deutsche Theatertechnische 46 Gesellschaft (DTHG). Sitzungsvorlage MSH/001/2022 46 01_Entscheidungsvorlage MSH/001/2022 50 02_DTHG-Satzung_Art der Mitgliedschaft MSH/001/2022 51 TOP Ö 2 Verwendung der Edelmetallerlöse des Krematoriums 56 Sitzungsvorlage Ref.III/013/2022 56 Antrag des Evang.-Luth. Friedhofsverband Nürnberg St. Johannis und St. Rochus vom 60 27.04.2022 Ref.III/013/2022 TOP Ö 3 Opt-In Möglichkeit für Werbesendungen 64 Sitzungsvorlage Ref.III/007/2022 64 Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 14.07.2021 Ref.III/007/2022 67 Sachverhalt Ref.III/007/2022 69 TOP Ö 4 Unterzeichnung der Deklaration des internationalen Gesundheitsprojekts „Cities 70 Changing Diabetes®", entwickelt von dem Steno Diabetes Center Copenhagen, University College London sowie dem dänischen Pharmaunternehmen Novo Nordisk Sitzungsvorlage Ref.III/010/2022 70 Sachverhalt Ref.III/010/2022 74 Entwurf der Kooperationsvereinbarung Ref.III/010/2022 76 Wortlaut der Deklaration "Cities Changing Diabetes" Ref.III/010/2022 82 TOP Ö 5 Kurzinformation und Zweckausrichtungsstatistik der von der Stadt Nürnberg 83 verwalteten Stiftungen zum Jahresabschluss 2021 Bericht Stk/006/2022 83 Einseitige Kurzinformation über die Stiftungen 2017 - 2021 (Anlage 1) Stk/006/2022 86 Kurzinformation der Stiftungsverwaltung zum Jahresabschluss 2021 (Anlage 2) 87

TOP Ö 6 Bauinvestitionscontrolling (BIC) hier: Regenstraße 8, Erneuerung der 112 Kälteanlagentechnik Sitzungsvorlage Stk/012/2022 112 Entscheidungsvorlage Stk/012/2022 116 TOP Ö 7 Bauinvestitionscontrolling (BIC) hier: Ausbau Bayreuther Straße zwischen 119 Rathenauplatz und Schoppershofstraße Sitzungsvorlage Stk/005/2022 119 Entscheidungsvorlage Stk/005/2022 123 Lageplan Stk/005/2022 127 * TOP Ö 10 Schuldenbericht 2021 128 Bericht Ref.I/II/025/2022 128 Schuldenbericht Ref.I/II/025/2022 131

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Ältestenrats und Finanzausschusses

Sitzungszeit

Mittwoch, 20.07.2022, 11:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Jahresbericht des Amts für Internationale Beziehungen Bericht

OBM/012/2022

2. Verwendung der Edelmetallerlöse des Krematoriums Beschluss

Walthelm, Britta

3. Opt-In Möglichkeit für Werbesendungen Beschluss

hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 14.07.2021 Ref.III/007/2022

Walthelm, Britta

4. Unterzeichnung der Deklaration des internationalen Beschluss

Gesundheitsprojekts „Cities Changing Diabetes®", entwickelt von Ref.III/010/2022

dem Steno Diabetes Center Copenhagen, University College

London sowie dem dänischen Pharmaunternehmen Novo Nordisk

Walthelm, Britta

5. Kurzinformation und Zweckausrichtungsstatistik der von der Bericht

Stadt Nürnberg verwalteten Stiftungen zum Jahresabschluss 2021 Stk/006/2022

Riedel, Harald

6. Bauinvestitionscontrolling (BIC) Beschluss

hier: Regenstraße 8, Erneuerung der Kälteanlagentechnik Stk/012/2022

Riedel, Harald

7. Bauinvestitionscontrolling (BIC) Beschluss

hier: Ausbau Bayreuther Straße zwischen Rathenauplatz und Stk/005/2022

Schoppershofstraße

Riedel, Harald

8. Unterjährige Finanzberichterstattung Bericht

hier: Bericht über den Zeitraum Januar bis Mai 2022 Stk/007/2022

Riedel, Harald

• Unterlagen werden nachgereicht –

9. Übertrag der Haushalts-/Budgetreste 2021 auf das Jahr 2022 Bericht

(ohne investive MIP-Haushaltsreste I2) Stk/008/2022

Riedel, Harald

• Unterlagen werden nachgereicht –

10. Schuldenbericht 2021 Bericht

Ref.I/II/025/2022 Riedel, Harald

• Unterlagen werden nachgereicht –

11. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.05.2022,

öffentlicher Teil

Stadt Nürnberg - Rathausplatz 2 - 90403 Nürnberg

An die Mitglieder des Ältestenrats und Finanzausschusses

E-Mail: obm@stadt.nuernberg.de

Internet: www.nuernberg.de

Datum: 11.07.2022

NACHREICHUNG

ZUR SITZUNG

DES ÄLTESTENRATS UND FINANZAUSSCHUSSES AM 20.07.2022

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

im Nachgang zur bereits zugestellten Einladung/Tagesordnung übermittle ich die Unterlagen zu

Öffentliche Sitzung

1.1 Mitgliedschaft der Meistersingerhalle in der Deutsche Beschluss

Theatertechnische Gesellschaft (DTHG).

Lehner, Julia, Prof. Dr.

10. Schuldenbericht 2021 Bericht

Riedel, Harald

Mit freundlichen Grüßen

Marcus König Oberbürgermeister

OBM/012/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ältestenrat und Finanzausschuss 20.07.2022 öffentlich Bericht

Betreff:

Jahresbericht des Amts für Internationale Beziehungen

Anlagen: IB Jahresbericht 2020-2021

Bericht: Das Amt für Internationale Beziehungen berichtet jährlich über die Arbeit des vergangenen Jahres und stellt die Planungen für die kommenden Monate vor. Aufgrund der Corona-Pandemie wurden die Berichte für die Jahre 2020 und 2021 zusammengefasst.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage OBM/012/2022

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Diversity ist angemessen berücksichtigt, bestimmte Personengruppen sind nicht unterschiedlich betroffen.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage OBM/012/2022

Amt für Internationale Beziehungen

der Stadt Nürnberg

Tätigkeitsbericht 2020 - 2021

Vorwort

Städtepartnerschaften

Antalya (Türkei) S. 4 Atlanta (USA) S. 5 Charkiw (Ukraine) S. 6 Córdoba (Spanien) S. 7 Glasgow (Großbritannien) S. 8 Hadera (Israel) S. 10 Kavala (Griechenland) S. 11 Krakau (Polen) S. 12 Nizza (Frankreich) S. 14 Prag (Tschechische Republik) S. 16 San Carlos (Nicaragua) S. 17 Shenzhen (China) S. 18 Skopje (Nordmazedonien) S. 20 Venedig (Italien) S. 21

Kommunale Freundschaften

Bar (Montenegro) S. 22 Braşov (Rumänien) S. 23 Gera (Deutschland) S. 24 Region Kalmunai (Sri Lanka) S. 25 Klausen und Montan (Italien) S. 26 Nablus (Westjordanland/Palästinensische Gebiete) S. 27

Partnerschaftsübergreifende Projekte

Koordination kommunale Entwicklungspolitik S. 28 Markt der Partnerstädte S. 31 Grenzenlos S. 31 Hermann-Kesten-Stipendium S. 32 EuroCities S. 33 Alternative Formate S. 33

Verwaltungsübergreifende Aktivitäten S. 34

Finanzen S. 35

Vorwort

Seit mehr als 70 Jahren tragen kommunale Partnerschaften und Freundschaften zu Frieden und Verständigung in Europa bei, die interkommunale, grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist schon seit Jahrzehnten nicht mehr auf Europa beschränkt. Mit diesem Engagement unterstützen Kommunen auch die außenpolitischen Ziele der Bundesregierung und deren weltweite Umsetzung.

Die Stadt Nürnberg hat bereits 1954 einen Verbrüderungseid mit Nizza, Venedig, Locarno und Brügge geleistet und damit eine der ersten multilateralen Städteverbindungen in Europa besiegelt. Dies soll im Jahr 2024 durch eine Veranstaltungsreihe v.a. mit Nizza gewürdigt werden. Aufgrund der besonderen Rolle Nürnbergs in der Zeit des Nazi-Terrors war und ist die Stadt Nürnberg seit Jahrzehnten bemüht, sich als „Stadt des Friedens und der Menschenrechte“ zu profilieren. Dazu zählt auch die Anbahnung und Intensivierung von Beziehungen zu Städten in aller Welt, beispielsweise die Partnerschaften mit Glasgow, Krakau, Prag, Hadera und dem ukrainischen Charkiw.

Mit der russischen Invasion der Ukraine im Februar 2022 wurde ein weiteres Mal darauf aufmerksam gemacht, dass eine friedliche Koexistenz in Europa keine Selbstverständlichkeit ist. Kommunale Partnerschaften und Freundschaften wie die Partnerschaft Nürnberg- Charkiw können zwar sehr viel zum gegenseitigen kennen- und verstehen lernen beitragen und eine vielfältige Zusammenarbeit ermöglichen, jedoch auch an ihre Grenzen stoßen und keinen Krieg verhindern. Charkiw und Umgebung zählen in der Ukraine zu den besonders umkämpften Gebieten, und die Auswirkungen dieses Krieges auf die Stadt und die dort lebenden Menschen haben ein weiteres wichtiges Ziel von kommunalen Partnerschaften und Freundschaften – gegenseitige Hilfe in Notlagen – in den Fokus gerückt und eine überwältigende Welle der Hilfsbereitschaft in der Nürnberger Bevölkerung mit enormen Spendeneinnahmen für Charkiw ausgelöst.

Vorherrschendes Thema im Berichtszeitraum 2020 / 2021 war aber (noch) nicht der russische Angriffskrieg auf die Ukraine, sondern die Corona-Pandemie, die ab März 2020 zu einer Absage oder Verschiebung vieler Begegnungen, Projekte und Veranstaltungen des Amtes für Internationale Beziehungen der Stadt Nürnberg (IB) und seiner Kooperationspartner geführt und IB Arbeitseinsätze in anderen städtischen Dienststellen beschert hat.

So waren fast alle IB-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter monatelang und abwechselnd mit der An- und Abmeldung von PKW in der städtischen Zulassungsstelle beschäftigt, einige IB- Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter haben auch am „Contacttracing“ des Gesundheitsamts mitgewirkt. Mit Beginn des Krieges unterstützte IB außerdem sowohl personell als auch räumlich und technisch die Bemühungen der Stadt Nürnberg um die Versorgung der schnell gestiegenen Anzahl an Ukraine-Flüchtenden.

Neue Erfahrungen aufgrund der Pandemie konnten die IB-Mitarbeiterinnen und –Mitarbeiter bei Kontakten und Aktivitäten auch in puncto Technik und neue Formate sammeln. Persönliche Begegnungen wurden durch extra angefertigte Videos und durch Videokonferenzen ersetzt, und in der Öffentlichkeitsarbeit erfolgte eine deutliche Steigerung der digitalen „Performance“. Zahlreiche Veranstaltungen wurden auf online oder hybrid umgestellt. Diese Formate können die zukünftige Arbeit bereichern und die Partnerstädte noch näher an Nürnberg heranbringen.

Zu den Veränderungen im Berichtszeitraum ist auch der Wechsel in der Dienststellenleitung bei IB zu zählen. Mit dem Ruhestand des langjährigen IB-Leiters Dr. Norbert Schürgers kam als Nachfolgerin die bisherige Leiterin des Bürgermeisteramtes, Christine Schüßler, zu IB. Neben ihren Aufgaben als neue IB-Leiterin hat sie fast ein Jahr lang auch den Aufbau und Betrieb des städtischen Impfzentrums koordiniert.

Nicht erst seit der Corona-Pandemie, aber durch diese verstärkt in den Mittelpunkt gerückt, gelten als weitere Schwerpunkte in der IB-Arbeit die Umsetzung der 17 nachhaltigen Entwicklungsziele der Vereinten Nationen („SDGs“) – vor allem in der IB-Partnerschaftsarbeit

• sowie der Auf- und Ausbau von Nord-Süd-Kooperationen und Projektpartnerschaften. So

konnte sich Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König, der im August 2021 mit einer Delegation nach Togo gereist war, von den Fortschritten bei verschiedenen Projekten in den Städten Aného und Sokodé überzeugen. Erfreulich in diesem Zusammenhang ist, dass die Projektstelle, die bisher überwiegend von der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) finanziert wurde, durch Beschluss des Nürnberger Stadtrates bis 2023 für diesen Aufgabenbereich erhalten bleibt. Nachdem diese Arbeit weiterhin einen Schwerpunkt der IB- Tätigkeiten bilden soll, wäre eine Verstetigung der Stelle äußerst wünschenswert.

Städtepartnerschaften

Antalya (Türkei)

Partnerstadt seit 1997

Politische und wirtschaftliche Situation

Als große Urlaubsdestination leidet Antalya schon seit dem Putschversuch 2016 unter dem Einbruch der Touristenzahlen. Durch die Corona-Pandemie kam der Tourismus erneut zum Erliegen. Zusätzliche Ausgaben durch die Pandemie und die sehr hohe Inflationsrate schränken den finanziellen Spielraum der Stadtverwaltung Antalya für städtepartnerschaftliche Aktivitäten stark ein. Als Folge zeigt Antalya nun Interesse an möglichen gemeinsamen Förderprojekten, was eine Chance in der Zusammenarbeit darstellt.

An der Stadtspitze steht seit April 2019 Oberbürgermeister Muhittin Böcek von der CHP, der seinen Vorgänger von der AKP, Menderes Türel, abgelöst hat. OBM Böcek war zu Beginn der Pandemie schwer an Corona erkrankt.

Aktivitäten

Nachdem im Februar 2020 noch vielversprechende Planungsgespräche mit dem türkischen Generalkonsulat in Nürnberg stattfanden, musste ab März wegen der Corona-Pandemie alles abgesagt werden. Geplant waren ein Besuch des Oberbürgermeisters von Antalya beim deutsch-türkischen Filmfestival, der Auftritt einer Nürnberger Band beim Kaleici Old Town Festival, eine Malerei-Ausstellung in Nürnberg in Zusammenarbeit mit dem türkischen Generalkonsulat und die Antalya-Bude auf dem Markt der Partnerstädte beim Christkindlesmarkt.

Erst ab Mitte 2021 konnten die Kontakte wiederaufgenommen werden. Anfang Juli reiste eine kleine Delegation der Stadtverwaltung nach Antalya, um erste Gespräche zur Vorbereitung der Feierlichkeiten anlässlich des 25jährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft zu führen. Auch mit dem türkischen Generalkonsulat in Nürnberg fanden hierzu zwei Gespräche statt.

Ein Highlight war auch der Auftritt der jungen Nürnberger Band „Cafete“ am Kaleici Old Town Festival im Oktober 2021 und die Teilnahme einer Traditions-Mannschaft des 1. FCN am Legends Cup in Antalya, bei dem sich die Fußballer aus Nürnberg den zweiten Platz erkämpften.

Zum Ende des Jahres hin gab es dann wieder pandemiebedingte Absagen: die für November geplante deutsch-türkische Städtepartnerschaftskonferenz in Istanbul wurde abgesagt ebenso wie der Christkindlesmarkt in Nürnberg und damit auch die Teilnahme der Antalya-Bude am Markt der Partnerstädte.

Ausblick

Die für Anfang März 2022 geplante Reise einer 15-köpfigen Delegation um Nürnbergs OBM König musste kurzfristig abgesagt werden. Und auch der Gegenbesuch aus Antalya fiel kurzfristig aufgrund einer Verletzung von OBM Böcek aus. Ein Besuch zum 25. Jahrestag der Unterzeichnung des Städtepartnerschaftsvertrags am 2. Oktober 2022 ist nun angesetzt.

Im Juni fand zudem eine Fotoausstellung mit Highlights aus den 25 Jahren Städtepartnerschaft statt. Und der Partnerschaftsverein in:san plant mit Unterstützung von IB eine Baumpflanzaktion in Antalya unter dem Motto „25 Jahre, 25 Bäume“.

Atlanta (USA)

Partnerschaft seit 1998

Politische und wirtschaftliche Situation:

Kein US-Bundesstaat hat sich seit der Präsidentschaftswahl 2020 so gewandelt wie Georgia: Dass die Demokraten in Georgia erstmals seit 28 Jahren einen Sieg erlangen konnten, wurde als historischer Moment und als „politisches Erdbeben“ bezeichnet.

Vor allem in den Vororten von Atlanta – den bevölkerungsreichsten Bezirken des Bundesstaats, in denen besonders viele schwarze Bürgerinnen und Bürger leben – votierten sie gegen den Amtsinhaber Trump.

Bei den Stichwahlen im Januar 2021 gewannen die Demokraten durch eine Rekordwahlbeteiligung beide Senatssitze und verhalfen Joe Biden zu einer Mehrheit im US Kongress. „Wir sind vom Wahlausgang begeistert und hoffen auf einen positiven Wandel“, schrieb etwa Vanessa Ibarra, Direktorin für Partnerschaftsbeziehungen im Rathaus von Atlanta.

Seit Januar 2022 ist Andre Dickens Bürgermeister von Atlanta.

Aktivitäten

Als Zeichen der Verbundenheit und Dankbarkeit für die Befreiung Nürnbergs vom Faschismus durch die amerikanischen Streitkräfte vor 75 Jahren wandten sich 2020 Regionalbischof Stefan Ark Nitsche, Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly und dessen Nachfolger Marcus König mit einem digitalen Gruß und Gebet an die Menschen in Atlanta.

Beim virtuellen Gipfel „Sister City Diplomacy & Covid-19: Looking Ahead to the New

Normal“ diskutierten im ersten Pandemiejahr kommunale Vertreterinnen und Vertreter aus

der ganzen Welt Kooperationsmöglichkeiten auf Distanz: Wie sich Partnerstädte auf

praktischer Ebene und die Diplomatie zwischen Staaten und Ländern auf ganz eigene Weise

unterstützen können.

In Folge wurden regelmäßige „City to City Dialogues“ mit unseren Partnern und in

Kooperation mit dem Generalkonsulat und dem Deutsch-Amerikanischen Institut in den

Bereichen Bildung, Wirtschaft, die politische und soziale Situation durchgeführt.

Am Abend der großen Neujahrsfestivitäten 2020 am Times Square in New York City wurde

auf Initiative der Bürgermeisterin von Atlanta ein gemeinsames Grußwort mit Herrn OB König

ausgestrahlt. Mayor Keisha Lance Bottoms sendete 2020 und 2021 jeweils eine virtuelle

Weihnachtsbotschaft für das digitale Adventssingen im Nürnberger Max-Morlock Stadion.

Seit dem Schuljahr 2014/15 hat das Sigmund-Schuckert-Gymnasium Nürnberg eine dauerhafte projektbezogene Partnerschaft mit der Maynard Jackson High School Atlanta.

Um auch im zweiten Pandemiejahr, 2021, einen Austausch zu ermöglichen, konzipierten IB und die beiden Schulen einen 5-tägigen digitalen Schüleraustausch. Die Mischung aus Input und interaktiven Einheiten sowie der intensive Austausch in digitalen Kleingruppen machten das Projekt zu einem großen Erfolg für alle Beteiligten.

2021 fanden zwei Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern der US-Regierung statt. Der neue Generalkonsul der Vereinigten Staaten von Amerika, Timothy Liston, tauschte sich

intensiv mit OBM Marcus König über die transatlantischen Beziehungen und städtepartnerschaftliche Projekte aus. Im Juli besuchten mehrere Senatoren mit Senator Jerry Moran an der Spitze Nürnberg. Zur 23-köpfigen Delegation gehörten Mitarbeitende des Bundeskongresses und Vertretern des Militärs.

Drei bayerische Kommunen, München, Nürnberg und Augsburg, wurden vom USamerikanischen Generalkonsulat zur Bürgermeisterkonferenz in Washington D.C. eingeladen. Die Reise wurde jedoch pandemiebedingt auf 2023 verschoben.

Traditionell eröffnet das Nürnberger Christkind den deutschen Weihnachtsmarkt in Atlanta. Dies musste 2021 ausfallen.

Ausblick

Die Vernetzung von Nürnberger Berufsschulen mit Colleges in Atlanta mündet 2022 in die geplante Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung zwischen dem Atlanta Technical College und der Nürnberger Beruflichen Schule B1 für Metallberufe. Langfristige Austauschmaßnahmen im Berufsschulbereich werden durch die Joachim Herz Stiftung, der German Cultural Foundation und dem IB ideell und finanziell unterstützt.

Der projektbezogene Schulaustausch der Nürnberger Wirtschaftsschule und des Sigmund- Schuckert Gymnasiums mit Atlanta High Schools soll in 2022 wieder mit realen Begegnungen ermöglicht werden.

Auf Initiative des US-amerikanischen Generalkonsulats entsteht ein Memorandum of Understanding, um weitere Kooperationen auf universitärer, schulischer und wirtschaftlicher Ebene zu fixieren. Dazu hat IB Vertreter der neuen Nürnberger Universität UTN, der Staatskanzlei und der Konsulate mit dem International Office in Atlanta und der Georgia Tech University vernetzt – eine Ausweitung unserer Städtepartnerschaft im Sinne einer „Sister State Partnerschaft“ auf Bundesstaat Ebene würde unseren vielfältigen Austauschprojekten in den Bereichen Bildung, Erinnerungskultur, Wirtschaft und Verkehr weiteres Gewicht geben.

Charkiw (Ukraine)

Partnerstadt seit 1990

Politische / wirtschaftliche Situation

OBM Gennadi Kernes erkrankte im Herbst 2020 an Corona und wurde in der Charité in Berlin behandelt. Trotz seiner Abwesenheit gewann er die OBM Wahl in Charkiw. Ihor Terehov übernahm stellvertretend das Amt. Mitte Dezember 2020 verstarb Kernes in Berlin. Im Oktober 2021 wurde Ihor Terehov zum OBM der Stadt Charkiw gewählt.

Aktivitäten

2020 hätten beide Städte 30-jähriges Partnerschaftsjubiläum gefeiert. Geplante Aktivitäten, wie ein neues Projekt im Bereich Energieeffizienz, ein Austausch von Fotografinnen und Fotografen, eine Ausstellung in Nürnberg mit ukrainischen Künstlern und eine deutsch-ukrainische Schülerbegegnung wurden pandemiebedingt abgesagt.

Im Januar 2020 konnte dagegen der Besuch von acht Deutschlehrerinnen des Nürnberger Hauses in die Noris stattfinden. Das Kulturzentrum wurde, wie auch eine Sozialstation, mit Zuschüssen unterstützt.

Im Folgejahr nahm IB am virtuellen Runden Tisch Kommunaler Partnerschaften mit der Ukraine teil.

Nachdem das Street Art Werk des ukrainischen Künstlers „Gamlet“ im Agnestunnel übermalt wurde, war eine Neugestaltung durch den Künstler für den Sommer 2021 geplant, die allerdings aus terminlichen Gründen nicht stattfinden konnte.

Im September 2021 fand der alljährliche Fotografie-Austausch in Zusammenarbeit mit der Akademie der bildenden Künste statt. 7 Fotografinnen und Fotografen verbrachten 2 Wochen in Nürnberg mit zahlreichen Workshops und Exkursionen.

Ende Oktober reiste eine kleine Delegation, darunter die neue Leiterin von IB und der neu zuständige Kollege und Mitglieder des Partnerschaftsvereins nach Charkiw. Ziel war das Kennenlernen der Partnerinnen und Partner, die Planung neuer Projekte und Besprechung Markt der Partnerstädte. Fotos der Reise zeigen das unzerstörte Charkiw.

Ausblick

Am 24. Februar 2022 griff Russland die Ukraine völkerrechtswidrig an, bis heute halten die Kampfhandlungen an. Charkiw, nahe der russischen Grenze, wurde schwer getroffen.

Das Kriegsgeschehen überschattet bzw. dominiert die partnerschaftlichen Aktivitäten. IB unterstützt in enger Zusammenarbeit mit dem Verein die Partnerstadt mit Hilfslieferungen unterschiedlichster Art. Lebensmittel, Getränke, Medikamente und technische Geräte wurden mehrfach per Transporter und auch via Schienenbrücke nach Charkiw geschickt. Schutzkleidung, Räum- und Bergungsgeräte für die Feuerwehren sowie Generatoren und technische Kleingeräte für Aufräumarbeiten gingen nach Charkiw. Weitere Hilfslieferungen sind in Vorbereitung. Die Stadt Nürnberg engagiert sich des Weiteren bei der Aufnahme von Flüchtlingen etc.

Im Juli 2022 soll ein Austausch von Fotografinnen und Fotografen, wie geplant, stattfinden.

Córdoba (Spanien)

Partnerstadt seit 2010

Politische und wirtschaftliche Situation

Bei den Kommunalwahlen am 15. Juni 2019 wurde der Kandidat der konservativen Volkspartei (Partido Popular), José María Bellido, zum neuen Oberbürgermeister gewählt. Die Volkspartei errang mit 9 Plätzen vor der sozialistischen Arbeiterpartei (8) die höchste Anzahl von Stadtratsmandaten.

Zwar ist Spaniens Arbeitslosenquote unter das Niveau von 2019 gesunken, liegt dennoch bei aktuell 13,7 Prozent. In Andalusien liegt die Arbeitslosenquote bei 19,4 % der Erwerbsbevölkerung und ist damit fast dreimal so hoch wie der EU-Durchschnitt.

Aktivitäten

2020 sollten beide Städte das 10-jährige Jubiläum der Städtepartnerschaft Nürnberg mit Córdoba feiern. Geplante Aktivitäten waren, unter anderem, zwei offizielle Delegationen in beide Richtungen, zwei Ausstellungen und eine Bürgerreise. Diese Aktivitäten und die

Jubiläumsfeier der Städtepartnerschaft Cordoba-Nürnberg Auf AEG wurden wegen der Pandemie abgesagt. Auch 2021 konnten diese Jubiläumsprojekte nicht realisiert werden.

In Nürnberg präsentierten dagegen zum 5. und 6. Mal die spanischen Filmtage in 2020 und 2021 cineastische Highlights aus Spanien. Neben den Filmen und Gesprächen mit Regisseurinnen boten die Filmtage auch Musikprogramme.

Ein Schüleraustausch zwischen dem Hans-Sachs und Johannes-Scharrer-Gymnasium mit dem Institut Maimónides in Cordoba mit 31 Schüler fand 2020 noch statt. Ein ähnlicher Austausch wurde wegen der Pandemie in 2021 abgesagt.

In 2020 wurde die Kunstausstellung “Spuren. Thomas Grätz, deutscher Maler mit Flamenco-Herz” im Flamenco Museum „Cristina Hoyos“ in Spanien und die Fotoausstellung „Blick nach Süden (Um den Norden nicht zu verlieren“) in Heilig-Geist-Haus präsentiert.

Auch ein Vortrag von Prof. Dr. Walther Bernecker zum Thema “Spaniens anhaltende Krisen: von der politischen Blockade und dem Rechtspopulismus zur Gefährdung des Staatsmodells“ konnte realisiere werden.

Digital fanden ein Vortrag "Hidden Treasures - Medizinische Giganten von Al-Andalus" und ein digitaler Stammtisch zu Córdoba (von JEF Nürnberg - junge europäische Föderalisten Nürnberg ) statt.

In Sommer 2021 führte der erste Besuch den neu zuständigen IB Mitarbeiter nach Cordoba zu Planungsgesprächen.

Ausblick

In 2022 war auf Einladung der Gleichstellungsstelle und des Amtes für Internationale Beziehungen eine Fachdelegation von vier Frauen aus Córdoba zum Thema Geschlechtergerechtigkeit in Nürnberg zu Gast. Auch ein Schüleraustausch von 50 Schülerinnen und Schülern des Hans-Sachs- und Johannes-Scharrer-Gymnasiums und dem Institut Maimónides in Cordoba hat wieder stattgefunden. Im Herbst sind zwei Bürgerreisen, eine Reise des Partnerschaftsvereins Conoris und eine Reise von Studierenden der Technischen Hochschule Nürnberg nach Córdoba geplant.

Glasgow (Großbritannien)

Städtepartnerschaft seit 1985

Politische und wirtschaftliche Situation

Nach dem Brexit liefen die Verhandlungen über die künftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien auf Hochtouren, der Übergangszeitraum endete am 1. Januar 2021.

Für unsere Städtepartnerschaft bedeutet vor allem der Rückzug Großbritanniens das Ende

der Förderung durch das EU Erasmus-Programm, das schwerwiegende

Finanzierungslücken bei zahlreichen Austauschprojekten im Bildungsbereich nach sich zieht.

Wir hoffen auf zügige Klarheit über ein Alternativprogramm, damit die vielen erfolgreichen

Partnerschaften zwischen Schulen weiterhin aktiv gestaltet werden können.

Neuer Lord Provost ist Councillor Jacqueline McLaren.

Aktivitäten

2020 fand das Glasgow-Weekend zu Ehren des schottischen Nationaldichters (1759 – 1796) Robert Burns mit vier großen Veranstaltungen statt. Beim Benefizkonzert in der

Vesperkirche, dem Ceilidh-Tanzabend in der Kulturwerkstatt auf AEG und dem Burns Supper sowie dem schottischen Brunch im Le Meridién Grand Hotel kamen über 800 Menschen in den Genuss von schottischer Musik, Tanz und Essen. Für das Benefiz-Projekt „Musik anders hören“, eine internationale Kooperation mit einem Gebärdenchor, wurden 4.500€ Spenden gesammelt.

Laufende Projekte wie „Learning from Art and History“ zur beispielhafter Museumspädagogik und Bildungsprojekte wie „Remembering Srebrenica – Erinnern durch Kunst“ mit den Partnerschulen in Glasgow und Nürnberg wurden digital umgesetzt.

Anstelle des traditionsreichen Glasgow Weekends 2021 zu Ehren von Robert Burns erarbeiteten und präsentierten wir mit Nürnberger und Glasgower Partnern die erste „digitale Burns Stunde“. Mit 20 Videos in 90 Minuten konnte Ceilidh zu Hause getanzt, Gedichte und Lieder gehört und dem berühmten „Toast to a Haggis“ gelauscht werden.

Darüber hinaus konnte beim Burns Night Online Whisky Tasting angestoßen werden.

Die wichtigsten Ergebnisse und Ausblicke der Regionalwahlen auch mit Blick auf den Streit

um eine Unabhängigkeit Schottlands stellte IB zusammen mit Peter Russel aus Glasgow in

einer digitalen Präsentation vor

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Parliamentary Elections»

Sommerkonzert „Nürnberger Saitenwege“ des Vereins Saitenwirbel e.V. mit Stefan Grasse als Hybrid Veranstaltung: Mit einer Konzert Live Schaltung nach Glasgow.

Die Choreografin und Tänzerin Susanna Curtis entwickelte „EveryBody“ – das Festival für

mixed-abled Tanz und Performance. Inklusiver Tanz für Menschen mit und ohne

Behinderung mit Gästen aus der Partnerstadt Glasgow in der Tafelhalle Nürnberg sowie dem Dokumentationszentrum Reichsparteitaggelände und dem Künstlerhaus Nürnberg. Drei Kurzfilme reflektierten beim Festival die Arbeit der Glasgower mixed-abled Tanzgruppe.

Bei edlen Whiskys, dem schottischen Nationalgericht Haggis und launigen Reden wurde mit Gästen aus Glasgow im Historischen Rathaussaal ein Jahr verspätet das 30. Jubiläum der Partnerclubs Nürnberg Highland Circle und Mor Whiseky Club Glasgow gefeiert. Der Highland Circle ist Deutschlands ältester Whisky Club.

Ausblick

Lord Provost Jacqueline McLaren wird erstmals zum Bardentreffens nach Nürnberg reisen und beim Ceilidh Tanz und Konzert der Glasgow Band „Talisk“ anwesend sein.

Eine erste Delegationsreise nach 2 Jahren Pandemie veranstaltete IB in Zusammenarbeit mit dem Wirtschafts- und Wissenschaftsreferat und dem Zentrum Wasserstoff.Bayern im Mai.

Mit dem Erlös des Glasgow Weekend 2022 entsteht das filmische Konzert „Musik einmal anders – Music in a different way“ in Kooperation der beiden Städte mit dem Goethe-Institut in Glasgow, dem Nürnberger Gebärdenchor und dem Royal Scottish National Orchestra.

Auch der Bandaustausch mit dem Z-Bau und Radio Z sowie die zahlreichen Jugend- und Schulprojekte werden fortgeführt.

Gegenseitige Einladungen und gemeinsame Aktivitäten, beispielsweise der Freimaurerloge „Albrecht Dürer“ mit der Glasgow Pollock Lodge, der Boxabteilung des 1.ASC Nürnberg-Süd und eine Glasgower Boxtruppe sowie die Whiskey Clubs begleiten das Partnerschaftsjahr.

Das Tanzstück „Exploring Borders“, das Susanna Curtis für das Festival „Every-Body“ choreographiert hat, ist für 2022 als Gastspiel nach Glasgow eingeladen.

Hadera (Israel)

Partnerstadt seit 1986

Politische Situation

Seit 2013 ist Tzvika Gendelmann vom unabhängigen Bündnis Hadera BeTnufah OBM der Stadt Hadera. Momentan regiert jedoch als Interimsbürgermeister Nir Ben Haim. Hadera hat vor ca. 4 Jahren die 100.000 Einwohner Marke geknackt und wächst seitdem stetig weiter.

Aktivitäten

Im Januar 2020 begannen die Planungen für eine Neuauflage des seit 2017 stattfindenden

Schüleraustauschs zwischen der Nürnberger Musikschule und der Musikschule von

Hadera im Juni.

Zeitgleich sollte auch eine OBM Delegationsreise stattfinden und das Projekt unterstützen. Angedacht war danach auch ein Gegenbesuch von OBM Gendelman in Nürnberg. Unterstützt durch IB sollte der Autor Robert Krupar in Hadera und Tel Aviv jeweils eine Lesung halten. Keine der geplanten bzw. vorbereiteten Reisen konnte stattfinden. Erfolgreich umgesetzt werden konnte lediglich das Nachtreffen der Bürgerreise aus dem vorangegangenen Jahr.

Ein Jahr nach seiner Gründung veranstaltete der Partnerschaftsverein Verein zu Förderung der Städtepartnerschaft Hadera – Nürnberg „Nueha e.V.“ im Herbst 2020 erstmals das Sukkot/Laubhütten Fest. 2020 fand es als „Gründungsfeier“ auf dem Dach des Nürnberger Dokumentationszentrums statt. Leider durchkreuzte die Pandemie das Vorhaben, es war nicht möglich, die Veranstaltung öffentlich durchzuführen. Letztlich fand das Fest in einem kleinen Rahmen statt und wurde durch OBM König eröffnet. Die Resonanz seitens der überregionalen Presse, aber auch von vielen Nürnbergerinnen und Nürnbergern war dennoch überwältigend. Auch im September 2021 fand das Sukkot Fest wieder statt. Diesmal konnte der Verein, zwei Jahre nach seiner Gründung, endlich die Öffentlichkeit einladen. Eine von Schülerinnen und Schülern geschmückte Sukkah lud auf dem Hans–Sachs-Platz, in unmittelbarer Nähe des Standortes der von den Nazis zerstörten großen Synagoge, zum Besuch und zu Informationen ein. Es gab Videobotschaften der Israelischen Generalkonsulin Carmela Shamir und dem OBM von Hadera, Tzvika Gendelman. Dazu ein Programm mit Vorträgen, einem „Israelischem Abend“ mit Catering der Israelitischen Kultusgemeinde Nürnberg und ein Abschlussfest.

Mai 2021 wurde die Israelische Flagge anlässlich des Jahrestages der Aufnahme diplomatischer Beziehungen beider Länder 1965 und als Zeichen der Solidarität mit Israel wegen anhaltender Angriffe aus Gaza auf dem Rathaus gehisst.

Seit dem Jahr 2005 führt der PHILIPPUS-DIENST e.V. das Jugendprogramm Yad B'Yad ("Hand in Hand") durch. 2021 besuchten 30 Jugendliche aus Israel in diesem Rahmen Nürnberg und wurden im Rathaus empfangen.

Ende Oktober, Anfang November stand der Besuch von 50 Musikerinnen und Musiker aus Israel in Nürnberg an. Die Planungen sahen einen Schwerpunkt auf den Umgang Nürnbergs mit seiner Vergangenheit vor. Leider konnte der Musikeraufenthalt aufgrund neuerlicher

Einschränkungen nicht umgesetzt werden.

Ausblick

Im Mai 2022 besuchte eine mehrköpfige Delegation, an der Spitze Oberbürgermeister Marcus König, die Partnerstadt Hadera sowie Nablus (Palästina) und Tel Aviv. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Wiederaufnahmen der städtepartnerschaftlichen Beziehungen nach den einschneidenden Pandemiejahren. Inspirierend waren die Besuche des Technoda Museums in Hadera und in Tel Aviv des neuen ANU – Museum des jüdischen Volkes, das alle Facetten des Volkes, sein kreatives Schaffen und den kulturellen Reichtum in verschiedenen Epochen der Geschichte zeigt. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Israelitischen Kultusgemeinde Nürnberg, Jo-Achim Hamburger, legte OBM König in Yad VaShem einen Kranz nieder.

Der Austausch der Musikschulen sowie die Jugendarbeit sollen möglichst bald wiederaufgenommen werden.

Kavala (Griechenland)

Partnerstadt seit 1999

Politische und wirtschaftliche Situation:

Die an der Ägäis gelegene Hafen- und Hochschulstadt im Nordosten Griechenlands ist ein bedeutendes Geschäftszentrum und zweitgrößte Stadt der Region Ostmakedonien und Thrakien. Zahlreiche Veranstaltungen und Sehenswürdigkeiten im Gemeindegebiet von Kavala, darunter die zum UNESCO Welterbe zählenden Ruinen des antiken Philippi, wie auch Ausflugsmöglichkeiten zu benachbarten Inseln tragen dazu bei, dass die „Blaue Stadt“ sich auch in touristischer Hinsicht einer zunehmenden Beliebtheit erfreut. Seit dem Jahr 2019 ist Theodoros Mouriadis („PASOK“), Bürgermeister von Kavala, er hat nach einer Stichwahl seine Amtsvorgängerin Dimitra Tsanaka („Nea Dimokratia“) abgelöst.

Aktivitäten

Gerade noch rechtzeitig vor Beginn der Corona-Pandemie kam der Chor der Musikschule Kavala zu einem Konzert nach Nürnberg.

Alle weiteren Planungen mit Kavala für das Jahr 2020 mussten abgesagt oder verschoben werden. Darunter eine Bürgerreise in die Partnerstadt. Besonders enttäuscht reagierte der Partnerschaftsverein „Philos“ auf die Absage des Marktes der Partnerstädte 2020 und 2021, da mit der Kavala-Bude auf diesem Markt die wichtigste Einnahmequelle des Vereins ausgefallen war.

Im Herbst 2020 und den ersten Monaten von 2021 gelang es immerhin, ein vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg (BAMF) initiiertes und aus einem EU-Programm finanziertes Sportprojekt für junge Flüchtlinge und Einheimische in Kavala (und anderen griechischen Kommunen) auf den Weg zu bringen, in Kooperation mit dem Deutschen Olympischen Sportbund und seinem Pendant in Griechenland sowie weiteren griechischen Organisationen.

Im Sommer 2021 sorgte ein „Griechisches Picknick“ im Renaissance-Garten des Nürnberger Tucherschlosses mit kulturellem Programm für mediterranes Lebensgefühl, und

im Oktober 2021 konnte die mehrmals verschobene und ausgebuchte Bürgerreise nach Nordgriechenland und Kavala durchgeführt werden.

Ausblick

Ein neuer Anlauf bezüglich Jugendaustausch zwischen Nürnberg und Kavala wurde gegen Ende 2021 vom Kreisjugendring Nürnberg-Stadt und dem Amt für Internationale Beziehungen (IB) unternommen. Wenn es gelingt, die teilweise unterschiedlichen Vorstellungen auf beiden Seiten anzugleichen, wäre ab 2023/2024 wieder ein Austausch junger Menschen machbar.

Bei einem Aufenthalt von Alt-Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly in Kavala im Juni 2022, der anlässlich seiner Ernennung zum Ehrenbürger von Kavala und in Begleitung von Christine Schüßler, Leiterin von IB, und Beate Kreisl sowie Doris Groß / IB stattfand, standen auch Gespräche und Besichtigungen hinsichtlich weiterer Austausch- und Kooperationsmöglichkeiten auf dem Programm. So darf man sich in absehbarer Zeit auf eine erneute Zusammenarbeit der Hochschulen und Musikschulen in Nürnberg und Kavala sowie eine Fortsetzung des Know-how-Transfers zwischen beiden Städten, beispielsweise zu Themen wie Abfallwirtschaft und erneuerbare Energien, freuen.

Anlässlich einer Jubiläumsveranstaltung zum Nürnberger Griechenverein im 19. Jahrhundert wird im Oktober 2022 der Bürgermeister von Kavala, Theodoros Mouriadis, mit einer Delegation in Nürnberg erwartet, und im November 2022 soll die schon 2020 geplante, zehnte Jahreskonferenz der Deutsch-Griechischen Versammlung (DGV X) in Athen stattfinden.

Krakau (Polen)

Partnerstadt seit 1979

Politische Situation

Seit bald zehn Jahren wird Polen von der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit regiert (PIS), die in einer der beiden Parlamentskammern (Sejm) die absolute Mehrheit hat. Auch die Kulturpolitik leidet darunter, viele Institutionen werden von der Partei als zu elitär und zu wenig patriotisch angesehen und mit parteitreuen Personen besetzt.

Etwas anders ist es in den Großstädten, darunter auch in Krakau, wo freiheitliche Parteien die Mehrheit haben. Prof. Jacek Majchrowski (parteilos) regiert in Krakau seit 2002 und hat in dieser Zeit zahlreiche große Infrastrukturprojekte realisieren können. Bei den nächsten Kommunalwahlen 2023 wird er nicht mehr antreten.

Aktivitäten

Zahlreiche Projekte und Austauschmaßnahmen waren für 2020 geplant und die meisten davon haben auch stattgefunden. Komplett ausgefallen sind alle Jugendaustauschmaßnahmen, Begegnungsreisen und einige Konzerte.

Das Jahr begann mit zwei Frauenprojekten, der Ausstellung „Momentaufnahmen einer Utopie/In Polen ist die Opposition weiblich“ und einer Frauenkonferenz mit Vertreterinnen verschiedener Fraueninitiativen und Einrichtungen in Krakau.

Seit rund 20 Jahren finden jährlich die Deutschen Filmtage in Krakau und Polnische

Filmtage in Nürnberg statt, auch 2020 und 2021. Dabei werden Regisseur*innen und

Schauspieler*innen zu Publikumsgesprächen eingeladen. Da die Filme auf eine besondere Art die Realität abbilden, werden in den Publikumsgesprächen die aktuellen Probleme des jeweiligen Landes angesprochen, z. B. die Situation der LGBT-Communities oder die Rolle der Kirche in Polen, oder aber soziale Probleme in Deutschland.

Das Krakauer Haus hat zahlreiche Kunstprojekte mit Künstlerinnen und Künstlern aus Nürnberg und Krakau im öffentlichen Raum durchgeführt. Besonders erwähnenswert ist hier die Ausstellung im Rahmen des Artweekends „Es gibt nichts, wovor man sich fürchten muss“, die mit einem Konzert im Biergarten des Krakauer Hauses eröffnet wurde. Auch das jährliche Festival „Polenallergie“ wurde, wenn auch etwas abgespeckt und teilweise digital durchgeführt. Die Nürnberger Straßenbahnfreunde haben ihre Zusammenarbeit mit den Krakauer Verkehrsbetrieben fortgesetzt, die Renovierungsarbeiten am Triebwagen 144 wurden im Rahmen einer kleinen Delegationsreise nach Krakau detailliert besprochen und konnten so fortgesetzt werden.

Das Jahr 2021 stand ganz im Zeichen des 25. Jubiläums der Partnerschaftshäuser, die sich längst in die Kulturlandschaft der jeweiligen Stadt fest eingeschrieben haben. Für diesen Anlass haben die Kunsthochschulen in Nürnberg und Krakau ein Sound- und Videoprojekt vorbereitet, das sowohl in Nürnberg, als auch in Krakau stattgefunden hat.

Auch eine kleine Delegation von IB war zu diesem Projekt angereist. Die Stadt Krakau hatte eine Reihe von Onlineprojekten initiiert, u. a. wurden Nadja Bennewitz im Rahmen des Projekts „Superheldinnen aus den Partnerstädten“ und die Umweltstation am Wöhrder See im Rahmen des Projekts „Umweltprojekte in den Partnerstädten“ vorgestellt.

Zum Aufbau und zur Festigung der internationalen Jugendarbeit entstand ein mehrteiliger Fachkräfteaustausch mit jungen Erwachsenen zwischen Nürnberg, Braşov und Krakau. Zunächst mit einer digitalen Kick-off Veranstaltung in 2020 und einem Aufenthalt in Präsenz in Nürnberg 2021. Das Projekt wird 2022 fortgesetzt und über das europäische Förderprogramm Erasmus+, dem Deutsch-Polnischen Jugendwerk und aus städtischen Eigenmitteln finanziert.

Mit der Modulgalerie „Kunst im Schließfach“ entstand in der Karstadt-Passage ein neuer Ausstellungsort, an dem Kunst aus den Partnerstädten präsentiert wird.

Im August 2021 kamen fünf Vertreter und Vertreterinnen von LGBT+Communities zu einer kleinen Konferenz nach Nürnberg. Neben Gesprächen mit Vertretern und Vertreterinnen des Vereins „Fliederlich“ und mit Stadträten und Stadträtinnen fand ein Austausch mit der Nürnberger Community statt. Gemeinsam nahmen sie am Dyke March und am CSD teil.

Im November 2021 wurde ein Animationsfilm von Mariusz Wilczynski, einem der wichtigsten zeitgenössischen Künstler der Filmanimation, präsentiert. Danach fand ein Gespräch und eine Malperformance statt. Im Rahmen einer langen Zusammenarbeit zwischen den Musikhochschulen Nürnberg und Krakau wurde wieder ein musikalisches Projekt durchgeführt, die Ergebnisse der Arbeit wurden in einem gemeinsamen Konzert präsentiert.

Ausblick

Der Fachkräfteaustausch mit jungen Erwachsenen wird fortgesetzt. Der zweite Teil des Austausches findet in Krakau, der dritte wieder in Nürnberg statt.

Darüber hinaus ist eine gemeinsame Teilnahme (mit Kollegen und Kolleginnen aus Krakau) an einer Deutsch-Polnischen Tagung geplant. Auch der Schüleraustausch soll wieder aktiviert werden. Die Kulturarbeit der beiden Partnerschaftshäuser wird 2022 mit dem Schwerpunkt Frauen als Kulturschaffende fortgesetzt. Im Krakauer Haus muss der Brandschutz erneuert werden, weshalb das Kulturzentrum im Haus selbst nur kleine Veranstaltungen durchführen kann.

Nachdem eine direkte Flugverbindung nach Krakau wieder eingerichtet wurde, wird im Juli auch wieder eine Bürgerreise nach Krakau stattfinden.

Nizza (Frankreich)

Partnerstadt seit 1954

Politische und/oder wirtschaftliche Situation

Am 29. Oktober 2020 erstach ein 21-jähriger in der Kirche Notre-Dame im Herzen der Stadt Tag drei Kirchgänger. Oberbürgermeister Marcus König drückte in Namen der Stadt in einem Schreiben das Mitgefühl und Solidarität Nürnbergs aus.

Anfang Oktober führten starke Regenfälle und schwere Unwetter im Hinterland von Nizza zu massiven Erdrutschen. Dabei kamen 18 Menschen ums Leben.

Nizza und die Region Alpes Maritimes wurden wiederholt zum Covid-19 Hochrisiko-Gebiet erklärt. Es kam zu strengen Lockdowns. Im Herbst 2021 hatte sich das Alltagsleben jedoch soweit normalisiert.

Grund zur Freude hatte Nizza im August 2021: Nizzas Altstadt wurde zum UNESCO- Weltkulturerbe ernannt. Damit wurden die jahrelangen Anstrengungen der Stadt gewürdigt, die pittoreske Altstadt mit bedeutenden Architekturdenkmälern zu erhalten.

Nizzas Oberbürgermeister Christian Estrosi (Les Républicains LR, früher UMP) war im Frühjahr in der Stichwahl 2020 zum vierten Mal in seinem Amt bestätigt worden. Der 65jährige ist gleichzeitig auch Präsident des Regionalverbands Métropole Nice Côte d’Azur.

Die Stadträtin Dr. Christiane Amiel-Dinges wurde ebenfalls wiedergewählt und zur stellvertretenden Bürgermeisterin, u.a. zuständig für Internationale Beziehungen ernannt.

Mit Erleichterung wurde die Wiederwahl der amtierenden Präsidenten Emmanuel Macron Ende April 2022 aufgenommen. Nizza hat mit 55 Prozent eindeutig für Macron votiert, Gegenkandidatin und Europa-Gegnerin Le Pen erhielt 44 Prozent der Stimmen in der Stichwahl.

Aktivitäten

Zu Beginn des Jahres 2020 lernten acht Jugendliche im Rahmen eines Schülerpraktikums in Nürnberg verschiedene Unternehmen und Einrichtungen kennen.

Noch im Januar 2020 feierten rund 120 Schüler*innen gemeinsam mit IB in der Peter- Henlein Realschule den Deutsch-Französischen Tag. Der Jahrestag zur Unterzeichnung des Elysée-Vertrags im Scharrer-Gymnasium fiel 2021 komplett aus und wurde auf März 2022 verschoben.

Nach den massiven Erdrutschen, s. Situationsbeschreibung, beteiligte sich Nürnberg an Solidaritätsaktionen mit einem Benefizkonzert und einer Benefizlesung. Die dabei gesammelten Spenden wurden nach Nizza weitergegeben.

„Nizza macht glücklich“ lautete das Angebot bei den Stadtverführungen 2020.

Geplant und größtenteils organisiert waren ein Julie-Marie Konzert und eine Pascal Coletta Lesung. Diese mussten abgesagt werden. Als Alternative erhoffte man sich eine Verschiebung in den Sommer/Herbst, aber dies scheiterte ebenso wie eine Realisation im zweiten Pandemiejahr:

Im Mai 2021 präsentierte Vize-Bürgermeisterin Frau Dr. Christiane Dinges-Amiel OBM Marcus König in einem Teamsmeeting ein umfangreiches Programm zum 70-jährigen Partnerschaftsjubiläum im Jahr 2024, an dem jetzt beide Seiten arbeiten. Eine Nürnberger Projektgruppe arbeitet seither an den Vorbereitungen der Jubiläumsprojekte.

Unter dem Motto „Nice au printemps“ fanden 2020/2021 drei Vorträge, eine Weinprobe, fünf Lesungen, zwei Städtequiz und ein Reisevortrag online bzw. hybrid statt.

Erfreulicherweise konnte das Jugendaustauschprojekt Tandem mit jeweils 20 Jugendlichen aus Nürnberg und Nizza im Sommer stattfinden, nachdem die Umsetzung 2020 scheiterte.

Ebenfalls im Sommer fand eine Fotoausstellung statt: Die Fotografen Pia Parolin, Pierre Bellettini, Remi Tournier und Hubert Ancion (v.l) aus Nizza zeigten ihre Arbeiten zum Thema „Gewohnheiten und Nachhaltigkeit“ im View des BBK, Veillodterstr. 8, Nürnberg.

Im Oktober 2021 fand die erste Bio-Bürgerreise in die Partnerstadt Nizza mit 30 Teilnehmern statt. Diese Reise war dreimal geplant, vorbereitet und verschoben worden. Nizzas Oberbürgermeister Christian Estrosi begrüßte die Bürgerreisegruppe im Stadtrat. Die Stadträte applaudierten den Besuchern aus Nürnberg.

Im Dezember flog die Nürnberger Musikerin Hildegard Pohl an die Côte d’Azur, um mit Yogo Pausch und Norbert Meyer-Venus als Hildegard Pohl Trio ein Weihnachtskonzert im Conservatoire à Rayonnement Régional de Nice (CRR) im Photographie-Museum "L'Artistique" zu geben.

Ausblick

In sehr reduzierter Fassung fand Anfang 2022 der Deutsch-Französische Tag mit den Kooperationspartnern statt. Am 14. Juli findet anlässlich des französischen Nationalfeiertags eine Veranstaltung im Zeitungscafe statt.

Für Herbst 2022 sind wieder eine Bio-Bürgerreise, zwei Ausstellungen mit Künstlern aus Nizza, das Tandem-Sprachprojekt und zwei Projekte im Bereich Nachhaltigkeit (Vortrag von Pia Parolin und Escape-Room) angedacht.

Zum Jahrestag der Vertragsunterzeichnung im Oktober wird eine Veranstaltung und zum Marathon im November in Nizza wird ggf. eine Reise organisiert.

Gemeinsam mit dem Freundeskreis Nürnberg – Nizza wird aktuell ein Veranstaltungspaket für das Jubiläumsjahr 2024 geschnürt. Das 70. Partnerschaftsjubiläum soll mit zahlreichen Aktivitäten begangen werden. Dazu werden zusätzliche Finanzmittel erforderlich sein.

Prag (Tschechische Republik)

Partnerstadt seit 1990

Politische und wirtschaftliche Situation:

Regierender Oberbürgermeister/Primator Zdeněk Hřib (Piraten) seit 2018.

Im Februar/März 2022 kamen tausende ukrainische Flüchtlinge nach Prag. Sie erfahren eine große Unterstützung und Solidarität in der Bevölkerung. Der Zustrom ist mittlerweile stark abgeebbt.

Aktivitäten

Im Januar 2020 sollte ein Jubiläumskonzert der Prager Symphoniker mit Jonas Kaufmann in der Meistersingerhalle in Anwesenheit beider OBMs, anlässlich der 30-jährigen Bestehens der Städtepartnerschaft stattfinden. Die Veranstaltung musste kurzfristig abgesagt werden, ebenso der Delegationsbesuch.

Für den Frühling 2020 war ein ausgedehnter Band- und Kulturaustausch mit Infoständen bei den Kirchweihfesten in Gostenhof und Zerzableshof vorbereitet. Die Veranstaltungen wurden abgesagt.

Alljährlicher Austausch der Modeschule B5 im Februar mit der Prager Mode- und Designschule. 7 Schüler*innen waren für 2 Wochen in Nürnberg zu Gast, besuchten den Unterricht, nahmen an Workshops teil und machten Exkursionen. Der Gegenbesuch der Modeschau der Partnerschule in Prag Anfang Februar konnte ebenfalls noch stattfinden. 2021 sollte der alljährliche Austausch wieder stattfinden und musste abgesagt werden.

Februar 2020 Buchvorstellung „Nürnbergs Glanz“ mit Vortrag und Diskussion mit Jiří Fajt, Generaldirektor der Nationalgalerie Prag in St. Jakob.

Das seit 2013 jährlich stattfindende Praktikum von jeweils zwei Schüler*innen der Prager Tierpflegeschule im Nürnberger Tiergarten musste 2020 ausfallen. 2021 fand es, wie gewohnt und ohne Einschränkungen statt.

September 2020 Auftritt der Nürnberger Band „FergeXFisherman“ auf dem renommierten „United Islands of Prague“ Festival. Das Festival findet alljährlich auf den Moldauinseln statt und gibt jungen, internationalen Bands ein Forum.

Im Juli 2021 konnte die virtuelle und interaktive Installation „VRwandlung“, basierend auf Franz Kafkas berühmte Erzählung „Die Verwandlung“, produziert von Mika Johnson im Auftrag des Goethe Instituts Prag, in Kooperation mit BCN in der Stadtbibliothek Nürnberg gezeigt werden.

„Grenzenlos ein mittelfränkisch - tschechischer Literaturaustausch" wurde 2021 erstmals ausgeschrieben. Einen Monat hielt sich die, mit dem Jiří Orten Preis ausgezeichnete, Lyrikerin Alžběta Stančáková in Nürnberg auf. Das Begleitprogramm mit Austausch und Begegnungen musste auf Grund der Coronamaßnahmen stark reduziert werden.

Das Literaturstipendium ist eine Kooperation zwischen dem Amt für Internationale Beziehungen, der Stadtbibliothek Nürnberg, dem Bayerischen Schriftsteller*innenverband Mittelfranken, der Akademie Faber-Castell und dem Prager Literaturhaus.

Mit Prag assoziiert besuchte im September 2020 eine Delegation aus Pilsen (Kulturhauptstadt 2015). Im Mittelpunkt standen Treffen mit dem Nürnberger Bewerbungsbüro und Leitung Hans Joachim Wagner.

Im September 2020 nahmen drei Nürnberger Bands (Goho Hobos, The Black Elephant Band, Die Hoteltiere) am Festival „Na Ulici“ in Pilsen, im Rahmen der Kulturhauptstadtbewerbung Nürnbergs teil.

Ausblick

Im April 2022 folgte dann erst der einmonatige Aufenthalt der Nürnberger Autorin Kristina Pfister als Stipendiatin des mittelfränkisch-tschechischen Literaturaustausches in Prag. Das Stipendium ist für 2022, diesmal im Oktober, wieder ausgeschrieben.

2022 hat der Austausch der Modeschule B5 mit der Prager Modeschule bereits im Mai stattgefunden.

Geplant ist das Praktikum im Tiergarten im September/Oktober 2022

San Carlos (Nicaragua)

Partnerstadt seit 1985.

Politische und wirtschaftliche Situation

Nach wie vor befindet sich Nicaragua in einer schweren Krise, Menschenrechtsgruppen berichten von Verschleppungen und gewaltsamer Unterdrückung der Bevölkerung. Die Repression hat zugenommen und seit Mai 2021 wurden mehrere Vertreter von Opposition, Medien, und Zivilgesellschaft festgenommen. Viele andere haben sich ins Exil oder in den Untergrund gerettet. Regierung, Verwaltung, Justiz, die Wahlbehörden und fast alle Medien werden in Nicaragua von Präsident Daniel Ortega und der Präsidentenfamilie kontrolliert. Die Wahl am 07.11.2021, in der Ortega wiedergewählt wurde, hat nach Ansicht der internationalen Gemeinschaft nicht die Mindestvoraussetzungen einer freien und fairen Wahl erfüllt. Inzwischen wurden rund 600 NGOs verboten.

Die anstehende Kommunalwahl in San Carlos ist für November 2022 geplant, ein konkretes Datum steht aber noch nicht fest. Die Stadt befindet sich in einer schwierigen ökonomischen und politischen Situation.

Die Konsequenzen des Klimawandels in Nicaragua sind schon heute deutlich zu spüren. Germanwatch untersuchte im Global Climate Risk Index 2019, inwieweit die Länder der Welt im Zeitraum zwischen 1998 und 2017 von Extremwetterereignissen betroffen waren. Nicaragua belegte in diesem Ranking Platz sechs.

Aktivitäten

Der Hauptschwerpunkt der Arbeit in den Jahren 2020 und 2021 lag auf den „Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz, Waldschutz und Wiederaufforstung in der Region Rio San Juan mit Schwerpunkt verbesserte Kochstelle“ In Zusammenarbeit mit ASODELCO, einer lokalen NGO, unterstützt IB den Bau von energieeffizienteren Kochstellen in San Carlos und Umgebung. Ziel des Projektes ist es einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten: Die CO2 Emissionen zu reduzieren, die Vulnerabilität der Bevölkerung gegenüber den Auswirkungen des Klimawandels zu senken und den Lebensstandard der Menschen auch künftig zu erhalten bzw. zu steigern. Innerhalb des Projektes wurden in den beiden

Jahren 127 neue energieeffiziente Kochstellen gebaut. Zum Projekt gehören auch Fortbildungsworkshops für die lokale Bevölkerung über die Nutzung und Wartung von den Kochstellen und über der Anpassung an und den Umgang mit dem Klimawandel. Insgesamt wurden bereits über 200 Energiesparherde in Betrieb genommen.

Das Kulturzentrum „La Tertulia“ bietet kulturelle und kreative Kurse u.a. für Kinder und Jugendliche an, organisiert Veranstaltungen und bietet den Bewohnerinnen und Bewohnern von San Carlos Begegnungsmöglichkeiten. Das Zentrum wurde durch einen Zuschuss unterstützt.

Außerdem wurden Sportangebote finanziell unterstützt: Ein Jugendfußballturnier in San Carlos (4 Kategorien für 12 – 16 Jahre alt Jungs und Mädchen) und zwei Schwimmkurse pro Jahr für Kinder.

Die Schul- und Betreuungseinrichtungen „Ruben Dario, Cristo Rey, Caño Luis und Antonio Herrera“ und der Kindergarten „Mi Angelito“ konnten mit unserer Unterstützung Handwaschanlagen zur Prävention vor Covid-19 installieren. Im Kindergarten „Rafael Herrera“ wurden kaputte Fenster repariert und die Wände gestrichen.

Das Betreuungszentrum für Opfer innerfamiliärer und sexueller Gewalt in San Carlos (ARETE) erhielt ebenfalls Zuschüsse.

Wie jedes Jahr organisierte das Amt für Internationale Beziehungen, zusammen mit der Evangelischen Lutherischen Kirche Bayern, den Zentralamerikatag. 2020 zum Thema „Klimawandel und Klimasolidarität in Zentralamerika“ und 2021 zum Thema „Zentralamerika

• wie weiter? Corona-Krise, Hurrikans und Wahljahr“.

Ein Jugendaustausch wurde in 2020 vorbereitet, konnte aber wegen der Pandemie nicht stattfinden. Auch 2021 fand kein Jugendaustausch statt.

2021 wurde Auf AEG der Film „Cuentos del Rio“ gezeigt, in dem über 500 Jahre Kolonisierung in der Region Rio San Juan reflektiert werden. Im Anschluss fand ein Publikumsgespräch mit der Regisseurin Julie Schroell über die aktuelle Situation in Nicaragua statt.

Ausblick

2022 fördert IB weiter das Projekt „Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz, Waldschutz und Wiederaufforstung in der Region Rio San Juan mit Schwerpunkt Verbesserte Kochstelle“ mit dem Aufbau von weiteren 65 Kochstellen.

Ein digitaler Jugendaustauch zwischen beiden Städte ist im Herbst 2022 geplant.

Shenzhen (China)

Regionalpartnerschaft seit 1997

Politische und/oder wirtschaftliche Situation

Mit einem Handelsvolumen von gut 212 Milliarden Euro war China auch 2020 der wichtigste Warenhandelspartner Deutschlands.

Seit Beginn der Corona-Pandemie sind die Grenzen Chinas geschlossen und bleiben es auch weiterhin. Mit Sondergenehmigungen und 14-tägiger strenger Quarantäne ist die Einreise nur für Einzelpersonen im Ausnahmefall möglich. Die Corona-Fallzahlen hatten sich

Anfang 2022 landesweit in China auf niedrigem Niveau stabilisiert. Wegen der Null-Covid-Strategie der Staatsregierung kam es im März 2022 in Shenzhen und im April 2022 in Shanghai erneut zu großflächigen Lockdowns. Die weitere Entwicklung ist nicht absehbar.

Im Mai 2021 wurde Qing Weizhong zum neuen Oberbürgermeister der Stadt Shenzhen gewählt. Oberbürgermeister König entsandte ein Glückwunschschreiben.

Die Verleihung des Menschenrechtspreises der Stadt Nürnberg an Sayragul Sauytbay, die auf die Zustände in chinesischen Straf- und Umerziehungslagern für ethnische Minderheiten aufmerksam macht, hat dazu geführt, dass für das Jahr 2022 von chinesischer Seite keine gemeinsamen Aktivitäten geplant wurden.

Aktivitäten

Wie stellen sich die Menschen in Shenzhen und der Region Nürnberg die Zukunft vor? Unter diesem Motto starteten 2020 das Konfuzius Institut Nürnberg-Erlangen, die Stadt Erlangen und die Regionalpartnerschaft einen Fotowettbewerb. Über einen Instagram Account „mehrals1000worte_com“ konnten Menschen auf beiden Seiten der Partnerschaft ihre Fotografien zum Thema einstellen. Die besten Arbeiten wurden prämiert und in Nürnberg, Fürth und Erlangen auf Litfaßsäulen gehängt. Die Arbeiten wurden auch in der Shenzhen Library gezeigt.

Das traditionelle Deutsch-Chinesische Neujahrskonzert konnte 2020 noch in Präsenz stattfinden, im Jahr 2021 jedoch nur online. 2022 war das Konzert mit hiesigen Künstlern wieder in Präsenz möglich.

Die Nürnberger Künstlerin Heike Hahn veröffentlichte ihre Reiseeindrücke verschiedener Aufenthalte in Shenzhen in dem Buch „Mama, Du bist die Schärfste“. Heike Hahn organisierte mehrere Lesungen online und in Präsenz in der Region.

Geplant und teils organisiert waren ein chinesischer Gourmetabend, Künstleraustausch mit Roger Libesch und Lena Dobner und eine internationale Frauenkonferenz. Diese mussten 2020 abgesagt werden. Als Alternative hoffte man auf eine Verschiebung, aber dies scheiterte ebenso wie eine Realisation im zweiten Pandemiejahr.

Der Verein zur Unterstützung des Partnerschaft Region Nürnberg – Shenzhen organisierte 2021 einen Kindermalwettbewerb. Eine Ausstellung der Bilder fand im Foyer des Heilig- Geist-Hauses in Nürnberg statt. Die Vernissage fand jedoch online ohne Publikum statt.

Das Chinesische Mondfest fand im Oktober 2021 im Großen Heilig-Geist-Saal statt.

Ergänzend wurden digitale Vorträge und Meetings anberaumt. Die Einbeziehung chinesischer Teilnehmer als schwierig, da die Internet-Plattformen oftmals nicht kompatibel sind.

Ausblick In einem Treffen der Regionalpartner wurde das 25-jährige Partnerschaftsjubiläum im Jahr 2022 auf 2023 verschoben. Im Herbst startet eine Ausstellung „Im Zeichen des Monds“, zu der auch Künstler aus Shenzhen über Internet sich beteiligen können.

2023 ist dann eventuell wieder ein realer Künstleraustausch mit dem Fine Arts Institute Shenzhen möglich. Der Chinesische Gourmet-Abend im Grand Hotel (ursprünglich 2020 geplant) wurde auf 2023 verschoben.

Skopje (Nordmazedonien)

Partnerstadt seit 1982

Politische und/oder wirtschaftliche Situation

Skopje und ganz Nordmazedonien leidet noch immer unter der schlechten wirtschaftlichen Situation. Auch der EU-Beitrittsprozess kommt nach wie vor nicht von der Stelle. Nachdem durch den Wechsel des Staatsnamens die Probleme mit Griechenland beigelegt waren, blockiert nun Bulgarien die Eröffnung der Beitrittsgespräche.

Corona traf Skopje sehr hart. Das Gesundheitssystem war zur Beginn der Pandemie vollkommen überlastet und die Sterblichkeitsrate war weltweit unter den vordersten Plätzen, es gab mehrere Lockdowns.

Im Rathaus von Skopje gab es einen Wechsel: In einer Stichwahl löste die der konservativen VMRO-Partei nahestehende Danela Arsovska am 31.10.2021 den amtierenden sozialdemokratischen Oberbürgermeister Petre Shilegov ab.

Aktivitäten

Im Februar 2020 startete das große Umweltschutzprojekt „Schornsteinfeger für saubere

Öfen und saubere Luft in Skopje“ im Rahmen des Programms „Nachhaltige

Kommunalentwicklung durch Partnerschaftsprojekte“, gefördert von der SKEW.

Eine Expertengruppe aus Nürnberg reiste zur Kick-Off-Veranstaltung nach Skopje. Durch die einsetzende Corona-Pandemie lag das Projekt dann aber für mehrere Monate auf Eis. Im Herbst erfolgten Umplanungen, damit es trotz Corona-bedingter Einschränkungen weiter umgesetzt werden konnte.

Es folgten bis Ende 2021

 eine erste Schulung von Multiplikatoren aus Stadtverwaltung, Berufsschule und Schornsteinfegern im Schulungszentrum der Schornsteinfegerinnung Bayern in Mühlbach in der Oberpfalz  die Erarbeitung eines Gesetzesentwurfs für die Etablierung einer verbindlichen regelmäßigen Schornsteinreinigung durch einen Rechtsanwalt in Skopje in Zusammenarbeit mit der Justiziarin der Schornsteinfegerinnung Bayern  der Ankauf und die Lieferung von sieben Sets an Schornsteinfeger-Ausrüstung für die Berufsschule in Skopje und neu geschulte Schornsteinfeger

In Skopje startete eine Informations- und Aufklärungskampagne „Richtiges Heizen im Haus“.

Zur Bewerbung des Projekts wurden zwei Podcasts von der Medienwerkstatt Franken in deutscher und mazedonischer Fassung erstellt, um auf das steigende Interesse u.a. von den Regionalverbänden NALAS und ZELS zur Ausweitung des Projekts auf ganz Nordmazedonien bzw. weitere Balkanstaaten zu reagieren.

Abgesagt bzw. verschoben werden mussten ein Fachaustausch des Roten Kreuz Nürnberg und Skopje zum Thema Hausnotruf, Austausch der Tiergärten in Nürnberg und Skopje sowie der Besuch einer Mädchenbasketballmannschaft aus Skopje in Nürnberg. Sie tauschten sich mit den Spielerinnen der Nürnberger Mannschaft in Folge virtuell und mit Videos aus.

Ebenfalls abgesagt wurde ein Besuch von Kindern des Waisenhauses „11. Oktober“ bei Jugendlichen des Kinder- und Jugendhilfezentrums in der Reutersbrunnenstraße. Der seit Jahren bestehende Jugendaustausch verschob sich ein zweites Mal von 2021 auf 2022.

Auch der Skopje-Stand beim Markt der Partnerstädte entfiel, da der Christkindlesmarkt nicht stattfinden konnte. 2021 erfolgte dies so kurzfristig, dass die Händlerin aus Skopje bereits angereist war.

Der Umweltexperte Gerold Schnabl trat, durch Corona verspätet im Juni 2020, seine Tätigkeit als integrierte Fachkraft in der Stadtverwaltung Skopje an. Er berät und kooperiert mit der Verwaltung und Bürgerschaft vor Ort und unterstützt die städtepartnerschaftliche Zusammenarbeit mit Nürnberg und mit Dresden, der zweiten deutschen Partnerstadt Skopjes.

Anfang 2021 konnte das Corona-Solidarpaket „Sicherer Schulstart trotz Corona“ umgesetzt werden. Hygiene- und Schutzartikel für die 23 städtischen Highschools in Skopje wurden verteilt, um einen sicheren Schulstart zu gewährleisten. Eine Hygienefachkraft des Roten Kreuz Nürnberg reiste zu Schulungs- und Beratungszwecken nach Skopje.

Ein Austausch mit dem mazedonischen Konsul für wirtschaftliche Angelegenheiten zu verstärkter wirtschaftlicher Kooperation fand online statt.

Ausblick

2022 sind Nürnberg und Skopje bereits 40 Jahre offiziell Partnerstädte. Die Ausstellung einer Fotografin aus Skopje konnte im Rahmen dieses Jubiläums in Nürnberg realisiert werden.

Im Juli befindet sich eine Fachdelegation aus Skopje in Nürnberg.

Das Nakopa-Projekt geht 2022 in das dritte und letzte Jahr. Es sollen noch weitere Schornsteinfegerschulungen in Mühlbach und Skopje sowie eine Imagekampagne für den Schornsteinfegerberuf in Skopje durchgeführt werden.

Auch ist die neue Oberbürgermeisterin von Skopje eingeladen, zum Abschluss des Projekts im November nach Nürnberg zu kommen. Ende des Jahres endet der Einsatz der integrierten Fachkraft, nachdem dieser noch um ein halbes Jahr verlängert werden konnte. Es laufen jedoch bereits Gespräche mit der SKEW und der GIZ über die Einstellung einer weiteren integrierten und/oder lokalen Fachkraft in Skopje ab 2023.

Venedig (Italien)

Partnerstadt seit 1954

Politische/wirtschaftliche Situation

Coronabedingt erlebte Venedig zwei Phänomene, die die Stadt nachhaltig verändern könnte. Das Wasser in den Kanälen war so klar wie seit langer Zeit nicht mehr und auch die Luftqualität verbesserte sich deutlich. Der Tourismus brach vehement ein; von 13 Millionen Übernachtungen (2019) auf rund 25000 Touristen im März 2021. Gegen große Kreuzfahrtschiffe wurde ein Einfahrverbot ausgesprochen. Der Overtourism soll zugunsten der Lebens- und Wohnqualität der Venezianer*innen reduziert werden. Gleichzeitig verliert Venedig die wesentliche Einkommensgrundlage für ihre Bürgerinnen und Bürger.

Aktivitäten

Leider unternimmt die Stadtverwaltung Venedig seit Jahren wenige (bis keine) Aktivitäten zur Förderung der Städtepartnerschaft. Der „Nürnberger Photoklub“ und der „Photoklub La Tangenziale“ aus Mestre-Venedig arbeiten aber kontinuierlich bereits seit 34 Jahre zusammen. So wurde 2021 gemeinsam die deutsch-italienische Photoausstellung „La Notte e L' Ora Blue“ („Nacht und Blaue Stunde“) präsentierte zunächst im Heilig-Geist-Haus in September 2021 und anschließend im Januar 2022 in Noale, nahe Venedig.

Ausblick

Im April 2022 hat eine Veranstaltung des Flughafens Nürnberg mit IB zur Vorstellung der neuen Flugverbindungen in Venedig stattgefunden. Darüber hinaus bemüht sich IB insbesondere mit Blick auf das 70-jährige Jubiläum (gemeinsam mit Nizza) im Jahr 2024 Venedig wieder stärker einzubinden.

Kommunale Freundschaften

Bar (Montenegro)

Befreundet seit 2006

Politische und wirtschaftliche Situation

Die Corona-Politik in Montenegro war während der Pandemie vergleichsweise weniger streng als in anderen Ländern Europas, wodurch die Wirtschaft nicht ganz so stark belastet wurde wie hierzulande. Gleichzeitig gilt das Land als eines der am schnellsten wachsenden touristischen Reiseziele Europas. Die weltweiten Restriktionen ließen den Tourismus als eine der wichtigsten Einnahmequellen des Landes und der Region jedoch zwischenzeitlich fast komplett zum Erliegen kommen.

Aktivitäten

Der Großteil der Aktivitäten findet in der Fränkisch-Montenegrinischen Gesellschaft e.V. („FRAMOG“) statt. Neben den Vereinssitzungen ist die wichtigste Veranstaltung im Jahr der montenegrinische Nationalfeiertag am 13. Juli, zu der die FRAMOG im Rathausinnenhof jährlich ein großes Fest veranstaltet. Leider konnten die Feierlichkeiten durch die Corona- Situation in den Jahren 2020 und 2021 nicht stattfinden.

Weitere Aktivitäten sind in den meisten Fällen projektbezogen. In den letzten beiden Jahren konnten pandemiebedingt leider keine neuen nennenswerten Projekte begonnen werden, da viele Veranstaltungen und somit die wichtigsten Einnahmequellen bei Spendenaktionen abgesagt wurden.

Ausblick

Im Spätsommer/Herbst 2022 finden die Kommunalwahlen in Bar statt.

Der amtierende Bürgermeister, Dušan Raicevic, hat gute Chancen auf eine Wiederwahl. Er hat bei Gesprächen angedeutet, dass er Nürnberg zum diesjährigen montenegrinischen Feiertag besuchen will um Herrn OBM König kennenlernen und die Zusammenarbeit mit der Stadt Nürnberg zu intensivieren.

Im ersten Halbjahr 2022 wurde in einem neu eröffneten Tageszentrum für ältere Menschen der Caritas Montenegro mit Hilfe von FRAMOG-Spenden in Höhe von 5.000 € und eines Zuschusses von IB ein Außenbereich gestaltet. Hier soll eine Wohlfühloase und Begegnungsstätte entstehen.

Braşov (Rumänien)

Befreundet seit 2006

Politische und wirtschaftliche Situation

Im September 2020 gewann der Kandidat Allen Coliban der Wahlallianz USR-PLUS in Kronstadt/Brașov die Bürgermeisterwahlen. Er setzte sich gegen George Scripcaru (PNL) durch. Rumänien erlebte im Herbst 2021 eine schwere vierte Corona-Welle, die das völlig überlastete Gesundheitswesen schwer bewältigen konnte, begleitet von einem politischen

Chaos ohne regierungsfähige Parlamentsmehrheit und Koalition. Auch in Braşov ringt

Bürgermeister Allen Coliban um Mehrheiten im Stadtrat, um notwendige Reformen auf den

Weg zu bringen.

Trotz der wirtschaftlichen Attraktivität weist Rumänien einen Infrastrukturmangel auf, da der Straßen- und Schienennetzausbau vernachlässigt wurde. In vielen Städten haben die Verkehrsmittel ihre Nutzungsdauer längst überschritten und deuten auf einen hohen Verschleißgrad. Das Interesse an Know-How und Investitionen in den Bereichen nachhaltige Mobilität und Logistik ist entsprechend hoch.

Aktivitäten

Ein persönliches Treffen zwischen den Stadtregierungen war 2020 und 2021 leider nicht möglich. Präsent waren die Stadtväter dafür digital: Zum Europatag übermittelte OBM König eine Videobotschaft an Braşov, die auf dem Hauptplatz der Stadt ausgestrahlt wurde. OBM Coliban entsandte digitale Grüße zum Adventssingen.

Angepasst an die Situation konnten drei Kunstausstellungen präsentiert werden. Unter dem Titel „Bewundernswertes Gift“ zeigte die Nürnberger Künstlerin Petra Krischke ausgewählte Arbeiten in Schaufenstern, die sie eigens für die erste Biennale in Braşov geschaffen hatte. Die Ausstellung „Nürnberg Inspirierend“ im Heilig-Geist-Haus widmete sich 2020 dem rumänischen Grafiker und Karikaturist Florian Doru Crihana, der Nürnberg in einer ganzen Werkserie von surrealen und poetischen Zeichnungen darstellte. Und die berühmte Künstlerfamilie Waldemar, Mariana und Agnes Mattis-Teutsch aus Braşov, stellte ihre Werke der digitalen Kunst, Fotografie und Malerei mit dem Titel „Die unendliche

Geschichte“ 2021 im Heilig-Geist-Haus aus. Künstlerisch führen sie den Weg ihres

berühmten Vorfahren Hans Mattis-Teutsch fort.

Zum Aufbau und zur Festigung der internationalen Jugendarbeit entstand ein mehrteiliger Fachkräfteaustausch mit jungen Erwachsenen zwischen Nürnberg, Braşov und Krakau. Zunächst mit einer digitalen Kick-off Veranstaltung in 2020 und einem Aufenthalt in Präsenz in Nürnberg 2021. Das Projekt wird 2022 fortgesetzt und über das europäische Förderprogramm Erasmus+, dem Deutsch-Polnischen Jugendwerk und aus städtischen Eigenmitteln finanziert. Im November fand die zweite internationale Kunstbiennale in Braşov statt. Die Kuratorinnen in Braşov und Nürnberg wählten zwölf prominente Kunstschaffende aus Rumänien, den USA und Deutschland für Einzelausstellungen aus, wobei ein Künstler und eine Künstlerin die Metropolregion Nürnberg vertraten.

Ausblick

Stadtrat Werner Henning reist in Vertretung von Herrn OBM zum Kongress „Smart Airport Cities“ nach Braşov. Auch, um über die weitere Zusammenarbeit zu sprechen. Der Gegenbesuch einer Delegation aus Braşov findet zum deutsch-rumänischen Sommerfest im Juli statt. Gesprächsschwerpunkte werden nachhaltige Umwelt- und Infrastrukturprojekte sowie die kulturellen Beziehungen sein.

Der Fachkräfteaustausch mit jungen Erwachsenen wird fortgesetzt. Der zweite Teil des Austausches findet in Krakau, der dritte wieder in Nürnberg statt.

Die Schulpartnerschaft zwischen dem Johannes Honterus-Lyceum (Gymnasium) und dem Nürnberger Willstätter Gymnasium soll mit einem Austausch der 9. Klassen starten.

Mit der Handwerkskammer arbeitet IB an einer Kooperation zwischen den Beruflichen Schulen, um das duale Ausbildungssystem in Braşov für die Anwerbung von jungen rumänischen Fachkräften in den Bereichen Metzgereiwesen und Metallberufe zu nutzen.

Da Nürnberg und Braşov beide im Rahmen der europäischen „Smart Cities“ Initiative an innovativen Konzepten zur Verbesserung der Lebensqualität der Bevölkerung arbeiten und nachhaltigen wirtschaftlichen Wachstum sicherstellen wollen, ist eine Vernetzung der beteiligten Dienststellen in Nürnberg und Braşov in den Bereichen Verwaltung, Mobilität und Dienstleistungen mit „Best-Practice“ Projekten sehr wünschenswert.

Gera (Deutschland)

Befreundet seit 1990

Politische und/oder wirtschaftliche Situation

Als parteiloser Oberbürgermeister leitet Julian Vonarb aus Freiburg im Breisgau die Stadt Gera in Thüringen. Seit der Kommunalwahl 2019 ist die AfD-Fraktion die stärkste Kraft und belegt 12 von 42 Sitzen. Die AfD stellt auch den Vorsitzenden des Stadtrats. Zweitstärkste Kraft ist die Fraktion der Linken. Insgesamt besteht der Stadtrat aus 11 Parteien und Wählervereinigungen.

Wie Nürnberg hat sich auch Gera als Kulturhauptstadt 2025 beworben. Gera wurde schon in der ersten Runde rausgewählt.

Aktivitäten

Der Berufsverband Bildender Künstlerinnen und Künstler Nürnberg Mittelfranken e.V. BBK organisierte im Juli 2020 eine Ausstellung mit Geraer und Krakauer Künstlern in der Galerie View in der Veillodter Straße. Aus Gera kamen Sven Schmid, Peter Oehler und Winfried Wunderlich.

Mitte August konnten dann Künstler aus Nürnberg in der Kunstzone M1 in Gera zum Thema „Gedankennahrung“ ausstellen.

Anlässlich des 130. Geburtstags des Malers Otto Dix, der in Gera geboren ist, wurden 12 Künstler aus Nürnberg und Umgebung 2021 eingeladen, Otto Dix mit künstlerischen Arbeiten in der Galerie M1 zu würdigen. Damit soll die Strahlkraft des Künstlers Otto Dix bis in heutige Zeit deutlich werden. Die Künstler waren u.a. Frank Albert, Ilse Feiner, Anita Franz, Frank Hegewald, Manon Heupel, Yuri Jarki, Clemens Lang, Stefan Pfeiffer, Gerlinde

Pistner, Ute Plank, Alexander Schraepler und Bernd Telle. Alle Künstler sind im BBK Berufsverband Bildender KünstlerInnen in Nürnberg Mittelfranken organisiert.

Die Nürnberger Künstlerin Heike Hahn nahm an der Höhler Biennale in Gera ab Juli 2021 mit ihrem Werk „Karussell“ teil. Die Geraer Höhler sind künstlich angelegte Hohlräume (Tiefenkeller) unter den eigentlichen Wirtschaftskellern der Häuser in der Altstadt, die früher zur Lagerung von Bier genutzt wurden – ähnlich wie die Felsengänge in Nürnberg.

Die ehemaligen Hermann-Kesten-Stipendiaten Ulla Spörl (Autorin) und Frank Rüdiger (Fotograf) kamen zu einer Lesung und einer Ausstellung im Herbst nach Nürnberg. Im Frühjahr gaben beide Online-Vorträge.

Im Oktober besuchte statt der Bürgerreise eine Delegation unter der Leitung von Christine Schüßler Gera zu Fachgesprächen, u.a. mit Oberbürgermeister Julian Vonarb und den Klimaschutzbeauftragten.

Die Bürgerreise nach Gera zum Thema Bauhaus konnte nicht stattfinden.

Ausblick Heike Hahn und Frank Rüdiger planen 2022 ein Online-Fotoprojekt zum Thema „Bauhaus“. Eine Klimaschutz-Kooperation ist angedacht.

Region Kalmunai (Sri Lanka)

Patenschaft seit 2014

Politische und wirtschaftliche Situation Sri Lanka erlebte im Mai 2021 mit der 3. Welle einen dramatischen Anstieg der Corona Infektionen und der an Covid-19 verstorbenen Menschen. Lediglich 1,6 % der Bevölkerung waren voll geimpft.

Im zweiten Jahr der Pandemie steht Sri Lanka vor dem Staatsbankrott. Jahrelanges Missmanagement und Korruption führt zu einem Haushaltsdefizit von mehr als 10 % der Wirtschaftsleistung, die Staatsverschuldung und Inflation nimmt dramatisch zu.

Auch der Tourismus, der rd. 15 % der Wirtschaftsleistung ausmacht, brach fast vollständig ein. Wie in ganz Sri Lanka, leiden die Menschen in den Distrikten um Kalmunai und Eravur unter den Einschränkungen und Engpässen bei lebenswichtigen Gütern. Es gibt kein Gas zum Kochen, keinen Strom, kein Benzin oder Diesel. Krankenhäuser sagen Operationen aufgrund fehlender Medikamente ab. Die Menschen gehen trotz Ausgangssperre auf die Straße und protestieren gegen die Regierung von Präsident Mahinda Rajapaksa.

Das Auswärtige Amt rät (Stand Mai 2022) von nicht notwendigen Reisen ab.

Aktivitäten

2020 startete der Bau des Förderzentrums in der Siedlung „Klein-Nürnberg“ in Eravur. Es entsteht als Gemeinschaftsprojekt der Gemeinde Eravur (die das Grundstück stellt), der Dawood Stiftung (die Lehrer und Hilfskräfte rekrutiert und bezahlt) und der SriLankahilfe Nürnberg (die den Bau sowie dessen Möblierung und technische Ausstellung finanziert). Das Zentrum soll rund 300 Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe sowie Schulabgänger fördern und auf die berufliche bzw. universitäre Zukunft vorbereiten. Coronabedingt kam der Bau zunächst zum Erliegen.

Ohne die Haupteinnahmequelle, Erlöse aus der Sri Lanka Bude im Markt der Partnerstädte,

gestaltete sich weitere Unterstützung schwierig. Auch der eingerichtete Online-Shop des Vereins konnte die Verluste nicht ausgleichen. Einzig bestehende Notreserven des Vereins und ein Zuschuss aus dem Etat des Amts für Internationale Beziehungen in Höhe von 2.000 Euro leisteten im Jahr 2021 die nötige finanzielle Basisversorgung zur Fortsetzung der Bauarbeiten.

Unter schwierigen Bedingungen gelang es im Jahr 2021 den Bau fertigzustellen und die Innenausstattung zu installieren.

Ausblick

Am 5. März 2022 wurde das Förderzentrum in kleinem Kreis offiziell eingeweiht. Die Verantwortlichen vor Ort sind dankbar und froh dies geschafft zu haben – blicken aber sorgenvoll in die Zukunft des Landes.

Klausen und Montan (Italien)

Befreundet seit 1970/2012

Politische und wirtschaftliche Situation

Die „Autonome Provinz Bozen–Südtirol“ gilt als eine der wohlhabendsten Provinzen in Italien, dazu trägt nicht zuletzt die durch Südtirol führende Brenner-Transitroute bei, eine der ältesten und wichtigsten Nord-Süd-Transitstrecken des Alpenraums.

Bei den Gemeindewahlen in Südtirol im Herbst 2020 haben sich die Wahlberechtigten in Klausen für einen Wechsel an der Stadtspitze und für Peter Gasser (SVP) als neuen Bürgermeister entschieden. Die bisherige Bürgermeisterin von Montan, Monika Delvai Hilber (SVP), durfte sich hingegen über eine weitere Amtszeit freuen.

Aktivitäten

Wegen Corona mussten im Berichtszeitraum gegenseitige Besuche abgesagt oder verschoben werden, darunter ein Besuch aus Südtirol bei den „Rathaus-Kickers“ und eine „Bio-Bürgerreise“ nach Südtirol, die zuletzt im April 2022 vorgesehen war, sowie der traditionelle Gruppenbesuch aus Klausen und Montan in der Vorweihnachtszeit.

Auch die Beteiligung der Südtiroler Gemeinden am Markt der Partnerstädte war wegen Absage dieses Marktes in 2020 und 2021 nicht zu realisieren.

Stattfinden konnte im Jahr 2021 zumindest der im Vorjahr bei einer Videokonferenz besprochene Jugendaustausch des Jugendamtes und Kreisjugendrings Nürnberg-Stadt sowie des Klausener Jugenddienstes mit einem Aufenthalt von Nürnberger Jugendlichen in Klausen.

Ausblick

Von August auf November 2022 wurde der Gegenbesuch einer Jugendgruppe aus Klausen in Nürnberg verschoben. Die zunächst für April 2022 geplante Bürgerreise nach Südtirol ist nun im Oktober 2022 vorgesehen, mit Schwerpunkt Montan und Südtirols Süden sowie einem Reiseprogramm, bei dem ökologischer Landbau und Nachhaltigkeit neben Kultur und Natur im Mittelpunkt stehen. Beendet wurde hingegen der jahrelange Austausch der „Rathaus-Kickers“ mit einer Südtiroler Bürgermeister-Mannschaft.

In den nächsten Monaten wird sich zeigen, ob in diesem Jahr der Markt der Partnerstädte mit einer Klausen-Montan-Bude sowie der Gruppenbesuch aus Südtirol im Dezember 2022

stattfinden können. Interessante Perspektiven würde ein erneuter fachlicher Austausch mit Klausen und mit der „Klimagemeinde“ Montan vor allem in aktuellen Themenbereichen wie Klima- und Umweltschutz sowie nachhaltiger Tourismus bieten.

Nablus (Westjordanland / Palästinensische Gebiete)

Befreundet seit 2017

Politische Situation

Bürgermeister Sameeh Tubaila.

Aktivitäten

Im Februar 2020 besuchte eine Delegation unter der Leitung des damaligen Umweltreferenten und mit IB die befreundete Stadt zur Besprechungen neuer Projekte, Besuch der Universität und Besichtigung gespendeter Müll- und Feuerwehrfahrzeuge vor Ort. Eine Machbarkeitsstudie zum möglichen Bau einer Straßenbahn in Nablus wurde geplant.

Im Dezember 2020 wurde ein Antrag auf Corona Soforthilfe bei der SKEW vorbereitet, jedoch letztlich nicht eingereicht, da sich der Bedarf an Hilfsleistungen der Stadt Nablus erübrigt hatte.

Im Oktober 2020 nimmt IB an der Deutsch-Palästinensischer Partnerschaftskonferenz in Dortmund teil.

In der ersten Jahreshälfte 2020 bereitete IB gemeinsam mit Vertreterinnen der Nablus- Initiative eine Tagung zum kommunalen Fachaustausch mit dem Thema Geschlechtergerechtigkeit (UN-Nachhaltigkeitsziel Nr. 5) mit Vertreterinnen von Stadtrat, Verwaltung und Zivilgesellschaft beider Kommunen in Nablus vor. Wegen Corona musste die Tagung auf 2021 verschoben werden, dann jedoch aufgrund der Unsicherheiten in der Pandemiezeit ganz abgesagt werden.

Als Ersatz wurde ein monatlicher virtueller Fachaustausch zu verschiedenen Aspekten von Geschlechtergerechtigkeit seitens IB in Kooperation mit der Nablus-Initiative geplant und vorbereitet. Kurz vor Beginn rollte in Nablus die dritte Corona-Welle an; die Aktivität wurde seitens Nablus abgesagt.

Im Mai 2021 fand das Projekt "Digitalisierung: Gendergerecht & Nachhaltig" in Zusammenarbeit mit der Stadt Fürth, Büro für Kommunale Entwicklungspolitik und deren tunesischer Partnerstadt Midoun statt. Virtuell nahmen Expertinnen aus Nablus teil.

Vertreter*innen von IB nahmen an verschiedenen online Seminaren der SKEW gemeinsam mit den Partnerinnen und Partnern aus Nablus teil.

Ausblick

Im Mai 2022 reiste eine OBM Delegation nach Hadera/Israel und Nablus. Weitere Informationen zur Reise, siehe Bericht „Hadera“. Alte Kontakte wurden wiederbelebt und neue Projekte, u.a. zur Beantragung bei der SKEW besprochen.

Partnerschaftsübergreifende Projekte

Koordination kommunale Entwicklungspolitik

Projektstelle seit 6/2017

Togo/Afrika

Nach einem von der deutschen Gesellschaft für Zusammenarbeit (GIZ) begleiteten mehrjährigen Dezentralisierungsprozess erfreuen sich die Kommunen in Togo eines großen Entscheidungs- und Handlungsspielraums, was den bestehenden Projektpartnerschaften mit den Kommunen Sokodé und Aného zugutekommt.

Das gesamte Jahr 2020 über wurde in diesem Rahmen das großes Photovoltaikprojekt mit sechs PV-Systemen auf/an vier Gebäuden (Hospitälern und Berufsschulen) in den Städten

Sokodé und Aného vorbereitet, umgesetzt und 2021 abgeschlossen. Die

Gesamtkoordination lag bei IB; das Referat für Gesundheit und Umwelt leistete die fachliche Unterstützung. Die Finanzierung erfolgte zu 90 % über die Bayerische Staatskanzlei. Über das Jahr hinweg wurden noch Ergänzungsarbeiten vorgenommen. Das Projekt sprach sich bundesweit als Projektmodell herum und IB wurde gebeten, auf zahlreichen Konferenzen, u.a. in virtueller Form in Lomé, Hauptstadt von Togo, darüber zu berichten bzw. Berichte darüber zu verfassen, etwa in der bayerischen Zeitschrift „Der Bürgermeister“.

Die drückenden wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie in Sokodé waren 2020 Anlass für einen Antrag für ein Corona-Solidarpaket bei der SKEW mit dem Titel „Resilienz in der Corona-Pandemie: Stärkung von Stadt und Zivilgesellschaft in Sokodé“ gewesen, der 2021 in Vollfinanzierung bewilligt wurde. Die Projektabwicklung begann im November 2021 und wird Mitte 2022 enden.

Mit kleineren Beträgen wurden ferner ein ländliches Trinkwasserprojekt in Sokodé, ein

Sanitärprojekt in Aného, ein Kulturzentrum für Kinder und Jugendliche sowie die

Ausstattung von zehn angehenden Solartechnikerinnen mit Solar-Werkzeugkoffern gefördert.

Im Juli 2021 war der Bürgermeister aus Sokodé in Nürnberg zu Gast, im November hielt sich der Leiter des Bürgermeisteramts von Aného zu Fachgesprächen in Nürnberg auf.

Höhepunkt des Jahres 2021 war zweifelsohne der Besuch der Nürnberger Delegation mit OBM Marcus König in Togo im August. Es fanden die offizielle Einweihung der Photovoltaikanlagen und Fachgespräche auf verschiedenen Ebenen statt. In der Hauptstadt Lomé traf OBM König zudem zu einem Arbeitsgespräch mit dem Minister für Dezentralisierung zusammen und die Delegation wurde zu einem Empfang der Deutschen Botschaft mit hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern aus Regierung, deutschen Einrichtungen wie GIZ, KfW u.a. eingeladen.

Genannte Projektarbeit wurde i.d.R. gemeinsam mit zwei Togo-Vereinen in Nürnberg konzipiert und diese engagierten sich ebenfalls für die Umsetzung vor Ort.

IB unterstützte eine Studentin bei ihrer Bachelorarbeit „Nachhaltige Entwicklung deutscher Städte durch Partnerschaften am Beispiel der Projektpartnerschaft Nürnberg-Sokodé“, die im August 2020 vorgelegt wurde und eine wertvolle Grundlage für die weitere Arbeit bietet.

Unser Engagement für nachhaltige kommunale Entwicklungszusammenarbeit (s. auch San Carlos / Nicaragua und Nablus / Palästina) wurde mit zwei Preisen ausgezeichnet: 2020 erhielt IB den Deutschen Lokalen Nachhaltigkeitspreis sowie den 2. Preis „Kommune bewegt

Welt“, dotiert mit 15.000 Euro. Zu letzterem organisierte IB im September eine feierliche Zeremonie für die Preisverleihung.

Sensibilisierung zur Agenda 2030 mit ihren 17 Nachhaltigkeitszielen („SDGs“)

Bis zum Beginn der Corona-Pandemie stellte IB bei verschiedenen verwaltungsinternen Treffen, bspw. der Dienststellenleitertagung, die Agenda 2030 und Umsetzungsmöglichkeiten vor. Mehrere Dienststellen äußerten ihr Interesse an der Erarbeitung einer Nachhaltigkeitsstrategie, diese verschoben sich pandemiebedingt.

Dennoch führte IB mit SUN, dem Spielzeugmuseum und dem Centrum Industriekultur Workshops zur Erarbeitung von Nachhaltigkeitsstrategien durch, immer in Zusammenarbeit mit der TH Nürnberg. Das Spielzeugmuseum schloss nach einem 10monatigen gemeinsamen Entwicklungsprozess ihre Strategie inklusive Gemeinwohlbilanz ab. IB lieferte zwei Publikationen dazu und stellte die Ergebnisse bei verschiedenen bundesweiten Einrichtungen vor.

Für die Erarbeitung von Nachhaltigkeitsstrategien in den Jahren 2018-2019 und die entsprechende Publikation „Nürnberg nachhaltig. So setzen wir SDGs in der Stadtverwaltung um“ erhielt IB im September den Deutschen Nachhaltigkeitspreis 2020.

Bei den Stadtverführungen 2020 und 2021 konnten jeweils mehrere Führungen zum Thema „Die Agenda 2030 umsetzen – hier und heute“ gemeinsam mit dem Verein Bluepingu e.V. durchgeführt werden.

2021 musste die von IB fertiggestellte und in Präsenz geplante Ausstellung „Nürnberg nachhaltig. So setzen wir die Nachhaltigkeitsziele um. Nürnbergs internationale Beziehungen und die 17 SDGs“ wegen des Lockdowns um ein Jahr verschoben werden.

IB ließ drei (nachhaltig produzierte) Roll-Ups zur Agenda 2030 in Nürnberg herstellen und stellte diese verschiedenen Dienststellen zur Nutzung zur Verfügung. Des Weiteren ließ IB 250 Plakate ‚Nürnberg nachhaltig. 17 Ziele für die nachhaltige Entwicklung der Stadt (“SDGs“)‘ drucken und verteilte sie unter allen städtischen Dienststellen.

Eine mit der IHK zu ihrer Nachhaltigkeitspraxis geplante Veranstaltung fiel wegen der Pandemie aus.

Vernetzung und Gremienarbeit

Die afrikanischen Communities und andere Afrika-Interessierte informierte IB wie seit Jahren mit Rundmails zu aktuellen Entwicklungen. Bei einer öffentlichen Veranstaltung nach der städtischen Togo-Reise wurde über die Ergebnisse informiert und die Fortsetzung der Projektpartnerschaften wurde vorgeschlagen. Dies wurde grundsätzlich begrüßt.

Zu Jahresbeginn gab IB den Anstoß zur Gründung des Arbeitskreises „Kommunale Entwicklungspolitik“ beim Bayerischen Städtetag, der sich bald darauf gründete. Bei einer ersten Präsenztagung traf man sich gemeinsam mit demselben AK von Baden- Württemberg zum Fachaustausch. IB begleitete diesen Prozess maßgeblich.

Auf Ebene der Metropolregion führte IB das virtuelle Austauschtreffen „Kommunale Entwicklungszusammenarbeit mit Afrika in der EMN“ mit dem OB, einer Vertreterin der Bayerischen Staatskanzlei u.a. durch. Diese Veranstaltung diente auch der Prozesskonsolidierung eines Initiativkreises „Kommunale Entwicklungspolitik Afrika“ in der Metropolregion. Die Vorbereitungen hierzu fanden mit den Kommunen Fürth, Schwabach und Neumarkt statt. IB beteiligte sich maßgeblich an der Beantragung einer KEPOL-

Projektstelle (halbtags), die für diesen Initiativkreis und die Afrika-Sensibilisierungs- und Vernetzungsarbeit tätig sein wird und seit dem 1.11.2021 in Schwabach angesiedelt ist.

Im Bereich Agenda 2030 / Nachhaltigkeit ist IB ebenfalls in diversen Gremien aktiv: Im innerstädtischen SDG-Arbeitskreis (mit Ref. I/II, Ref. III, StA und IB), in der Fair Trade Steuerungsgruppe (hier bringt IB entwicklungspolitische Aktivitäten und Beiträge ein) und im Multiplikatorenaustausch der Fairen Metropolregion.

Ausblick

Das Corona-Solidarpaket wird in Sokodé Mitte 2022 abgeschlossen und dann von IB bei der SKEW abgerechnet werden. Mitte September 2022 werden der Bürgermeister aus Sokodé und Aného gemeinsam mit IB erstmalig an der 5. Partnerschaftskonferenz zwischen deutschen und afrikanischen Kommunen der SKEW in Dresden teilnehmen. Dies nimmt IB zum Anlass für einen Nürnberg-Aufenthalt mit Arbeitsterminen. Im Gespräch ist mit beiden Kommunen ein weiteres großes Photovoltaikprojekt für öffentliche Gebäude.

Zu Jahresbeginn mussten noch einige geplante Veranstaltungen wegen Corona ausfallen. Inzwischen konnten aber wieder zahlreiche Aktivitäten geplant und durchgeführt werden.

Die Ausstellung „Nürnberg nachhaltig. So setzen wir die Nachhaltigkeitsziele um! Nürnbergs internationale Beziehungen und die 17 SDGs“ fand 2022 begleitend von elf Einzelveranstaltungen statt. Bei der Eröffnungsveranstaltung wurde die UN-Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft behandelt.

Innerstädtische Sensibilisierung zur Agenda 2030 fand in einem Arbeitstreffen mit allen städtischen Museumsleitungen statt. Im Herbst werden wieder drei Stadt(ver-)führungen zur Agenda 2030 angeboten. Mit dem Kulturladen Röthenbach wird IB im Herbst eine Veranstaltung und eine Ausstellung zur Agenda 2030 durchführen. Ebenso wird mit der IHK eine Ausstellung zu den 17 SDGs vorbereitet.

Der Initiativkreis „Kommunale Entwicklungszusammenarbeit mit Afrika in der EMN“ wurde offiziell gegründet. IB ist 2022 zweimal Gastgeber für die Tagungen des Arbeitskreises „Kommunale Entwicklungspolitik“ des Bayerischen Städtetags.

Die Bearbeitung des Themas „Projektpartnerschaften mit Afrika“ konnte bis 31.05.2021 im Rahmen der vierjährigen, von der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) zu 90 bzw. 75 % (je zwei Jahre) finanzierten Stelle „Koordination kommunaler Entwicklungspolitik“ (KEPOL) geleistet werden. Die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt steht deutschen Kommunen seit 2001 als Kompetenzzentrum in allen Fragen kommunaler Entwicklungspolitik zur Seite und arbeitet im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Das BMZ sieht gerade Kommunen als wichtige Partner für die Entwicklungszusammenarbeit mit dem globalen Süden.

Die Stelle konnte im Rahmen der städtischen Stellenschaffungen befristet bis 27.02.2023 verlängert werden, um die aufgebauten Projektpartnerschaften mit Sokodé und Aného in Kooperation mit migrantischen Vereinen in Nürnberg fortzuführen. IB hat für die diesjährigen Haushaltsberatungen die Fortführung dieser Stelle beantragt um diese wichtige Arbeit fortführen zu können.

Markt der Partnerstädte

Seit 1985

2020 war zunächst lange unklar, ob überhaupt ein Weihnachtsmarkt wegen der Pandemie stattfinden kann. Ab Sommer wurde in einer kreativen Planungsphase versucht, den Nürnberger Christkindlesmarkt und den Markt der Partnerstädte zu „retten“, indem ein Aufbau auf dezentralen Plätzen versucht wurde. Nach der generellen Absage für alle Weihnachtsmärkte, wurde in einem Pop-Up-Laden zur Unterstützung der Vereine am Obstmarkt ein Ladengeschäft mit Weihnachtsartikeln aus den Partnerstädte betrieben. Am 16. Dezember 2020 kam dann die Corona-bedingte Schließung auch für Ladengeschäfte. Viele Händler*innen litten unter dieser nicht vorhersehbaren Entscheidung und hatten große finanzielle Einbußen. Im Nachhinein betrachtet, hat sich der Betrieb eines Pop-Up-Laden für die Beteiligten nicht gelohnt.

2021 wurde der Markt der Partnerstädte auf der Insel Schütt aufgebaut, um den Christkindlesmarkt-Händler*innen auf dem Hauptmarkt die Möglichkeit zu geben, mit ihren Buden größere Abstände einzuhalten. Knapp die Hälfte der Händler*innen des Marktes der Partnerstädte stimmte diesem Konzept nicht zu und nahm von vorneherein nicht teil. 15 Händler*innen akzeptierten jedoch den neuen Standort und deren Buden wurden komplett mit Infrastruktur aufgebaut. Weihnachtsartikel waren bereits bestellt und geliefert. Eine Woche vor der geplanten Eröffnung des Christkindlesmarktes kam dann die Absage durch den Bayrischen Ministerpräsidenten. Da bereits die komplette Infrastruktur mit Buden und Stromleitungen stand, wurden hohe Kosten verursacht, die vom Amt für Internationale Beziehungen getragen werden mussten. Händler*innen, deren Waren geliefert worden waren, mussten entschädigt werden.

Ausblick

Insgesamt kann festgestellt werden, dass ein Aufbau des Marktes der Partnerstädte auf der Insel Schütt zwar machbar ist, aber aufgrund der hohen Zusatzkosten nicht praktikabel ist. Diese Zusatzkosten müssten auf die Händler*innen übertragen werden. Die Händler*innen können jedoch das Risiko nicht abwägen, ob auf dem bisher im Winter nicht bespielten neuen Standort höhere Umsätze erzielt werden könnten, als auf dem Rathausplatz vor der Pandemie, um die Zusatzkosten zu tragen. Deshalb lehnt die große Mehrheit der Händler*innen des Marktes der Partnerstädte einen anderen Standort als den Rathausplatz ab.

2022 soll der Markt der Partnerstädte wieder auf dem Rathausplatz in der gewohnten Form stattfinden.

Grenzenlos - Das Fest der Partnerstädte

Seit 2003

Aufgrund der Covid-19 Pandemie fand im Jahr 2020 kein Fest der Partnerstädte statt.

Nach einem Jahr Zwangspause, fand des beliebte Fest der Partnerstädte coronabedingt in einem kleinen, doch nicht minder vergnüglichen Rahmen statt. Nürnberg traf Kavala zum

„Griechischen Picknick“: Am 14. + 15. August stand Nürnbergs nordgriechische

Partnerstadt im Fokus des zweitägigen Festes.

Bei vier Picknicks, in festgelegten Zeitslots, mit einer begrenzten Teilnehmerzahl, Anmeldung und festgelegten Sitzplätzen, ausschließlich open air im Schlossgarten, präsentierte sich das Fest in einer sehr entspannten sommerlichen und fast kammerartig intimen Atmosphäre.

Georgios Evangelou und Anastasia Kosti spielten Musik der berühmten Komponisten Mikis Theodorakis und Manos Chatzidakis. Zur griechischen Tanzvorstellung luden Vivi Roussou und Nikos Michailidis ein. Und beim Crashkurs „Griechisch für Anfänger“ gab Amalia Makatsori Verständigungstipps für den nächsten Griechenlandurlaub. Typisch griechisch ging es auch mit dem Spieleclub Ali Baba e.V. zu, sie zeigten wie man das Brettspiel Tavli spielt. Anwesend war natürlich „Katharina Tucher“, die historische Hausherrin des Schlosses, gespielt von Inge Bickel im Kostüm. Den kulinarischen Höhepunkt bot die Gaststätte „Zum Stamos“, mit griechischen Vorspeisen. Verschiedene Mezes auf dem Teller und ein Glas griechischer Wein, schöner kann ein Sommertag nicht sein.

Grenzenlos – Das Fest der Partnerstädte ist eine Kooperation zwischen dem Amt für Internationale Beziehungen und dem Museum Tuscherschoss und Hirsvogelsaal.

Ausblick

Das Fest der Partnerstädte ist ein niederschwelliges Angebot jeweils eine Partnerstadt oder befreundete Kommune in verschiedenen Facetten kennenzulernen. Mit dem „Griechischen Picknick“ zeigte grenzenlos, wie flexibel und doch tiefgründig das Fest die Kulturlandschaft Nürnbergs erweitert. Im Jahr 2022 steht die Partnerstadt Krakau im Mittelpunkt des Festes am 13. und 14. August 2022.

Hermann-Kesten-Stipendium

Erstmals im Stadtjubiläumsjahr 2000 ausgeschrieben

Ursprünglich für 2020 geplant, wurde das Programm aufgrund der Covid-19 Pandemie mehrfach verschoben. Aus demselben Grund begrenzten wir den Kreis der Partnerstädte auf Städte in Europa und eine Anzahl von 10 Personen insgesamt. Umgesetzt werden konnte es dann vom 12. – 26. September 2021.

In Kooperation mit der Koordinierungsstelle für Literatur im „Der Autor schafft mit seiner Sprache BCN konzipierte das Amt für Internationale Beziehungen nationale Literatur, die Weltliteratur das Aufenthaltsstipendium ganz neu. Erstmals richtete sich wird von Übersetzern gemacht.“ (José Saramago, das Stipendium an Zweier-Teams bestehen aus Literaturnobelpreisträger)

Schreibenden und Übersetzenden aus den

Partnerstädten und der lokalen Szene.

Die Stipendiatinnen und Stipendiaten kamen aus: Glasgow – Nürnberg / Cannes (für Nizza) – Nürnberg / Córdoba – Nürnberg / Krakau – Fürth / Glasgow – Erlangen.

Neben dem gemeinsamen Erarbeiten literarischer Texte bzw. deren Übersetzung boten die

Organisatorinnen verschiedene Exkursionen und Besichtigungen an, um Nürnberg und die

Region vorzustellen.

In Kooperation mit den Freundschaftsvereinen und den Mittagslesungen stellten jeweils ein

Zweier-Team ihre Texte in insgesamt fünf Lesungen interessierten Bürgerinnen und Bürgern

vor und tauschten sich über ihre Professur aus.

Am Freitag, 24. September 2021 saßen erstmals alle Stipendiatinnen und Stipendiaten vor

dem Mikrofon. Bei der Abschlussveranstaltung präsentierten sie zweisprachig die

entstandenen Texte im Literaturhaus Nürnberg.

An diesem Abend verlieh der

Regionalgruppe Mittelfranken ihren lokalen „Hermann-Kesten-Preis“. Den Preis erhielt Urszula Poprawska, Übersetzerin aus der polnischen Partnerstadt Krakau.

Ausblick

Durch die aktive Zusammenarbeit der internationalen und lokalen Beteiligten konnten

nachhaltige Arbeitsbeziehungen geknüpft und im Sinne der Kulturstrategie „Nürnberg neu

erzählt“ werden. Das Hermann-Kesten-Stipendium zeigte erneut, wie vielschichtig die

Literaturlandschaft in den beteiligten Städten ist und wie attraktiv Nürnberg als

Literaturstandort sein kann.

Aus diesen Gründen soll es künftig biennal fortgesetzt werden.

EuroCities

EUROCITIES ist die Europäische Vereinigung der Großstädte, mit mehr als 200 Mitgliedsstädten in 38 Ländern. Es repräsentiert damit 130 Millionen Menschen. Ziel des Netzwerks ist die verstärkte Positionierung und Vertretung der Städte auf europäischer Ebene, damit die EU-Gesetzgebung auch die Interessen der Städte widerspiegelt. EU- Institutionen wenden sie sich in der Regel an EUROCITIES wenn sie Fragen oder Inputs von kommunaler Seite haben bzw. benötigen.

Die Stadt Nürnberg war in den letzten Jahren in den inhaltlichen Foren „Culture“, „Economic Development“, „Enviroment“ und „Social Affairs“ vertreten.

Als allgemeine Kontaktstelle fungiert IB, regelt die Beitragszahlungen, leitet Anfragen und Informationen an entsprechende Referate und Dienststellen weiter und nimmt als Ansprechpartner an der Jahresversammlung und Koordinationstreffen teil.

2020 fand keine Jahreskonferenz statt. Diese wurde 2021 unter dem Titel „The Power of Cities – Transforming Society“ nachgeholt. Elisabeth Ries, Referentin für Jugend, Familie und Soziales und IB nahmen in Leipzig daran teil.

Alternative Formate

Kontakte trotz Kontaktbeschränkungen

Um trotz Lockdown mit den Menschen in unseren Partnerstädten und befreundeten Kommunen sowie mit Nürnbergerinnen und Nürnberger in Kontakt zu bleiben, entwickelte IB unterschiedliche filmische und digitale Formate für alle.

Mit dem Video „Poems for Friends“ schickten wir 2020 Grüße aus Nürnberg in die Welt. Vertreterinnen und Vertreter aus den unterschiedlichen Partnerschaftsvereinen rezitieren bzw. sangen typische Gedichte in der jeweiligen Landesprache. Poems for Friends - Grüße aus Nürnberg - YouTube (auch ohne Pandemie sehenswert)

Ende 2020 startete das zentrale Impfzentrum in der Messehalle Nürnberg. Um Wartezeiten vor und nach den Schutzimpfungen mit informativen Beiträgen zu verkürzen, produzierte IB ein Video über Nürnbergs Partnerstädte und die Bandbreite internationaler Arbeit. Die Arbeit des Amtes für Internationale Beziehungen - YouTube

Der irische St. Patrick‘s Day wird auch in Nürnberg seit Jahren gefeiert. 2021 mit einem Digitaler Stammtisch Online-Whiskey Tasting in Kooperation dem Inspiriert vom IB Film im Impfzentrum und dem IB Quiz Bäckerhof und mit dem Deutsch-Irischen zum Europatag gestaltete ein Nürnberger Freundeskreis Franken. Mit Beiträgen des Freundeskreis einen gesamten Abend rund um die Partnerstädte und was ihnen dazu in den Sinn kam. Freundeskreises, der irischen Botschaft, Musik „Danke für die Inspiration. Es war ein kenntnisreicher und Tanz präsentierte IB einen digitalen St. und äußerst amüsanter Abend.“

Patricks Day auf ihrer Webseite und auf

Facebook.

Zum Europatag 2021 entwickelte IB ein digitales Quiz mit 14 Fragen, um Nürnbergs europäische Partnerstädte, ihre Geschichte, ihre Kultur und ihre Menschen kennenzulernen. Humorvoll, wissenswert und augenzwinkernd präsentierten sich die Lösungen einen Monat später.

Bereits 2020 startete das Kunstprojekt art4climate, dass zur 26. Welt-Klimakonferenz im November 2021 in Glasgow Visionen und Ideen zu Umwelt- und Klimaschutz auf künstlerische Weise umsetzte. Rund 130 Beiträge mit über 300 Bildern aus Nürnberg, der Region, den Partnerstädten und weiteren Kommunen wurden eingereicht. Im Oktober 2021 wurden die prämierten Arbeiten in St. Egidien in Nürnberg gezeigt. https://art4climate.nuernberg4future.de/

Mit diesen Sonderprojekten einher ging eine deutliche Steigerung der digitalen Performance auf www.international.nuernberg.de und Nürnberg International | Facebook

Einige Höhepunkte unserer Arbeit des Jahres 2021 sind im Jahresrückblick zu finden: Jahresrückblick 2021 IB (nuernberg.de)

Verwaltungsübergreifende Aktivitäten

Aufgrund der Coronapandemie in den Jahren 2020 und 2021 konnten viele der sonst üblichen Aktivitäten (Delegationen, Veranstaltungen, Begegnungen etc.) nicht geplant oder umgesetzt werden. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von IB haben sich deshalb bereit erklärt, andere Dienststellen bei deren Aufgabenerfüllung zu unterstützen.

Im Sommer 2020 halfen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der KfZ-Zulassung bei der Anund Abmeldung von Fahrzeugen. Wir hoffen, dass wir mit unserer Arbeit die Kolleginnen und Kollegen ein bisschen entlasten konnten. Gleichzeitig war es auch für die IB- Mitarbeiter*innen ein interessanter Einblick in die Arbeitswelt klassischer Verwaltungsdienstleistungen.

Im Herbst 2020 und Winter 2021/2022 beteiligten sich Mitarbeiter*innen beim Contacttracing des Gesundheitsamtes.

Die Leiterin von IB übernahm am 1.12.2020 zusätzlich die stadtweite Koordinierung der Impfungen. Dazu gehörte der Aufbau der Koordinierungsstelle, die Abstimmung mit den Betreibern der Impfzentren, die Koordinierung innerstädtisch und mit der Regierung von Mittelfranken, Öffentlichkeitsarbeit etc. Diese Aufgabe wurde bis zum 30.09.2020 ausgefüllt. Während dieser Zeit unterstützten Mitarbeiter*innen von IB bei Bedarf diese Tätigkeit.

Ausblick

Neben den Hilfsleitungen für die Partnerstadt Charkiw, arbeiteten IB Mitarbeiter*innen im Frühjahr 2022 in der zentralen Anlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine im Heilig-Geist- Saal mit. Die Leiterin von IB stand koordinierend an der Seite des Ehrenamtsteams. Für die Telefonhotline wurden IB Räume und das technische Equipment zur Verfügung gestellt. Die daraus entstandenen Sachkosten trug IB.

Damit zeigt IB erneut, dass das Team gesamtstädtische Verantwortung übernimmt und Aufgaben über ihren eigentlichen Tätigkeitsbereich hinaus leistet.

Finanzen 2020 - 2021

Ausgaben

(Kost: L111120001 und Z111120002)

Zuschüsse

Enthalten in obigen Ausgaben sind Zuschussausgaben an Schulen, Jugendeinrichtungen, Vereine, Gruppen, Privatpersonen usw. für städtepartnerschaftliche Aktivitäten:

()* Anzahl der Massnahmen

Shenzhen (Regionalpartnerschafts-Fonds) Ausgaben: 16.910 € Einnahmen: (u.a. Beitragsz. der Regionalpartner) 55.560 € Markt der Partnerstädte, Ausgaben: 2020: 11.080 € 2021: 50.850 €

Drittmittel Koordination Kommunaler Klimaschutzprojekte Projektstart/Phase I: 6.2017 bis 2019: 90 % bezuschusst durch Engagement Global, Umfang: 206.550 €. Phase II:2019 bis 2021. 75 % bezuschusst durch Engagement Global. Umfang: 200.388 € Gesamtumfang: 406.938 €.

Photovoltaikanlagen in Sokodé und Aného/Togo Projektstart: 8.2019, Laufzeit bis Ende 2020. Gesamtumfang: 166.000,00 €. Bezuschussung 90 % durch die Bayerische Staatskanzlei. Das Projekt wurde bis 31.10.2021 verlängert.

SDG-Partnerschaftskonferenz Projektstart: 8.2019, Laufzeit bis Ende: 2020. Gesamtumfang: 117.534 €. 90% Bezuschusst durch Engagement Global.

„Schornsteinfeger für saubere Öfen und saubere Luft“, Skopje Projektstart: 12.2019. Laufzeit bis Ende 2022. Gesamtumfang: 180.000,00 €. 90 % Bezuschusst durch Engagement Global.

Corona Solidarpaket, Skopje Projektstart 10.2020. Laufzeit 2021. Gesamtumfang: 49.949 €. 100 % Bezuschussung durch Engagement Global.

Corona Solidarpaket Sokodé Projektstart: 7.2021. Laufzeit bis Ende 12.2021, verlängert bis 6.2022. Gesamtumfang: 50.000 €. 100 % Bezuschussung durch Engagement Global.

MSH/001/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ältestenrat und Finanzausschuss 20.07.2022 öffentlich Beschluss

Betreff: Mitgliedschaft der Meistersingerhalle in der Deutsche Theatertechnische Gesellschaft (DTHG).

Anlagen: 01_Entscheidungsvorlage 02_DTHG-Satzung_Art der Mitgliedschaft

Sachverhalt (kurz): Die Deutsche Theatertechnische Gesellschaft (DTHG) bringt kreative, erfahrene Menschen aus vielen Branchen zusammen: Deren Mitglieder sind die Experten und Expertinnen hinter den Kulissen – im engen Dialog mit Künstlern und Künstlerinnen entwickeln sie effektvolle und technisch sichere Lösungen, und gestalten Bühnenräume mit ihrer Handwerkskunst.

Die Meistersingerhalle profitiert in mehrerer Hinsicht von einer Mitgliedschaft - im Besonderen:

• Teilnahme am Corona-Lüftungszertifizierungsprogramm und Erhalt eines anerkannten

Lüftungszertifikats (andere renommierte Konzerthäuser in Deutschland haben dies bereits)

• Kostenersparnisse im Vergleich zur Zertifikatserstellung über Ingenieurbüros

• Erfahrungsaustausch mit anderen Häusern hinsichtlich Sanierungsaufgaben, -ziele und -

prozesse.

• Vernetzung der MSH mit anderen Konzerthäusern, Wahrnehmung des eigenen Hauses in

Deutschland stärken

• Weiterbildungsangebote für Beschäftigte

• Fachlicher Austausch / themenspezifische Tagungen in verschiedenen Bereichen

(Technik/Bühnenbau, aktuelles Tagungs- & Kongressgeschäft)

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten 490 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten 490 € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag: Der Ältestenrat stimmt der Mitgliedschaft der Meistersingerhalle in der Deutsche Theatertechnische Gesellschaft (DTHG) sowie der Entrichtung des Mitgliedsbeitrags in Höhe von 490 € pro Jahr zu.

Entscheidungsvorlage

Mitgliedschaft der Meistersingerhalle in der Deutsche Theatertechnische

Gesellschaft (DTHG).

Die Deutsche Theatertechnische Gesellschaft (DTHG) bringt kreative, erfahrene Menschen aus vielen Branchen zusammen. Deren Mitglieder sind die Experten und Expertinnen hinter den Kulissen – im engen Dialog mit Künstlern und Künstlerinnen entwickeln sie effektvolle und technisch sichere Lösungen, und gestalten Bühnenräume mit ihrer Handwerkskunst.

Die DTHG (Gründung im Jahr 1907) ist zudem ein etablierter und renommierter Fachverband rund um das Thema Bühne.

Die Meistersingerhalle profitiert in mehrerer Hinsicht von einer Mitgliedschaft - im Besonderen:

• Teilnahme am Corona-Lüftungszertifizierungsprogramm und Erhalt eines anerkannten

Lüftungszertifikats (andere renommierte Konzerthäuser in Deutschland haben dies bereits)

• Kostenersparnisse im Vergleich zur Zertifikatserstellung über Ingenieurbüros

• Erfahrungsaustausch mit anderen Häusern hinsichtlich Sanierungsaufgaben, -ziele und -

prozesse.

• Vernetzung der MSH mit anderen Konzerthäusern, Wahrnehmung des eigenen Hauses in

Deutschland stärken

• Weiterbildungsangebote für Beschäftigte

• Fachlicher Austausch / themenspezifische Tagungen in verschiedenen Bereichen

(Technik/Bühnenbau, aktuelles Tagungs- & Kongressgeschäft)

Weitere Mitglieder des DTHG zum Vergleich (Auszug):

 Deutsche Oper am Rhein  Düsseldorfer Schauspielhaus  Konzerthaus Dortmund  Mercatorhalle Duisburg  Schauspiel Dortmund  Schauspielhaus Bochum  Schauspielhaus Bonn  Schauspiel Köln  Stadttheater Bielefeld  Oper Dortmund  Oper Köln  Opernhaus Wuppertal  Philharmonie Essen  Tonhalle Düsseldorf

Satzung 2006

§ 1 Name, Sitz und Geschäftsjahr (1) Der Verband führt den Namen Deutsche Theatertechnische Gesellschaft e.V. Sein Sitz ist Bonn. Der Verband ist in das Vereinsregister eingetragen. (2) Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2 Verbandszweck (1) Der DTHG e.V. ist der berufsständische Zusammenschluss für alle am Theater, bei Fernsehen und Film, in Hallen und sonstigen Versammlungsstätten und bei Produktionen für diese Bereiche tätigen technischen, künstlerisch-technischen und künstlerischen Berufsgruppen oder der auf Grund einer verwandten beruflichen Tätigkeit an der Arbeit des Verbandes Interessierten. (2) Der DTHG e.V. hat insbesondere folgende Aufgaben. Er: (cid:1) repräsentiert und fördert die berufliche Bildung im Veranstaltungswesen. (cid:1) kooperiert mit anderen Verbänden im In- und Ausland. (cid:1) versorgt seine Mitglieder mit Fachinformationen. (cid:1) fördert und unterstützt den fachlichen Austausch seiner Mitglieder. (cid:1) vertritt die Interessen seiner Mitglieder in berufs-, bildungs-, und gesellschaftspolitischen Belangen. (cid:1) nimmt Einfluss auf die Arbeit der die Interessen des Verbandes berührenden Kammern und Institutionen. (3) Der DTHG e.V. ist parteipolitisch, gewerkschaftlich und weltanschaulich unabhängig.

§ 3 Mitgliedschaft Mitglieder des Verbandes können natürliche, juristische Personen und sonstige Unternehmen sein.

§ 4 Aufnahme (1) Die Mitgliedschaft kann aufgrund eines schriftlichen Antrages an den Vorstand erworben werden. (2) Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand. Über vom Vorstand abgelehnte Anträge entscheidet auf Antrag die Mitgliederversammlung.

§ 5 Ende der Mitgliedschaft (1) Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt oder Ausschluss. (2) Der Austritt kann nur zum Ende eines Geschäftsjahres unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten erklärt werden. (3) Der Ausschluss eines Mitgliedes erfolgt durch den Vorstand nach Anhörung des Ehrenrates. Er ist insbesondere zulässig, wenn ein Mitglied den Interessen des Verbandes schadet oder länger als ein Jahr trotz zweimaliger Mahnung mit Beiträgen im Rückstand bleibt. (4) Die aus der Mitgliedschaft sich ergebenden Rechte erlöschen mit Beendigung der Mitgliedschaft. Die Beendigung der Mitgliedschaft befreit nicht von der Erfüllung noch bestehender Verpflichtungen gegenüber dem Verband.

§ 6 Mitgliedsbeiträge (1) Die Höhe und Art der Mitgliedsbeiträge regelt eine von der Mitgliederversammlung zu beschließende Beitragsordnung.

§ 7 Verbandsorgane (1) Die Organe des Verbands sind: a. Mitgliederversammlung b. Vorstand c. Rechnungsprüfer(in) (2) Die Verbandsmitteilungen werden im Podium, dem Verbandsblatt des DTHG e.V. hinterlegt. Die redaktionelle Betreuung wird durch einen Beauftragten des Vorstandes übernommen. Die Aufgaben sind in einer besonderen Geschäftsordnung geregelt.

§ 8 Mitgliederversammlung (1) Die Mitgliederversammlung wird von der/dem Vorsitzenden mindestens einmal jährlich einberufen. Die schriftliche Einladung muss unter Bekanntgabe der Tagesordnung spätestens vier Wochen vor dem vorgesehenen Termin an alle Mitglieder ergehen. Maßgebend ist der Absendetag (Absendedatum). Die Mitgliederversammlung wird von der/dem Vorsitzenden geleitet, im Falle seiner Verhinderung von einer/m der stellvertretenden Vorsitzenden. (2) Anträge, welche Mitglieder in einer ordnungsgemäß einberufenen Mitgliederversammlung behandelt haben wollen, müssen spätestens zwei Wochen nach dem Absendtag der Einladung der/dem Vorsitzenden schriftlich zugegangen sein. Über Anträge, die nicht auf der Tagesordnung stehen, kann nur dann abgestimmt werden, wenn die Mehrheit der anwesenden Mitglieder sich hierfür ausspricht. (3) Der Vorstand kann eine außerordentliche Mitgliederversammlung unter Einhaltung einer Einladungsfrist von zwei Wochen einberufen. Der Vorstand ist zur Einberufung verpflichtet, wenn unter Angabe des Zweckes und der Gründe ein von mindestens zehn Prozent der Mitglieder unterschriebener Antrag dem Vorstand vorgelegt wird. Diese außerordentliche Mitgliederversammlung muss binnen Monatsfrist nach Eingang des Antrages abgehalten werden.

(4) Die Mitgliederversammlung ist insbesondere zuständig für: a. Genehmigung und Änderung der Satzung b. Wahl des Vorstandsvorsitzenden, des Vorstandes (§ 9 Abs.1) und der Rechnungsprüfer/innen (§ 13) c. Entgegennahme des Geschäftsberichtes über das abgelaufene Geschäftsjahr und Aussprache darüber d. Entgegennahme des Kassenberichtes und des Berichtes der Rechnungsprüfer/innen e. Genehmigung des Kassenberichtes f. Entlastung des Vorstandes g. Genehmigung des Haushaltsplanes für das Folgejahr h. Genehmigung der Beitragsordnung i. Genehmigung der Wahlordnung j. Beschließen vorliegender Anträge k. Auflösung des Verbandes

(5) Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist eine Niederschrift anzufertigen, die von zwei Mitgliedern des Vorstandes unterzeichnet wird. (6) Jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden, wenn in der Satzung nicht anders bestimmt, durch einfache Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder gefasst. Stimmengleichheit gilt als Ablehnung. (7) Über Satzungsänderungen beschließt die Mitgliederversammlung mit Dreiviertelmehrheit der anwesenden bzw. vertretenden stimmberechtigten Mitglieder. Anträge auf Satzungsänderung müssen drei Monate vor der nächsten Mitgliederversammlung gestellt werden. Eingegangene Anträge auf Satzungsänderung sind allen Mitgliedern mindestens vier Wochen vor der Mitgliederversammlung schriftlich bekannt zu geben.

§ 9 Vorstand, erweiteter Vorstand (1) Der Vorstand besteht aus: a. der/dem Vorstandsvorsitzenden (§ 26 BGB) b. zwei stellvertretenden Vorsitzenden (§ 26 BGB). Jeweils zwei der vertretungsberechtigten Vorstandsmitglieder (§26 BGB) vertreten den Verein. c. drei weiteren Vorstandsmitgliedern d. und wird jeweils für einen Zeitraum von 4 Jahren gewählt. Eine Widerwahl ist möglich

(2) Der erweiterte Vorstand ist ein beratendes Gremium des Vorstandes und besteht aus: a. Vorstandsmitgliedern nach § 9 Abs. 1 b. dem Vertreter des Deutschen Bühnenvereins c. den Regionalleitern nach §11 d. den Vertretern der Mitgliedsfirmen nach § 12

(3) Alle Wahlvorgänge werden in einer von der Mitgliederversammlung zu genehmigenden Wahlordnung festgelegt. (4) Der Vorstand kann zur Führung der Verbandsgeschäfte eine/n Geschäftsführer/in mit Zweidrittelmehrheit berufen. Der/die Geschäftsführer/in führt im Auftrag des Vorstandes die Geschäfte des Verbandes. Er bereitet die Beschlüsse der Verbandsorgane vor. (5) Der Vorstand fasst die zur Erfüllung der Verbandsaufgaben erforderlichen Beschlüsse, soweit nicht die Mitgliederversammlung zuständig ist und führt die Beschlüsse der Verbandsorgane aus. (6) Der Vorstand kann Beauftragte zu den Sitzungen einladen. (7) Die Sitzungen des Vorstandes und des erweiterten Vorstandes werden im Auftrag der/des Vorsitzenden von der/dem Geschäftsführer/in einberufen und von der/dem Vorsitzenden, im Verhinderungsfall von einer/m ihrer/seiner Stellvertreter/innen, geleitet. Der Vorstand ist bei Anwesenheit von mindestens fünf Mitgliedern beschlussfähig. Über Beschlüsse des Vorstandes ist Protokoll zu führen; sie bedürfen der einfachen Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme der/des Vorsitzenden. (8) Beschlüsse des Vorstandes können schriftlich herbeigeführt werden. Ein Beschluss kommt zustande, wenn mindestens zwei Drittel der Vorstandsmitglieder zustimmen. (9) Der Vorstand gibt sich für die Erledigung der laufenden Verbandsgeschäfte eine Geschäftsordnung. (10) Der Vorstand benennt für Sonderaufgaben Vorstandsbeauftragte. Die Beauftragung erfolgt in Schriftform.

§ 10 Dem Vorstand steht zur Unterstützung ein Ehrenrat zur Seite.

(1) Der Ehrenrat besteht aus fünf persönlichen Mitgliedern, und zwar: a. der/dem Vorsitzenden des Verbandes kraft Amtes, im Verhinderungsfalle einer/einem der beiden stellvertretenden Vorsitzenden, den die/der Vorsitzende benennt. b. vier weiteren vom Vorstand benannten Mitgliedern. Die Mitglieder des Ehrenrates werden für die Dauer von vier Jahren benannt.

(2) Der Ehrenrat hat folgende Aufgaben: a. Für besondere Verdienste um die DTHG e.V. verleiht er und spricht auf Vorschlag des Vorstandes Ehrungen aus. b. Der Ehrenrat berät den Vorstand bei der Entscheidung über den Ausschluss eines Mitglieds.

(3) Die Sitzungen des Ehrenrates werden von der/dem Vorsitzenden, im Verhinderungsfalle von einer/einem ihrer/seiner Stellvertreter/innen, einberufen und geleitet. Der Ehrenrat ist beschlussfähig, wenn außer der/dem Vorsitzenden, im Verhinderungsfall außer einer/einem ihrer/seiner Stellvertreter/innen, mindestens drei weitere Mitglieder anwesend sind. Über Beschlüsse des Ehrenrates ist Protokoll zu führen; sie bedürfen einer Zweidrittelmehrheit der anwesenden Mitglieder. (4) Beschlüsse des Ehrenrates können schriftlich herbeigeführt werden. Ein Beschluss kommt zustande, wenn die Mehrheit der Ehrenratsmitglieder zustimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme der/des Vorsitzenden.

§ 11 Regionalgruppen Innerhalb des Verbandes bestehen zur Intensivierung der Verbandsarbeit rechtlich unselbstständige Regionalgruppen. Die Regionalgruppen umspannen das gesamte Bundesgebiet. (1) Die Regionalgruppen benennen mindestens einen aber höchstens zwei Regionalleiter, die vom Vorstand zu bestätigen sind. (2) Die Regionalleiter sind Mitglieder im erweiterten Vorstand. (3) Form und Verfahren der Benennung werden vom Vorstand in einer dafür erlassenen Geschäftsordnung festgelegt.

§ 12 Mitgliedsfirmen Mitgliedsfirmen sind alle im Verband organisierten Unternehmen. (1) Die Mitgliedsfirmen benennen zwei Firmensprecher; diese sind vom Vorstand zu bestätigen. (2) Die Firmensprecher der Mitgliedsfirmen, bei Verhinderung deren Stellvertreter, sind Mitglieder im erweiterten Vorstand. (3) Form und Verfahren der Benennung werden vom Vorstand in einer dafür erlassenen Geschäftsordnung festgelegt.

§ 13 Rechnungsprüfer (1) Die Rechnungsprüfer haben die Aufgabe, die Revision der Kassenführung durchzuführen und der Mitgliederversammlung hierüber Bericht zu erstatten. (2) Für eine Amtszeit von vier Jahren werden zwei Rechnungsprüfer und zwei Stellvertreter gewählt. Wiederwahl ist zulässig. Wählbar sind nur persönliche Personen, die Mitglieder des Verbandes sind.

§ 14 Auflösung (1) Über die Auflösung des Verbandes entscheidet eine zu diesem Zweck acht Wochen vorher einberufene Mitgliederversammlung. (2) Zum Beschluss der Auflösung ist eine Mehrheit von drei Viertel der erschienenen Mitglieder erforderlich.

In das Vereinsregister eingetragen im März 2007

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ältestenrat und Finanzausschuss 20.07.2022 öffentlich Beschluss

Betreff:

Verwendung der Edelmetallerlöse des Krematoriums

Anlagen: Antrag des Evang.-Luth. Friedhofsverband Nürnberg St. Johannis und St. Rochus vom 27.04.2022

Sachverhalt (kurz):

Die Evangelisch-Lutherische Friedhofsverwaltung St. Johannis und St. Rochus hat an der 1860 erbauten Arkadenhalle eine Schadensaufnahme durchführen lassen. Die Schäden sind so gravierend, dass eine Schließung droht. Die dort befindlichen Gräber würden damit unzugänglich.

Der 1. Bauabschnitt sieht bauvorbereitenden Maßnahmen mit Sicherung zur statischen Instandsetzung vor. Die veranschlagten Kosten in Höhe von insgesamt 110.360,60 Euro werden vom Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege, der bayerischen Landesstiftung und der Landeskirche bezuschusst.

Die Förderung der Baumaßnahme dient aus Sicht der Friedhofsverwaltung dem in § 2 Abs. 1 Satz 5 der AGB des Krematoriums genannten Zweck der Förderung einer Kultur der Pietät, des Sterbens und der Totenruhe. Die Friedhofsverwaltung schlägt daher vor, die Maßnahme - auch von Seiten der Stadt Nürnberg - mit 19.000 Euro zu bezuschussen. Ausreichende Mittel aus den Erlösen des Krematoriums für die Verwertung von Edelmetallen sind verfügbar.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 19.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 19.000 € davon Sachkosten 1.000 € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten 1.000 € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Für alle kulturell und geschichtlich interessierten Personen ist der in dieser Hinsicht bedeutsame Johannisfriedhof von Interesse

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag:

Dem Evangelisch-Lutherischen Friedhofsverband Nürnberg St. Johannis und St. Rochus wird gemäß § 2 Abs. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für das Krematorium Nürnberg ein Zuschuss in Höhe von 19.000 EUR gewährt, welcher der Baumaßnahme zur statischen Sicherung der Arkadenhalle am Johannisfriedhof dient.

ÖÖ

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ältestenrat und Finanzausschuss 20.07.2022 öffentlich Beschluss

Betreff:

Opt-In Möglichkeit für Werbesendungen

hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 14.07.2021

Anlagen: Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 14.07.2021 Sachverhalt

Sachverhalt (kurz):

Ref. III schlägt vor, dass die Stadt Nürnberg dem Städtebündnis gegen Werbepost beitritt und sich beim Deutschen Städtetag dafür einsetzt, dass auf Bundesebene der rechtliche Rahmen geschaffen wird, damit die regelmäßige Verteilung von Werbeblättern an eine ausdrückliche Zustimmung der Empfänger geknüpft wird.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die verschiedenen Bevölkerungsgruppen sind gleichermaßen von den Auswirkungen des Berichts betroffen.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. VII

Beschlussvorschlag:

Die Stadt Nürnberg tritt dem Städtebündnis gegen Werbepost bei und setzt sich beim Städtetag dafür ein, dass auf Bundesebene der rechtliche Rahmen geschaffen wird, um auf lokaler Ebene die Verteilung von Werbepost durch Satzung zu regeln.

ÖÖ

Opt-In Möglichkeit für Werbesendungen

Bd 90/Grüne hat mit Antrag vom 14.07.2021 zu einem Beschluss der Stadt Nürnberg aufgerufen, dem „Städtebündnis gegen Werbepost“ beizutreten. Dieses Städtebündnis ist eine Aktion des Vereins „Letzte Werbung“.

„Letzte Werbung” ist eine Non-Profit-Organisation, deren Ziel es ist, die Werbeflut in

Briefkästen einzudämmen. Die GründerInnen des gemeinnützigen und unabhängig

agierenden Vereins möchten damit der Verschwendung wichtiger Ressourcen

entgegenwirken, aber auch die Verbraucherrechte stärken. Gemeinsam mit ehrenamtlichen

HelferInnen aus Deutschland und Österreich leistet „Letzte Werbung” Aufklärungsarbeit und

strebt eine Änderung der Gesetzeslage im Hinblick auf Briefkastenwerbung an.

Das „Städtebündnis gegen Werbepost“ hat zum Ziel, dass Werbepost nur nach ausdrücklicher Zustimmung („Werbepost ja, bitte“) in Briefkästen verteilt werden darf. Die Grundsätze dieses Städtebündnisses lauten:

Die Stadt/Kommune…erklärt ihren Beitritt zum Städtebündnis gegen Werbepost und beschließt folgende Grundsätze:

● Die Stadt/Kommune …befürwortet die Einführung eines Opt-in-Systems für Werbepost und signalisiert ihre eindeutige Bereitschaft gegenüber dem Bundesland/Freistaat …und der Bundesrepublik Deutschland, die Opt-in Lösung lokal umzusetzen.

● Die Stadt/Kommune … setzt sich gegenüber der Bundesrepublik Deutschland für die Grundsätze des Städtebündnisses ein. Die Bundesrepublik Deutschland wird aufgefordert, die rechtlichen Voraussetzungen für eine deutschlandweite Umsetzung der Opt-in-Lösung für Werbepost zu schaffen.

● Die Stadt/Kommune …veröffentlicht alle Handlungen, die sie im Zuge der Initiative „Opt-in“ unternimmt.

Eine solche Eindämmung der Werbepost ist aus Sicht der Verwaltung im Sinne der Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Nürnberg sehr zu begrüßen. Seitens des Rechtsamts gibt es keine Bedenken gegen eine Betritt zum Städtebündnis gegen Werbepost, es sind keine finanziellen Verpflichtungen damit verbunden.

Die werbedominierten Postwurfsendungen sollten jedoch differenzierter betrachtet werden als dies durch das „Städtebündnis gegen Werbepost“ erfolgt. Kostenlose Wochenzeitungen wie beispielsweise der „Marktspiegel“ bieten den Leserinnen und Lesern neben Werbeanzeigen auch Berichte aus dem lokalen Umfeld und dürften in diesem Bereich gerade für ältere und alte Menschen mit einer teilweise geringeren Affinität zu digitalen Medien eine relevante Informationsquelle sein. Davon zu unterscheiden sind reine Werbehefte einzelner Unternehmen, die ausschließlich aktuelle Angebote oder Waren- bzw. Dienstleistungspräsentationen beinhalten. Für diese ist eine Opt-in Lösung zu befürworten.

Die Verwaltung schlägt vor, dass die Stadt Nürnberg dem Städtebündnis gegen Werbepost beitritt und sich beim Deutschen Städtetag dafür einsetzt, dass auf Bundesebene der rechtliche Rahmen geschaffen wird, damit die regelmäßige Verteilung von Werbeblättern an eine ausdrückliche Zustimmung der Empfänger geknüpft wird. Dabei wird auf die voranstehend ausgeführte differenzierte Betrachtungsweise hingewirkt.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ältestenrat und Finanzausschuss 18.05.2022 öffentlich Beschluss

Gesundheitsausschuss 02.06.2022 öffentlich Bericht

Ältestenrat und Finanzausschuss 20.07.2022 öffentlich Beschluss

Betreff: Unterzeichnung der Deklaration des internationalen Gesundheitsprojekts „Cities Changing Diabetes®", entwickelt von dem Steno Diabetes Center Copenhagen, University College

London sowie dem dänischen Pharmaunternehmen Novo Nordisk

Sachverhalt (kurz):

Neben sozialer Ungleichheit und dem Klimawandel zählt die Weltgesundheitsorganisation (WHO) chronische Krankheiten wie Diabetes und Adipositas zu den größten globalen Bedrohungen für die menschliche Gesundheit und das Wohlbefinden im 21. Jahrhundert. Fast zwei Drittel der Diabetes-Kranken lebt in Städten.

Das internationale Projekt Cities Changing Diabetes® verfolgt als Public-Private-Partnership mit interdisziplinärer und sektorenübergreifender Zusammenarbeit von bisher rund 30 Städten mit der Reichweite von 150 Mio. Menschen das Ziel, zukünftige kommunale Gesundheitsplanung zu stärken, um den beschriebenen Entwicklungen auch vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und dem damit verbundenen Zuzug in urbane Gebiete wirkungsvoll zu begegnen.

Die Stadt Nürnberg hat bereits viele Bausteine der Gesundheits- und Bewegungsförderung sowie der Attraktivierung und Mehrung von grünen, urbanen Bewegungsräumen auf den Weg gebracht. Diese Aktivitäten können im Rahmen des Projekt „Cities Changing Diabetes“ gebündelt und ergänzt werden. Die Verwaltung schlägt den Beitritt zur Initiative vor.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Keine Relevanz gem. Diversity-Check

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. IV

Beschlussvorschlag:

Die Stadt Nürnberg unterzeichnet die Deklaration des internationalen Gesundheitsprojekts „Cities Changing Diabetes®", entwickelt von dem Steno Diabetes Center Copenhagen, University College London sowie dem dänischen Pharmaunternehmen Novo Nordisk

Sachverhalt:

Neben sozialer Ungleichheit und dem Klimawandel zählt die Weltgesundheitsorganisation (WHO) chronische Krankheiten wie Diabetes und Adipositas zu den größten globalen Bedrohungen für die menschliche Gesundheit und das Wohlbefinden im 21. Jahrhundert. Fast zwei Drittel der Diabetes- Kranken lebt in Städten.

Das internationale Projekt Cities Changing Diabetes® verfolgt als Public-Private-Partnership mit interdisziplinärer und sektorenübergreifender Zusammenarbeit von bisher rund 30 Städten mit der Reichweite von 150 Mio. Menschen das Ziel, zukünftige kommunale Gesundheitsplanung zu stärken, um den beschriebenen Entwicklungen auch vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und dem damit verbundenen Zuzug in urbane Gebiete wirkungsvoll zu begegnen.

Die unterzeichnenden Städte erkennen die Notwendigkeit an, die kommunalen Aktivitäten zur Vermeidung von Diabetes und seinen Folgeschäden zu bündeln. Es gibt ein großes Potential, Gesundheit und Wohlbefinden zu verbessern, gesundheitliche Ungleichheit zu bekämpfen, Langzeitkosten zu reduzieren und Produktivität und Wachstum in unserer Stadt sicherzustellen. Mitgliedsstädte werden unterstützt mit Handlungshilfen, fachlichem Austausch, bspw. ist der Leitfaden eine Handlungshilfe zur Benennung, Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen zur Diabetes Prävention; diese Handlungshilfe entspricht dem Gesundheitspolitischen Aktionszirkel aus Problembestimmung – Strategieformulierung – Umsetzung – Bewertung, welcher in den Aktivitäten zur Gesundheitsförderung des Gesundheitsamts bereits Anwendung findet. Als Partnerstadt im Cities Changing Diabetes verpflichtet sich die Stadt auf fünf handlungsleitende Prinzipien:

 Bündelung der bisherigen Angebote zur Gesundheitsförderung und Wohlbefinden  Adressierung der sozialen und kulturellen Determinanten und das Streben nach gesundheitlicher Gerechtigkeit  Gesundheit in alle Politikfelder integrierten („Health in all policies“)  Gemeinden und Gemeinschaften unterstützen, um nachhaltige Gesundheitslösungen zu gewährleisten  Lösungen sektorenübergreifend schaffen

Die Stadt Nürnberg hat bereits viele Bausteine der Gesundheitsförderung, der Attraktivierung und Mehrung von grünen, urbanen Bewegungsräumen auf den Weg gebracht. Beispielhaft können genannt werden:  die Gesundheitsförderung und – planung des Gesundheitsamts, etwa im Gesundheitsstudio, dem Arbeitskreis „Gesunde Städte-Netzwerk“, dem Projekt „Gesundheit für alle im Stadtteil“ oder die migrationsbezogene Gesundheitsförderung  der Masterplan „Freiraum“ mit dem Ziel, die Grün- und Freiraumsituation und damit auch die urbanen Sport- , Freizeit- und Bewegungsräume nachhaltig zu vergrößern, zu verbessern und damit zu mehr Lebensqualität in mehr Grün in den Stadtmauern, das den Anforderungen des Klimawandels mit immer mehr Hitzeinseln Rechung trägt.  das Projekt „Biometropole Nürnberg“ mit einem umfangreichen Bildungsprogramm zu den Themen Ernährungsbildung vom Netzwerk Bildung.Ökolandbau.Ernährung mit Coachings, Workshops und Exkursionen zum Kennenlernen von Nahrungsmitteln für Einzelpersonen und Gruppen jeden Alters. Ernährungsbildung vom Netzwerk Bildung.Ökolandbau.Ernährung  das Programm „Mach mit – bleib fit“ mit kostenlosen Schnupperstunden durch lizensierte Übungsleiterinnen und Übungsleiter für alle Altersgruppen auf den sieben Bewegungsparks.

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• 2 -

 das Projekt „Hinein in den Sportverein“, welches Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen aus einkommensschwachen Familien die Mitgliedschaft in einem Sportverein erleichtert.  die Bewegunsbroschüre „Kids aktiv“ mit Sport- und Bewegungsangeboten für Kinder bis zehn Jahre sowie Übersichten der Spiel-, Bolz- und Basketballplätze in ausgewählten Nürnberger Stadtgebieten. Die Verteilung erfolgt über Kindergärten, Grundschulen, Horte sowie Kinderärzte und Sozialdienste.  das Projekt „Seepferdchen“erhöht die Betreuungsqualität im schulischen Schwimmunterricht und schafft zusätzliche Angebote im schulischen Ganztag oder in den Ferien, wodurch die hohe Zahl von Nichtschwimmer-Kindern an Nürnberg reduziert und die Freude an Bewegung im Wasser gefördert wird.  die Teilnahme am EU geförderten Horizon Projekt „SchoolFood4Change“, welches die gesunde und nachhaltige Ernährung für Schülerinnen und Schüler mit entsprechenden Aktionen und Bildungskativitäten im Schulleben erlebbar und verständlich machen soll. Neben Nürnberg wurden weitere 15 Städte und Regionen aus 12 europäischen Ländern hierfür ausgewählt. In unserer Stadt nehmen in der ersten Projektphase sechs Schulen und drei Cateringbetriebe teil. Auf den Tellern der Mensen in diesen Schulen finden sich demnächst verstärkt regionale und soziale Produkte, z. B. Vollkorn-Spaghetti mit Linsen- Bolognese, Falafel, Hummus aus Kichererbsen und frischer Fisch oder Fleisch mit Kartoffelbrei aus erntefrischen Kartoffeln (nicht aus der Tüte) und Gemüse aus dem Knoblauchsland.

Diese Aktivitäten sind zum Projekt „Cities Changing Diabetes“ sehr gut anschlussfähig und könnten sehr gut ergänzt werden. Bei der Unterzeichnung des Kooperationsvertrags handelt es sich um eine Willensbekundung. Konkrete Maßnahmen werden durch separate projektbezogene und rechtsverbindliche Untervereinbarungen geregelt.

Kooperationsvereinbarung für das „Cities Changing Diabetes®“ Projekt

(nachfolgend „Kooperationsvereinbarung“ genannt) [HRWG_22_xx]

zwischen

Novo Nordisk Pharma GmbH Brucknerstraße 1 55127 Mainz

vertreten durch

Tobias Gemmel Senior Director External Affairs

• im Folgenden „Novo Nordisk“ -

und

Stadt Nürnberg Referat für Umwelt und Gesundheit, Referat IV für Schule und Sport Rathausplatz 2 90403 Nürnberg

vertreten durch:

Herrn Oberbürgermeister Marcus König

• im Folgenden „Stadt Nürnberg“ -

• im Folgenden zusammen „Kooperationspartner“ -

Präambel

Neben sozialer Ungleichheit und dem Klimawandel zählt die Weltgesundheitsorganisation (WHO) chronische Krankheiten wie Diabetes und Adipositas zu den drei größten globalen Bedrohungen für die menschliche Gesundheit und das Wohlbefinden im 21. Jahrhundert. Vor diesem Hintergrund kommen die beiden Kooperationspartner aus freien Stücken zusammen, um gemeinsam Ideen und Maßnahmen zu erarbeiten, wie die Initiative Cities Changing Diabetes® , entwickelt von Novo Nordisk Pharma GmbH und weiteren Kooperationspartnern, auf regionaler Ebene in der Stadt Nürnberg (nachfolgend „Projekt“) umgesetzt werden kann. Cities Changing Diabetes® zielt darauf ab, die Aufmerksamkeit der intersektoralen Partner im Gesundheitswesen und der breiten Öffentlichkeit auf den steigenden städtischen Diabetes zu legen. Durch gemeinsame Interventionen in den Bereichen Primar-, Sekundär- und Tertiärprävention soll die Gesundheit der vulnerablen Bevölkerungsgruppen verbessert werden. Angesichts der Tatsache, dass 75 Prozent der menschlichen Gesundheit auf Anstrengungen außerhalb des Gesundheitssystems zurückzuführen sind, spielen Lebenswelten im urbanen Raum eine wichtige Rolle für gesundes Verhalten und Wohlbefinden. Cities Changing Diabetes® verfolgt daher das Ziel, dass zukünftige kommunale Gesundheitsplanung mehr an Bedeutung gewinnt, um so dem demografischen Wandel und dem damit verbundenen Zuzug in urbane Gebiete wirkungsvoll zu begegnen.

Dies vorangeschickt erklären die Kooperationspartner das Nachfolgende:

1. Zusammenarbeit

Die Kooperationspartner verpflichten sich zur Erreichung der unter Ziffer 2. beschriebenen Projektziele partnerschaftlich und vertrauensvoll zusammenzuarbeiten. Zur Entwicklung, Konzepterstellung, Umsetzung und Evaluation von Maßnahmen können nach Absprache zwischen den Kooperationspartnern weitere Partner*innen mit einbezogen werden. Konkrete Maßnahmen werden durch separate projektbezogene und rechtsverbindliche Untervereinbarungen geregelt.

2. Ziele und Aufgaben

Zielstellung ist es, den Anstieg der bedeutenden Volkskrankheiten Diabetes und Adipositas zu thematisieren. Dabei werden folgende Handlungsfelder bearbeitet:

 Sensibilisierung und Information der Bevölkerung z. B. Präventionstage und Informationsveranstaltungen zu den Volkskrankheiten Diabetes, Adipositas und Herz-Kreislauferkrankungen

 Entwicklung und Bereitstellung präventiver Angebote für definierte Zielgruppen (z. B. übergewichtige Kinder, Seniorinnen und Senioren) und Settings (z. B. Gruppenangebote an Stadtteilzentren und Innenstadt). Zu den Angeboten können zum Beispiel Lebensstilinterventionen in den Bereichen Bewegung, Ernährung sowie Verhältnisprävention und gesunde Stadtplanung zählen.  Vernetzung (Strukturbildung) und Fachaustausch (Qualifizierung) relevanter Akteure und Leistungserbringer wie z.B. Patientenorganisationen, Lokale Vereine, Qualitätszirkel von Ärzten, Kliniken, Krankenkassen, ansässige Partner, Verbände und ansässigen Unternehmen.

Für die Schwerpunktsetzung und Ableitung von Maßnahmen werden städtische Strukturen genutzt. Dies können auch bestehende Gremien der Gesundheits- und Präventionsstrategie sein. Zu besonderen Anlässen kann auch ein Steuerungsgremium aufgesetzt und einberufen werden, zu dem kommunale Experten aus Gesundheit und Diabetes zusammenkommen. Novo Nordisk erhebt in Zusammenarbeit mit einem gesundheitsökonomischen Institut epidemiologische Daten und führt eine kommunale Studie zu Diabetes und dessen Versorgung sowie sozio-ökonomischen Entstehung durch. Die Daten hierfür werden von lokalen Krankenkassen bereitgestellt und anonymisiert. Die Analysen aus der Studie können als Entscheidungsgrundlage für Präventionsmaßnahmen dienen.

Die folgenden Aufgaben sollen bei der Durchführung des Projektes im Fokus stehen:

Planung

 Identifikation von gemeinsamen Interessen und Kernthemen für Maßnahmen  Identifikation von vorhandenen und benötigten Partnern und Ressourcen  Festlegung von Verantwortlichkeiten und Kommunikationsstrukturen  Abstimmung der Zielsetzung und Projektplanung

Umsetzung

 Initiierung und Durchführung von Projekten und Tagesveranstaltungen  Einbringung von Ressourcen und Expertise der Kooperations- und Netzwerkpartner  Identifizierung möglicher Sponsoring-Möglichkeiten von Novo Nordisk und / oder weiteren Partnern  Evaluation  Festlegung von Daten zur Evaluierung des Projektfortschritts  Ergebnissicherung mit Fazit zur Weiterentwicklung und Implementierung

Öffentlichkeitsarbeit

 Gemeinsame Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

3. Steuerung

Die Kooperationspartner stimmen sich für die Laufzeit der Vereinbarung bei Planung und Umsetzung der Maßnahmen ab. Sofern es bei der Stadt Nürnberg ein bestehendes Kernteam gibt, das sich mit strategischen Gesundheitsfragen befasst, kann

die Kommunikation hierüber eingebunden werden. Ziel ist es, dass sich die Parteien mindestens zwei Mal im Jahr treffen und sich regelmäßig telefonisch bzw. elektronisch über Maßnahmen zu Ziffer 2. informieren und abstimmen. Für das Projekt kann in Abstimmung der Parteien eine Steuerungsgruppe gebildet werden. Damit verbunden ist die Weiterentwicklung von Strukturen durch Einbindung projektbezogener Akteure und Partner aus z. b. der ambulanten und stationären Gesundheitsversorgung, Krankenkassen und Patientenorganisationen.

4. Dokumentation

Es kann nach gemeinsamer Absprache und in gemeinsamer Verantwortung der Kooperationspartner ein Tätigkeitsbericht über die durchgeführten Aktivitäten, inklusive nachhaltiger Verankerung von Strukturen und Maßnahmen, erstellt werden. Der Tätigkeitsbericht wird zwischen den Kooperationspartnern abgestimmt und veröffentlicht.

5. Keine Vergütung

Die Kooperationspartner tragen ihre Kosten, die sie für das Projekt aufwenden, selbst. Sofern die Kooperationspartner gemeinsame Maßnahmen planen, die einen Leistungsaustausch erfordern, z. B. Sponsorings, schließen sie hierfür separate projektbezogene Untervereinbarungen ab (siehe Ziffer 1.).

6. Geheimhaltung und Loyalität

Die Kooperationspartner verpflichten sich, alle ihnen im Zusammenhang mit dem Projekt bekannt gewordenen oder noch bekanntwerdenden geschäftlichen und betrieblichen Angelegenheiten, streng vertraulich zu behandeln. Alle als geheimhaltungsbedürftig erklärten oder erkennbaren Informationen über den anderen Kooperationspartner, insbesondere Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, werden während und nach Beendigung der Zusammenarbeit vertraulich behandelt und vor Dritten geschützt. Die Offenlegung vertraglicher Vereinbarungen jedweder Art Dritten gegenüber ist nur mit vorheriger Einwilligung des anderen Kooperationspartners zur Wahrung schutzwürdiger Belange einer oder beider Kooperationspartner oder aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen zulässig. Diese Verpflichtung gilt nicht für solche Informationen, die der Öffentlichkeit bekannt oder allgemein zugänglich sind. Die Pflichten aus dieser Ziffer 6 gelten über die Laufzeit dieser Absichtserklärung hinaus für einen zusätzlichen Zeitraum von drei (3) Jahren ab Beendigung dieser Absichtserklärung.

7. Compliance, Datenschutz und Dienstherrengenehmigung

Die Kooperationspartner verpflichten sich alle gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz sowie alle anwendbaren Antikorruptions-Gesetze einschließlich Industriekodizes (z.B. FSA Kodex Fachkreise) und Arbeitgeberrichtlinien einzuhalten. Keinem der Kooperationspartner ist ein Interessenkonflikt bekannt, der ihn daran hindern würde, diese Kooperationsvereinbarung einzugehen. Beide Kooperationspartner gehen mit dieser Kooperationsvereinbarung und den darüber erbrachten Beiträgen zur Erreichung der Ziele transparent um. Novo Nordisk arbeitet bei der Zusammenarbeit mit Kooperationspartnern im Einklang mit dem Novo Nordisk Business Ethics Code of Conduct (Anlage 1). Die Landeshauptstadt Mainz versichert, dass sie den Novo Nordisk Business Ethics Code of Conduct vor Vertragsabschluss zur Kenntnis genommen hat.

8. Gewährleistung und Haftung

Jeder Kooperationspartner haftet für die fachgerechte und rechtzeitige Erfüllung der von ihm übernommenen Verpflichtungen. Mit Ausnahme von Vorsatz, ist die Haftung der Parteien untereinander ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche der Kooperationspartner richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen.

9. Kündigung und Laufzeit

Diese Kooperationsvereinbarung tritt zum [________] in Kraft und endet zum [_______], ohne dass es einer Kündigung bedarf, sofern sie nicht einvernehmlich in schriftlicher Form verlängert wird.

Jeder Kooperationspartner ist berechtigt, die Kooperationsvereinbarung mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum 31. Dezember des Jahres zu kündigen.

10. Schriftformklausel

Andere als in diesem Vertrag getroffenen Vereinbarungen bestehen nicht. Nachträgliche Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.

Mainz, den Nürnberg, den

ppa.____________________________________ ________________________________________ Tobias Gemmel Name Senior Director External Affairs Titel/Position Novo Nordisk Pharma GmbH Institution

i.A.____________________________________ ________________________________________ Harald Wagner Name Field Access Manager Titel/Position Novo Nordisk Pharma GmbH Institution

Anlage 1: Novo Nordisk Business Ethics Code of Conduct

DIE

URBANE DIABETES

DEKLARATION

DER WELTWEIT STEIGENDE Die Stadt Nürnberg ist engagiert, die städtischen Maßnahmen zur Prävention von DIABETES Diabetes und Adipositas zu verstärken. Es gibt ein großes Potential zur Verbesserung von Die Prävalenz von Diabetes steigt Gesundheit und Wohlbefinden, der Bekämpfung von Gesundheitsungleichheiten, der weltweit in besorgniserregendem Senkung von langfristigen Kosten und der Sicherstellung von Produktivität und Tempo. Menschen, Gemeinden, Wachstum in unseren Städten. Gesundheitssysteme und Als Partnerstadt von Cities Changing Diabetes stellt Nürnberg die fünf Grundsätze in den Gesellschaften geraten durch Fokus, die unsere Maßnahmen leiten, mit denen wir auf das Diabetesproblem antworten. die verheerenden menschlichen Wir werden: und gesellschaftlichen Kosten von Diabetes und seinen

1 IN DIE FÖRDERUNG VON GESUNDHEIT UND WOHLBEFINDEN INVESTIEREN

Komplikationen unter starken Städte haben ein riesiges Potential, gesundheitsfördernde Umgebungen zu sein. Druck. Dafür muss die Prävention von Diabetes und seiner Komplikationen als langfristige Mehr als die Hälfte der Bewohner Investition und nicht als kurzfristige Kosten betrachtet werden. Wir müssen daher der Erde leben in Städten. gesundheitsfördernder Politik und gesundheitsfördernden Maßnahmen Priorität Städte sind der Motor von einräumen, um die Gesundheit und das Wohlbefinden von allen zu verbessern. ökonomischem Wachstum und Innovation. Aber manche 2 DIE SOZIALEN UND KULTURELLEN BESTIMMUNGSFAKTOREN ADRESSIEREN UND der Triebkräfte unseres GLEICHBERECHTIGUNG IM GESUNDHEITSBEREICH ANSTREBEN Wohlstands, führen auch zu Soziale und kulturelle Bestimmungsfaktoren sind grundlegend für die Chancen zunehmenden Ungleichheiten der Bürger auf ein gesundes Leben. Um gleiche Gesundheitschancen für alle zu im Gesundheitsbereich. Urbane ermöglichen, ist das Streben nach Gleichberechtigung im Gesundheitsbereich Umgebungen haben einen entscheidend. Wir müssen daher soziale und kulturelle Bestimmungsfaktoren wesentlichen Einfluss darauf, adressieren, um die gesunde Entscheidung die leichtere Entscheidung zu machen. wie Menschen leben, reisen,

3 GESUNDHEIT IN DIE GESAMTE POLITIK INTEGRIEREN

spielen, arbeiten und essen – Gesundheit ist mit anderen politischen Bereichen verbunden, beispielsweise Sozial-, Faktoren, die im Zusammenspiel Arbeits- Wohnungs- und Umweltpolitik. Um Gesundheit und Wohlbefinden von Bürgern zur Zunahme von Diabetes zu verbessern, muss Gesundheit in die Entscheidungsprozesse über Abteilungsgrenzen beitragen. Dadurch können hinweg integriert und durch gemeinsame politische Ziele angetrieben werden. Wir Städte einen großen Teil zur müssen daher Aktionen bereichsübergreifend koordinieren, um Gesundheit in die Bewältigung des Problems gesamte Politik zu integrieren. beitragen. Da städtische Führungskräfte 4 GEMEINSCHAFTEN EINBEZIEHEN, UM NACHHALTIGE GESUNDHEITSLÖSUNGEN den Lebensumständen ihrer SICHERZUSTELLEN Bürger nahe sind und die Gesundheit wird in großem Maße außerhalb des Gesundheitssektors hervorgebracht, Fähigkeit haben, Veränderungen und zwar in den Gemeinschaften, in denen die Menschen ihr tägliches Leben zu bewirken, sind städtische verbringen. Gesundheitsmaßnahmen sollten über den Einzelnen hinausgehen und Führungskräfte in einer die Gemeinschaften einbeziehen, in denen die sozialen Normen entstehen, die das ausgezeichneten Position, das Verhalten formen. Wir müssen daher Gemeinschaften aktiv beteiligen, um den sozialen Diabetesproblem anzugehen und Zusammenhalt zu stärken und nachhaltige gesundheitsfördernde Maßnahmen den Trend umzukehren. voranzutreiben.

5 PARTNERSCHAFTLICH SEKTORÜBERGREIFENDE LÖSUNGEN SCHAFFEN

Gesundheit ist eine gemeinsame Verantwortung. Nachhaltige Lösungen erfordern, dass alle Gesellschaftsmitglieder sich der Auswirkungen ihrer Handlungen auf die Gesundheit bewusst sind. Die Voraussetzung für das Schaffen innovativer, wirksamer und nachhaltiger Lösungen ist die Bündelung von Kompetenzen und das Zusammenführen von Ressourcen und Netzwerken. Wir müssen daher zusammenarbeiten und die Verantwortung für die Schaffung von Lösungen gemeinsam tragen, weil Einzelne das Problem alleine nicht lösen können.

Stadt Nürnberg Tobias Gemmel

Marcus König Oberbürgermeister Senior Director External Affairs

der Stadt Nürnberg Novo Nordisk Germany

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ältestenrat und Finanzausschuss 20.07.2022 öffentlich Bericht

Betreff: Kurzinformation und Zweckausrichtungsstatistik der von der Stadt Nürnberg verwalteten

Stiftungen zum Jahresabschluss 2021

Anlagen: Einseitige Kurzinformation über die Stiftungen 2017 - 2021 (Anlage 1) Kurzinformation der Stiftungsverwaltung zum Jahresabschluss 2021 (Anlage 2)

Bericht: Mit der Kurzinformation und der Zweckausrichtungsstatistik der Stiftungsverwaltung für das Haushaltsjahr 2021 wird ein Überblick über die Organisation, die Vermögens-, Schulden- und Finanzsituation sowie die Aufgaben und Tätigkeiten der in 2021 von der Stadt Nürnberg verwalteten Stiftungen vermittelt. Aktuell werden 62 Stiftungen von der Stadt Nürnberg verwaltet.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Stk/006/2022

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der Bericht stellt die Zahlen des Jahresabschlusses 2021 vor. Folglich liegt hier keine Diversity-Relevanz vor.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Stk/006/2022

Anlage 1

Informationen zu den von der Stadt Nürnberg verwalteten Stiftungen 2017 - 2021

Anzahl der Stiftungen 62, davon 28 rechtsfähige und 34 nichtrechtsfähige Stiftungen

HH-Jahr HH-Jahr Bezeichung: 2000 Stiftung Nürnberg – Stadt des Friedens und der Menschenrech. 2009 Margarete-Weigel-Stiftung 2001 Heinz und Inge Tschech Stiftung Leonhard Wagner Stiftung Johann und Liselotte Lehner Stiftung Nürnberg 2010 Marie und Hugo Lemnitzer Stiftung 2002 Rudolf Volland Stiftung 2011 Ernst und Berta Wurzer Stiftung Emil und Lydia Kudrnac-Stiftung Werner und Elisabeth Krauß Stiftung Späth-Falk-Hammerbacher-Stiftung Nürnberg Adolf-und-Gertraud-Müller-Stiftung 2004 Hedwig Linnhuber - Dr. Hans Saar Stiftung 2012 Erwin-und-Monika-Telle-Stiftung Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung 2013 Dorothea-Herzog-Kulturstiftung 2005 Leo und Trude Denecke Stiftung Bäume für Nürnberg Stiftung Max und Rosemarie Hübschmann Stiftung 2015 Stiftung Jürgen Wolff für Emanzipation und Kultur 2006 Frieda und Helmut Schweimer-Stiftung Erich und Grete Berwind Stiftung 2007 Bärbel Schröder und Claus Schmidt Stiftung 2016 Ursula-Fischer-Schwanhäußer-und-Gebhard-Schönfelder-Stiftung 2008 Auxiliar-Stiftung 2017 Rudolf und Eberhard Bauer Stiftung Gustav Riedner - Karl Weißmann - Stipendienst. 2019 Stiftung Klinikum Nürnberg Barbara, Dr. Wilhelm und Klara Doni Stiftung Alfred Golombek Stiftung Altstadtfreunde Nürnberg-Stiftung Stiftung Lompa Hehl Stiftung Wolfram und Ilse Unger Stiftung 2020 Mathilde-Gottschalk-Stiftung Georg und Gisela Gottschalk Stiftung Nürnberg Stiftung Studium, Wissenschaft, Kunst 2021 Dr. Erwin und Elisabeth Reichert-Stiftung Pocket-Opera-Company-Stiftung Nürnberg Stamm-Schmitt-Stiftung

Anlage 2

Stadt Nürnberg - Stiftungsverwaltung

Kurzinformation zum Jahresabschluss 2021

Inhaltsverzeichnis:

Vorwort ............................................................................................................................... 2

1. Stiftungsverwaltung ................................................................................................. 3

1.1 Organisation ........................................................................................................................ 3

1.2 Aufgaben .............................................................................................................................. 3

1.3 Grundsätze ........................................................................................................................... 4

1.4 Jahresergebnis 2021 ........................................................................................................... 4

1.5 Kosten je Stiftung ................................................................................................................ 4

2. Übersicht der Stiftungen .......................................................................................... 5

2.1 Rechtlich / organisatorisch ................................................................................................. 5

2.2 Nach Zweck .......................................................................................................................... 6

2.3 Nach Vermögen – Gesamtbilanz aller Stiftungen .............................................................. 7

2.4 Nach Vermögen – Einzelstiftungen .................................................................................... 9

2.5 Bilanzkennzahlen ............................................................................................................... 11

3. Stiftungsausrichtungen / Zuschüsse an Dritte .................................................... 12

4. Beratungen / Spenden / Zustiftungen / Neugründungen .................................... 12

5. Verwaltung des Stiftungsvermögens .................................................................... 13

5.1 Sachanlagen ...................................................................................................................... 13 5.1.1 Grundstücke, Gebäude, dingliche Rechte ..................................................................... 13 5.1.2 Verwaltungstätigkeiten bei Liegenschaften .................................................................... 14 5.1.3 Entscheidungswege ...................................................................................................... 14

5.2 Finanzanlagen .................................................................................................................... 15 5.2.1 Vermögenswerte ........................................................................................................... 15 5.2.2 Rendite .......................................................................................................................... 15 5.2.3 Verwaltungstätigkeiten bei Finanzanlagen .................................................................... 16 5.2.4 Kategorien der Finanzanlagen....................................................................................... 16 5.2.5 Nachhaltigkeit bei Finanzanlagen .................................................................................. 17 5.2.6 Aktive und passive Depotverwaltung ............................................................................. 17

6. Anhänge (Zweckausrichtung u. Entwicklung Finanzanlagevermögen) ............. 18

Vorwort

Liebe Leserinnen und Leser,

dieser Bericht dient als jährliche Information über die Tätigkeiten der Stiftungsverwaltung der Stadt Nürnberg.

Das gesamte betreute Stiftungsvermögen mit 62 verwalteten Stiftungen im Jahr 2021 liegt bei 312 Millionen Euro.

Ein Betrag von rd. 5,7 Mio. Euro konnte im Jahr 2021 der Bürgerschaft Nürnbergs für mildtätige und gemeinnützige Zwecke zur Verfügung gestellt werden.

Aufgrund steigender Zinsen besteht die Hoffnung, dass mittelfristig wieder mehr Stiftungsmittel für die Zweckausrichtung zur Verfügung stehen. Die Effektivverzinsung der Finanzanlagen lag im Jahr 2021 bei 2,0 % auf Basis der Marktwerte.

Im Bereich der Vermögensanlagen von Immobilien bei den Stiftungen bleiben weitere Herausforderungen bestehen. Zwar stellen die Mieteinnahmen bei Stiftungen eine rentable Vermögensanlage dar, jedoch sind zunehmenden Kosten bei Sanierungen zu berücksichtigen. Bei Gewerbeimmobilien waren Corona bedingt rückläufige Umsätze zu verkraften.

Es wird grundsätzlich angestrebt, dass bei Stiftungen der Inflationsausgleich im steuerlich zulässigen Bereich angespart wird. Dies ist bei der steigenden Inflation sehr wichtig, um den nachhaltigen Vermögenserhalt und die Leistungsfähigkeit der auszureichenden Stiftungsmittel sicher zu stellen.

Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass die Bereitschaft, Stiftungen zu gründen und zu unterstützen, mit zunehmend steigenden Zinsen weiter zunimmt.

Dies ist ein schöner Ausblick.

Gerne stehen wir Ihnen seitens der Stiftungsverwaltung für weitere Auskünfte zur Verfügung.

Harald Riedel Stadtkämmerer

1. Stiftungsverwaltung

1.1 Organisation

Die Stiftungsverwaltung ist eine Abteilung der Dienststelle „Stadtkämmerei“ der Stadt Nürnberg. Die Abteilung umfasst 10 Planstellen und eine überplanmäßige Stelle. Von den 11 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sind 7 weiblich und 4 männlich. Eine Mitarbeiterin hat ihren Dienstsitz bei der Forstverwaltung der rechtlich selbstständigen Heilig-Geist-Spital-Stiftung in Schnaittach.

Die Stiftungsverwaltung ist über den Oberbürgermeister und den Stadtrat autorisiert, die Verwaltung der ihr übertragenen Stiftungen treuhänderisch wahrzunehmen. Die Stiftungsverwaltung unterliegt der Zuständigkeit und dem Verantwortungsbereich des Stadtkämmerers.

1.2 Aufgaben

Die Aufgaben der Stiftungsverwaltung der Stadt Nürnberg gehen aus dem Aufgabengliederungsplan der Dienststelle „Stadtkämmerei“ hervor. Folgende Aufgaben werden hauptsächlich im Rahmen der Verwaltung und Ausrichtung von Stiftungen durch die Stiftungsverwaltung wahrgenommen (nicht abschließend):

1. Verwirklichung des

2. Vermögensangele-

Stiftungszweckes

genheiten

• Gaben

• Verwaltung von Finanzanla-

• Stipendien

gen & Immobilien

• Projektförderung

• Forstbetriebsverwaltung

3. Rechnungswesen 4. Rechtliche Angele-

• Jahresabschluss genheiten

• Haushaltsplanung - Erstellung von Stiftungssat-

• Zahlungsverkehr zungen

• Schenkungsverträge

5. Berichterstattung +

Werbung +

Öffentlichkeitsarbeit

1.3 Grundsätze

Die Stiftungsverwaltung arbeitet nach folgenden Grundsätzen (angelehnt an die “Grundsätze Guter Stiftungspraxis“ des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen):

 Sie versteht sich als Treuhänder des jeweiligen Stifterwillens.  Sie ist den Stiftungssatzungen verpflichtet und verwirklicht den Stiftungszweck nach bestem Wissen und Gewissen.  Das in ihre Obhut gegebene Vermögen wird nachhaltig verwaltet und erhalten. Das Rechnungswesen bildet die wirtschaftliche Lage der Stiftung zeitnah, vollständig und sachlich richtig ab. Die Verwaltungsausgaben bewegen sich in einem angemessenen Rahmen.  Sie kennt das Transparenzgebot als ein Zeichen der Verantwortung von Stiftungen gegenüber der Gesellschaft und als ein Mittel zur Vertrauensbildung an.  Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stiftungsverwaltung arbeiten informiert, unparteiisch, integer und verantwortungsvoll.

1.4 Jahresergebnis 2021

Folgendes Jahresergebnis 2021 weist die Stiftungsverwaltung als städtischer Kostendecker aus:

Gesamtertrag: 955.608,16 €

Primärer Aufwand der Abteilung: 771.111,77 € + Aufwand, verursacht von städtischen Dienststellen: 200.554,08 € = Gesamtaufwand: 971.665,85 €

Verlust 2021: - 16.057,69 € + Budgetvortrag 2020: 15.700,30 € = Budgetvortrag 2021: -357,39 €

Die Stiftungsverwaltung erzielte in 2021 einen negativen Budgetvortrag in Höhe von 357,39 €. Grund für den negativen Budgetvortrag 2021 war eine Erstattung an die Stiftungsverwaltung in Höhe von 1.637,50 €, die erst im Haushaltsjahr 2022 vereinnahmt werden konnte.

Die Personalkosten lagen bei 631.755,04 €. Dies entspricht rund 65 % des Gesamtaufwands.

1.5 Kosten je Stiftung

Die Kosten der Stiftungsverwaltung (siehe Ziffer 1.4) werden, soweit sie einer Stiftung direkt zugeordnet werden können, dieser direkt belastet. Die nicht direkt zuordenbaren allgemeinen Verwaltungskosten werden auf alle Stiftungen umgelegt. Die Kosten der Abteilung Stiftungsverwaltung belasten nicht den städtischen Gesamthaushalt.

Im Jahr 2021 betrug der Verwaltungskostenanteil, gemessen am Nettoertrag aller Stiftungen, 6,98 %. Der Nettoertrag setzt sich zusammen aus den gesamten Finanzerträgen und ordentlichen Erträgen der Stiftung (=Bruttoertrag) abzüglich Spenden und der Auflösung von Rückstellungen.

Beispiel: Eine Stiftung besitzt ein Wertpapierdepot in Höhe von 100.000 €. Die Zinserträge des Wertpapierdepots belaufen sich auf 2 %, also auf 2.000 €. Als jährliche Verwaltungskosten der Stiftung errechnen sich somit rd. 140 € (6,98 % aus 2.000 €). Depotkosten fallen keine an.

Zu erwähnen ist, dass die Phase der Stiftungsgründung kostenlos ist. Erst bei Erzielung von Erträgen aus dem Grundstockvermögen werden Kosten erhoben. Bezogen auf das Anlagevermögen der Stiftungen liegen die Verwaltungskosten durchschnittlich bei 0,33 % p.a.

2. Übersicht der Stiftungen

2.1 Rechtlich / organisatorisch

Die Stadt Nürnberg verwaltete zum 31.12.2021 62 Stiftungen, davon sind 28 rechtsfähige und 34 nichtrechtsfähige Stiftungen. In 2021 kamen zwei nichtrechtsfähige und eine rechtsfähige Stiftung dazu.

Stiftungen

28 34

rechtsfähige nichtrechtsfähige

Stiftungen Stiftungen

Rechtsfähige Rechtsfähige Rechtsfähige (Andere) -Nürnberg -Stadt des Friedens u. der Menschenrechte allgemeine Stiftungen, Kommunale Kommunale -Heinrich u. Amalie Lang-Stiftung die kommunal Stiftungen Stiftungen, die -Eberhard u. Fanny Ermann´sche Stiftung verwaltet sind -Otto Lauterbach-Stiftung nicht -Marie-Hack-Stiftung kommunal -Fritz u. Eugenie Übelhör Stiftung verwaltet -Andreas-Winterbauer-Stiftung werden -Kunst-u. Kulturstiftung der Nürnberger Nachrichten -Sigmund-Schuckert-Stiftung -Andreas-Staudt-Stiftung -Stiftung Lokalstudienfonds -Dr. Ing. Eduard-Kurz-Stiftung -Stiftung für Bildung u. -Johann und Liselotte Lehner Stiftung Nürnberg Unterricht -Emil u. Lydia Kudrnac-Stiftung -Stiftung zur Förderung der -Späth-Falk-Hammerbacher-Stiftung Nürnberg 6. Fakultät der Universität Erlangen-Nürnberg -Bärbel Schröder u. Claus Schmidt Stiftung -Auxiliar Stiftung -Heinrich Gröschel Stiftung -Gustav Riedner-Karl Weißmann-Stipendienstiftung -Dr. Hans u. Dr. Elisabeth -Barbara, Dr. Wilhelm u. Klara Doni Stiftung Birkner Stiftung -Altstadtfreunde Nürnberg Stiftung -Heinz u. Inge Tschech Stiftung -Margarete-Weigel-Stiftung -Leonhard Wagner Stiftung -Rudolf Volland Stiftung -Heilig-Geist-Spital- -Marie u. Hugo Lemnitzer Stiftung Stiftung -Leo u. Trude Denecke -Ernst u. Berta Wurzer Stiftung Stiftung -Findel-u. -Werner u. Elisabeth Krauß Stiftung Waisenhausstiftungen -Max u. Rosemarie -Adolf-u.-Gertraud-Müller-Stiftung Hübschmann Stiftung -Friedrich Freiherr -Klein´sche von Haller´sche -Erwin-u.-Monika-Telle-Stiftung Brennmaterialstiftung -Frieda u. Helmut Forschungsstiftung -Dorothea-Herzog-Kulturstiftung Schweimer-Stiftung -Kost-Pocher´sche -Hedwig -Stiftung Jürgen Wolff für Emanzipation und Kultur Stiftung -Ursula-Fischer- Schwanhäußer-u.-Gebhard- Linnhuber -Dr. -Erich u. Grete Berwind Stiftung -Fritz-Hintermayr- Schönfelder-Stiftung Hans Saar-Stiftung -Stiftung Klinikum Nürnberg Stiftung -Rudolf u. Eberhard Bauer -Bäume für -Mathilde-Gottschalk-Stiftung -Wallner´sche Blinden- Stiftung Nürnberg Stiftung -Georg und Gisela Gottschalk Stiftung u. Stipendienstiftung -Alfred Golombek Stiftung -Stiftung Studium, Wissenschaft, Kunst -Rudolf u. Berta -Pocket-Opera-Company-Stiftung Nürnberg Mathes -Stiftung Lompa -Stamm-Schmitt-Stiftung Wohltätigkeitsstiftung -Hehl Stiftung -Wolfram und Ilse Unger Stiftung (Verbrauchsstiftung) -Dr. Erwin und Elisabeth Reichert-Stiftung

2.2 Nach Zweck

Jede Stiftung hat einen oder mehrere Stiftungszwecke (über die Satzung und das Stiftungsgeschäft) definiert, woraus hervorgeht, wofür und gegebenenfalls für welche Institution/Personengruppe die Ausrichtungsmittel zur Verfügung gestellt werden sollen. Die Stiftungszwecke sind räumlich grundsätzlich auf die Stadt Nürnberg begrenzt.

Nachfolgend wird eine Übersicht der Hauptgruppen der Stiftungszwecke mit Angabe der absoluten und prozentualen Förderung ausgewiesen. Insgesamt beträgt die Zweckausrichtung 5.699 TEUR.

2021 Zweckausrichtung in TEUR und %

48 0,26 % 55

0,84 % 0,97 %

12,36 %

Soziale Zwecke 3,02% Bildung und Erziehung Kunst und Kultur 6,42 % Andere gemeinnützige Zwecke Tier- und Umweltschutz Menschenrechte Wissenschaft und Forschung

4.339

76,13 %

Beispiele, die gefördert werden:

Soziale und mildtätige Zwecke: Unterstützung Bedürftiger in Notlage; Betrieb von Einrichtungen und Anstalten der Altenhilfe. Bildung und Erziehung: Förderung würdiger junger Schüler/-innen und Studenten/-innen; Förderung der Ausbildung. Kunst und Kultur: Förderung von Kunst und Kultur, Unterstützung junger Künstler/-innen. Andere gemeinnützige Zwecke: Zuwendungen an Träger der freien Wohlfahrtspflege, der öffentlichen Gesundheit, der Jugend. Tier- und Umweltschutz: Förderung des Tierschutzes und der Arterhaltung von Tieren, Förderung des Tiergartens. Menschenrechte: Aktivitäten, Vorhaben und Aufgaben als Beitrag der Selbstverpflichtung der Stadt Nürnberg als Stadt des Friedens und der Menschenrechte. Wissenschaft und Forschung: Förderung wissenschaftlicher Arbeiten zur Geschichte der ehemaligen Reichsstadt Nürnberg sowie für Forschungszwecke bei Hochschulen.

2.3 Nach Vermögen – Gesamtbilanz aller Stiftungen

Nachfolgend wird das gesamte Aktiv- und Passivvermögen aller nichtrechtsfähigen und rechtsfähigen Stiftungen (nach Ergebnisverwendung) zum 31.12.2021 und zum 31.12.2020 ausgewiesen:

31.12.2021 31.12.2020

A K T I V A in € in €

Das Aktivvermögen aller Stiftungen erhöhte sich um rund 10,5 Mio. € auf insgesamt 312,2 Mio. € (Erhöhung um 3,47 %).

31.12.2021 31.12.2020

P A S S I V A in € in €

Das Eigenkapital aller Stiftungen erhöhte sich um rund 10,9 Mio. € (3,74 %) auf insgesamt 301,5 Mio. €. Die Erhöhung ist hauptsächlich bedingt durch zwei neue Stiftungsgründungen und die Aufnahme einer bereits bestehenden Stiftung in unsere Verwaltung sowie durch Zustiftungen in bestehende Stiftungen.

Insgesamt bestehen Rückstellungen in Höhe von 8,1 Mio. €. Hauptsächlich handelt es sich um Mittel für die Stiftungszwecke (Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtung in Höhe von 7,6 Mio. €), die im Jahr 2022 ff. verausgabt werden. Daneben wurden Instandhaltungsrückstellungen für noch nicht durchgeführte Unterhaltsmaßnahmen an den stiftungseigenen Gebäuden in Höhe von 302 Tsd. € gebildet. Die sonstigen Rückstellungen (255 Tsd. €) beinhalten vor allem Drohverlustrückstellungen für über pari gekaufte Wertpapiere, welche bei Endfälligkeit zum Nominalwert zurückgezahlt werden. Bei Fälligkeit werden die gebildeten Rückstellungen wieder aufgelöst. Die Kreditverbindlichkeiten verringerten sich auf 296 Tsd. €. Die sonstigen Verbindlichkeiten reduzierten sich auf 2,3 Mio. €.

2.4 Nach Vermögen – Einzelstiftungen

Nachfolgend wird das Aktivvermögen und Passivkapital in TEUR zum 31.12.2021 (nach der Ergebnisverwendung) ausgewiesen:

*) es handelt sich hierbei um gerundete Beträge

2.5 Bilanzkennzahlen

Die für jede Stiftung ermittelten Kennzahlen Eigenkapitalrentabilität und Anlagendeckungsgrad sind ein guter Maßstab zur Kontrolle der Jahresergebnisse der Stiftungen.

Die Eigenkapitalrentabilität der Stiftungen stellt die Verzinsung des Eigenkapitals (EK) der Stiftungen dar. Sie gibt das Verhältnis des bereinigten Jahresergebnisses zum Eigenkapital der Stiftungen zum Jahresende wieder. Die Eigenkapitalrentabilität sollte über dem marktüblichen Zins von 1,0 % für langfristige Kapitalanlagen liegen. Mit in die Berechnung der Eigenkapitalrentabilität fließen auch Erhöhungen bzw. Verminderungen des Eigenkapitals aufgrund von Zustiftungen, realisierten Kursgewinnen und Kursverlusten bei Wertpapierverkäufen, Abwertungen und Zuschreibungen von Wertpapieren.

Der Anlagendeckungsgrad (= EK/AV) spiegelt das Verhältnis des Eigenkapitals der Stiftung zum Anlagevermögen wider. Dieser Wert sollte rund 100 % betragen, denn dann ist das komplette Eigenkapital in Anlagevermögen investiert. In aller Regel liegt der Wert bei den Stiftungen etwas über 100 %, da die Kapitalerhaltungsrücklage, welche im Eigenkapital enthalten ist, noch nicht in Wertpapieren angelegt worden ist. Zudem wurden die zurückgezahlten Finanzmittel für die im Dezember fälligen Wertpapiere erst im Folgejahr wieder angelegt.

Die Werte werden im Rahmen des Controllingberichts ausgewiesen und können auf Nachfrage bei der Stiftungsverwaltung eingesehen werden.

3. Stiftungsausrichtungen / Zuschüsse an Dritte

Die nachfolgende Übersicht weist die Zweckausrichtungen für 2021 und 2020 aus. Im Jahr 2021 sind insgesamt 6.216 Anträge mit einem Auszahlungsvolumen in Höhe von 5.699 TEUR bearbeitet worden.

Trotz langanhaltender Niedrigzinsphase konnte die Höhe der Zweckausrichtungen im Vergleich zum Vorjahr leicht gesteigert werden. Insgesamt wurden 7 T€ mehr ausgerichtet als im Vorjahr.

Auf die Zweckausrichtungsstatistik der Stiftungen der Stadt Nürnberg, Haushalt 2020 und 2021 wird verwiesen (siehe Anhang 1).

4. Beratungen / Spenden / Zustiftungen / Neugründungen

Stiftungsberatungen der Stiftungsverwaltung (schriftlich, telefonisch, persönlich)

*) schriftlich, telefonisch, persönlich

Die Beratung potenzieller Stifter/innen und Spender/innen erfolgt in Einzelgesprächen. Fragen zum Prozedere der Stiftungsgründung, Zustiftung, Rechtsform, steuerliche Aspekte, Testament und Satzung sind einige Bereiche dieser Beratung. Die Beratungsgespräche für Stiftungsinteressierte wurden in der Corona-Zeit reduziert. Im Jahr 2021 wurden zwei neue nichtrechtsfähige Stiftungen gegründet. Zudem wurde eine bereits bestehende rechtsfähige Stiftung in unsere Verwaltung aufgenommen. In den Beratungsgesprächen wurden 6 testamentarische Verfügungen abgestimmt. Außerdem wurden 76 Spenden in Höhe von 172 T € für verschiedene Stiftungen getätigt. Ein Betrag von insgesamt 2,5 Mio. € an zusätzlichem Stiftungsvermögen wurde als Zustiftung in verschiedene bestehende Stiftungen eingebracht. Bei bedürftigen Personen, die in den Genuss von Stiftungsmitteln kommen wollen, erfolgt die Erstberatung durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des „Allgemeinen Sozialdienstes des Jugendamtes (ASD; J/B3)“ sowie durch die des „Sozialpädagogischen Fachdienstes des Amtes für Existenzsicherung und soziale Integration – Sozialamt (SFD; SHA/2-2)“. Die Anzahl der Beratungen gemäß obiger Tabelle betreffen rein die der Stiftungsverwaltung.

5. Verwaltung des Stiftungsvermögens

Die Stiftungsverwaltung verwaltet das Vermögen der Stiftungen, unter Beachtung des Stifterwillens bzw. der Stiftungssatzung und entsprechender Testamente, im Rahmen des Stiftungsgesetzes.

Entsprechend des Anlageportfolios wird zur Realisierung von Ertragssteigerungen und zur nachhaltigen Bestandssicherung häufig neben Finanzanlagen auch ein Bestand an Sachanlagen im Vermögen einer Stiftung gehalten.

Das Stiftungsvermögen wird grundsätzlich stadtintern verwaltet (keine Ausgliederung von Aufgaben). Lediglich die Verwaltung von Mietwohnungen ist an gewerbliche Hausverwaltungen übertragen.

5.1 Sachanlagen

5.1.1 Grundstücke, Gebäude, dingliche Rechte Die von der Stadtkämmerei verwalteten Stiftungen umfassen insgesamt ca. 34 ausgereichte Erbbaurechte 15 unbebaute Grundstücke 5 Geschäftshäuser (beinhalten 2 Gaststätten, ca. 16 Läden, Büros, Arztpraxen, u.a.) 2 Betriebsgebäude 28 Wohnhäuser mit 377 Wohnungen einschl. Garagenanlagen 22 Eigentumswohnungen 510 ha Wald.

Das Gesamtvolumen des Sachanlagevermögens zu Buchwerten beläuft sich zum 31.12.2021 auf 80.132 TEUR.

5.1.2 Verwaltungstätigkeiten bei Liegenschaften Die Verwaltungsarbeiten bei Liegenschaften werden federführend durch das Liegenschaftsamt vorgenommen. Trotzdem sind auch von der Stiftungsverwaltung zeitintensive Abstimmungen und Prüfungen erforderlich.

5.1.3 Entscheidungswege Für An- und Verkäufe von Liegenschaften existiert eine städtische “Richtlinie über den Verkehr mit Liegenschaften und die Verwaltung von Liegenschaften“ (LVVR; HdV-Nr. 230.01). Der Erwerb und die Veräußerung von Grundstücken bis 112.500 Euro unterliegt der Zuständigkeit des Leiters des Liegenschaftsamtes.

Ab einem Geschäftswert von 112.501 Euro bis 225.000 Euro ist der Sachreferent für die An- und Verkäufe zuständig. Bei einem Geschäftswert von 225.001 Euro bis 1.200.000 Euro ist der “Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit“ für Grundstücksgeschäfte zuständig. Bei Erwerb oder Veräußerung von Grundstücken über 1.200.000 Euro entscheidet der Stadtrat.

Die Vorarbeiten für die An- und Verkäufe werden von der Stiftungsverwaltung in Zusammenarbeit mit dem Liegenschaftsamt geleistet.

Hierunter fallen u.a.:  die Auswahl und Prüfung der Gebäude  die Rentabilitätsrechnung  die Sicherstellung der Finanzierung.

Bei rechtsfähigen Stiftungen besteht im Rahmen einer ordnungsgemäßen Vermögensverwaltung bei An- und Verkäufen von Grundstücken keine Zustimmungspflicht seitens der Stiftungsaufsicht (Regierung von Mittelfranken).

5.2 Finanzanlagen

Für die Finanzanlagen gilt derzeit sowohl für die rechtsfähigen Stiftungen als auch - während der Niedrigzinsphase - für die nichtrechtsfähigen Stiftungen die Anlagerichtlinie gemäß den Beschlüssen des Ältestenrates/Finanzausschusses.

5.2.1 Vermögenswerte Das Finanzanlagevermögen aller Stiftungen zu Kurswerten am 31.12.2021 beträgt 307.953 T€. Bilanziell beläuft sich das Finanzanlagevermögen auf 205.271 T€. In der Bilanz darf eine Zuschreibung über die Anschaffungs- bzw. Kaufwerte nicht vorgenommen werden. Bei den Finanzanlagen sind anteilig 33,71 % in Aktien, Aktienanleihen bzw. Aktienfonds und 66,29 % in festverzinslichen Wertpapieren, Immobilienfonds und Schuldscheindarlehen bzw. Versicherungskapitalisierungsgeschäfte angelegt.

Das Finanzanlagevermögen hat bilanziell insgesamt um 7,54 Prozent zugenommen.

Übersicht über die Entwicklung des Finanzanlagevermögens:

Bestand Finanz-

anlagen 31.12.2021

Bestand Finanz-

anlagen 31.12.2020

Veränderung in

Euro

Gemäß den Anlagerichtlinien sind im Rahmen des Jahresabschlusses die Wertentwicklung und der Anteil der jeweiligen Anlagekategorie bei den Stiftungen zu überprüfen und dem Ältestenrat der Stadt Nürnberg vorzulegen. Eine Übersicht über die Entwicklung des Finanzanlagevermögens der einzelnen Stiftungen findet sich im Anhang 2 zu diesem Bericht. Eine Erhöhung ist unter anderem darin begründet, dass wegen Kapitalerhaltungsmaßnahmen (Inflationsausgleich) oder Zustiftungen in neue Wertpapiere investiert wurde. Eine Reduzierung des Finanzanlagevermögens bei einzelnen Stiftungen ist auf buchmäßige Abwertungen zurückzuführen, die i. d. R. jedoch bei Fälligkeit der festverzinslichen Wertpapiere und einer Rückzahlung zu 100 Prozent des Nominalbetrages neutralisiert werden.

5.2.2 Rendite Die Gesamterträgnisse aller Finanzanlagen der Stiftungen in 2021 lagen bei 5,9 Mio. € (6,3 Mio. € in 2020). Hier sind neben Zinszahlungen u.a. auch Dividendenausschüttungen enthalten.

Bezogen auf das durchschnittliche Finanzanlagevermögen in 2021 ermittelt sich ein Effektivzinssatz von:

2,98 % (auf Basis der Bilanzwerte)

2,03 % (auf Basis der Markt- bzw. Kurswerte).

5.2.3 Verwaltungstätigkeiten bei Finanzanlagen Nachfolgend die Verwaltungstätigkeiten bei Finanzanlagen im Überblick:

5.2.4 Kategorien der Finanzanlagen Gemäß den Anlagerichtlinien ist bei der Wahl der Finanzprodukte auf eine ausreichende Diversifikation hinsichtlich Anlagenart und Laufzeit zu achten. Der Anteil an Aktien, Aktienfonds und Aktienanleihen darf 30 Prozent des Anlagevermögens zum Zeitpunkt des Wertpapierkaufes nicht überschreiten. Bei der Sigmund-Schuckert-Stiftung ist aus historischen Gründen und dem Einbringen von Siemensaktien bei Stiftungsgründung die 30-Prozent-Quote überschritten. Zudem wurde bei einzelnen rechtsfähigen Stiftungen auf Wunsch der Stifter*innen die Aktienquote auf 50 Prozent erhöht. Bei allen anderen Stiftungen wurde entsprechend der Anlagerichtlinie der Anteil von 30 Prozent an Aktien, Aktienfonds und Aktienanleihen zum Zeitpunkt des Wertpapierkaufes nicht überschritten. Einzelauswertungen können bei der Stiftungsverwaltung nachgefragt werden.

Die folgende Grafik veranschaulicht die Quoten der jeweiligen Anlagekategorie (Basis Bilanzwerte aller Stiftungen):

Aufteilung nach Art der Wertpapieranlage

6: Sonstiges (Zertifikate, 7:

etc.) Kapitalanleih

1a:

0,00% en

5: Aktive

Unternehmensanleihen

1,59%

Depotverwaltung

5,64%

0,00%

4:

1b: Bankenanleihen

Schuldscheindarlehen

28,24 % davon:

23,22%

7,46% fester Zins 59,37% Stufenzins mit Kündigungsoption 33,17% Stufenzins ohne

3b: Immobilienfonds Kündigungsoption

7,60%

1c: Staatsanleihen

2: Aktien

0,00%

6,08%

1d: Aktienanleihen

24,16%

3a: Aktienfonds

3,47%

5.2.5 Nachhaltigkeit bei Finanzanlagen Die Stiftungen der Stadt Nürnberg investieren seit dem Beschluss des Ältestenrats/Finanzausschusses vom 22.03.2017 ihr Vermögen nur noch in nachweislich nachhaltig tätige Unternehmen. Dabei werden Unternehmen bei der Vermögensanlage daraufhin überprüft, ob sie insgesamt nachhaltig wirtschaften. Bei der Beurteilung der Nachhaltigkeit finden ökologische, soziale und ethische Themen Berücksichtigung. Das Vermögen der Stiftungen ist zu über 90 Prozent nach diesen Kriterien nachhaltig angelegt und bei den Neuanlagen im letzten Jahr wurde nur noch in Wertpapiere investiert, die die Nachhaltigkeit berücksichtigen.

5.2.6 Aktive und passive Depotverwaltung Grundsätzlich erfolgt bei den von der Stadt Nürnberg verwalteten Stiftungen die Wertpapierverwaltung durch eine passive bzw. eine beratende Depotverwaltung. Hier wird bei Fälligkeit auslaufender Wertpapiere von der Stiftungsverwaltung eine entsprechende Neuanlage veranlasst. Die depotverwaltende Bank leistet Hilfestellung in der Weise, dass bezüglich der Laufzeit, der Risikobeurteilung und der Effektivrendite ein Anlagevorschlag erfolgt.

6. Anhänge (Zweckausrichtung u. Entwicklung Finanzanlagevermögen)

Anhang 1: Statistik Zweckausrichtung

1. Heilig-Geist-Spital-Anwesen: Mietrückerstattung an SenA 28.640,74 € und NüSt 387.923,40 €.

Anhang 2: Wertentwicklung Finanzanlagen

Stiftung für Bildung und Unterricht 555.919,65 560.151,15 -4.231,50 -0,8

Stadt Nürnberg Stadtkämmerei Stiftungsverwaltung Theresienstraße 1 90403 Nürnberg

Telefon: + 49 (0) 911/231-2631 Telefax: + 49 (0) 911/231-5255 E-Mail: stiftungsverwaltung@stadt.nuernberg.de Internet: www.stadtfinanzen.nuernberg.de

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ältestenrat und Finanzausschuss 20.07.2022 öffentlich Beschluss

Betreff:

Bauinvestitionscontrolling (BIC)

hier: Regenstraße 8, Erneuerung der Kälteanlagentechnik

Anlagen: Entscheidungsvorlage

Sachverhalt (kurz): Die Integrierte Leitstelle (ILS) in der Regenstraße 8 wurde zwischen 2007 und 2010 errichtet. In diesem Zeitraum wurde auch die Kälteanlagentechnik installiert, die für den Betrieb der Leitstelle essenziell ist. Neben der Kühlung des Serverraums wird u. a. auch der Leitstellenbetriebsraum klimatisiert, um Ausfälle der IT zu verhindern und die Arbeitsfähigkeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu gewährleisten.

Die Kälteaggregate sind bereits seit 2008 in Betrieb und erreichen somit in Kürze die nach der Richtlinie VDI 2067 zu erwartende Nutzungsdauer von 15 Jahren. Aufgrund des ganzjährigen Betriebs der Kälteanlagen wird davon ausgegangen, dass die Anlagen aufgrund des erhöhten Verschleißes sowie der längeren Laufzeiten im Jahr die angegebene rechnerische Nutzungsdauer nicht oder nur knapp erreichen werden. Die Vollbenutzungsstunden von Kälteaggregaten zur Kühlung von Gebäuden liegt bei ca. 1.000-1.500 h/Jahr.

Aufgrund des Alters der Anlage und zur Sicherstellung einer redundanten Kälteversorgung des Serverraums und des Leitstellenbetriebsraums muss die Kältetechnik zeitnah erneuert und an die Anforderungen der Leitstelle angepasst werden.

Die Maßnahme hat das BIC-Verfahren bis zur Phase 4 durchlaufen. Zur Feststellung der MIP- Reife ist ein Beschluss des Ältestenrates und Finanzausschusses erforderlich. Deshalb werden die für den Beschluss erforderlichen Unterlagen vorgelegt.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 935.000 € Folgekosten 1.500 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 935.000 € davon Sachkosten 1.500 € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Maßnahme wurde zur Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsplans 2023 - 2026 angemeldet.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Beschlussfassung des Projekt Freezes hat keine Diversity-Relevanz.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag: Der Projekt Freeze für die Maßnahme "Regenstraße 8, Erneuerung der Kälteanlagentechnik" wird bestätigt. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 935.000 Euro inkl. Bauverwaltungskosten.

Der vorgelegte Sachverhalt entspricht den Kriterien des Bauinvestitionscontrollings. Die Maßnahme hat somit die erforderliche MIP-Reife erlangt.

Entscheidungsvorlage Bauinvestitionscontrolling (BIC)

hier: Regenstraße 8, Erneuerung der Kälteanlagentechnik

Die Maßnahme „Regenstraße 8, Erneuerung der Kälteanlagentechnik“ wurde zum 30.09.2020 für das BIC-Verfahren angemeldet und mit Beschluss der Referentenrunde vom 15.12.2020 in das BIC- Verfahren aufgenommen. Sie umfasst die Erneuerung der Kälteanlagentechnik in der Integrierten Leitstelle an der Feuerwache 4.

Ausgangssituation und Planungsanlass

Die Integrierte Leitstelle (ILS) in der Regenstraße 8 wurde zwischen 2007 und 2010 errichtet. In diesem Zeitraum wurde auch die Kälteanlagentechnik installiert, die für den Betrieb der Leitstelle essenziell ist. Neben der Kühlung des Serverraums wird u. a. auch der Leitstellenbetriebsraum klimatisiert, um Ausfälle der IT zu verhindern und die Arbeitsfähigkeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu gewährleisten.

Die Kälteaggregate sind bereits seit 2008 in Betrieb und erreichen somit in Kürze die nach der Richtlinie VDI 2067 zu erwartende Nutzungsdauer von 15 Jahren. Aufgrund des ganzjährigen Betriebs der Kälteanlagen wird davon ausgegangen, dass die Anlagen aufgrund des erhöhten Verschleißes sowie der längeren Laufzeiten im Jahr die angegebene rechnerische Nutzungsdauer nicht oder nur knapp erreichen werden. Die Vollbenutzungsstunden von Kälteaggregaten zur Kühlung von Gebäuden liegt bei ca. 1.000-1.500 h/Jahr.

Aufgrund des Alters der Anlage und zur Sicherstellung einer redundanten Kälteversorgung des Serverraums und des Leitstellenbetriebsraums muss die Kältetechnik zeitnah erneuert und an die Anforderungen der Leitstelle angepasst werden.

Planung und Baubeschreibung

Die Kühlung des Serverraumes wird über einen Präzisionsklimaschrank mit integriertem Kälteerzeuger und eigenem auf dem Dach angeordneten Rückkühler realisiert. Die nach den Vorgaben erforderliche Redundanz des Serverraumes wird mittels eines Kaltwasserklimaschrankes erreicht. Der im Erdgeschoss installierte Kaltwassersatz übernimmt neben der Kälteversorgung des Kaltwasserklimaschrankes auch die Kühlung des Leitstellenbetriebsraums sowie der Besprechungsräume. Die Kälteübergabe erfolgt im Leitstellenbetriebsraum über eine Kühldecke und in den weiteren Räumen mittels Deckenkassetten.

Bei einem Ausfall des Präzisionsklimaschrankes versorgt der Kaltwassersatz ausschließlich den Serverraum. Der Leitstellenbetriebsraum sowie die anderen Räume werden dabei nicht mehr versorgt. Dies stellt den Nutzer vor große Probleme in der Aufrechterhaltung des Betriebs im Leitstellenbetriebsraum aufgrund der hohen inneren Wärmelasten (Personen und Maschinen). Aus diesem Grund wird eine zusätzliche Kälteerzeugungsanlage für einen redundanten Betrieb in das bestehende System integriert. Diese besteht aus zwei zusätzlichen Kaltwassersätzen auf dem Dach. Die Split-Klimaanlagen zur Kühlung der USV-Räume sind bereits erneuert und werden in der weiteren Planung nicht berücksichtigt. Allerdings werden in den beiden USV-Räumen zusätzlich zu den bestehenden Splitanlagen noch Klimaschränke installiert, die in den Räumen eine Redundanz schaffen und diese befeuchten können. Bei zu trockener Luft droht ein Ausfall der Innengeräte.

Beim Austausch erfolgt eine Erhöhung der Kühlleistung um 10% auf Grundlage der bestehenden Kühlanlagen, da die Anforderungen durch neue Leitstellenhardware noch nicht bekannt sind.

Für die Ausführung der Arbeiten ist folgender Ablauf angedacht:

Zunächst ist es vorgesehen, dass die neue Redundanzanlage auf dem Dach, der neue Wärmetauscher und die Verbindungsleitungen vom Dach bis zum Wärmetauscher bzw. Serverraum montiert werden, wobei keine Betriebsunterbrechung der Kühlanlagen erfolgt.

Im weiteren Verlauf wird der Kaltwasserklimaschrank im Serverraum ausgewechselt. Um die notwendige Unterbrechung der Kälteversorgung des Gebäudes so kurz wie möglich zu halten, werden zwei Kernbohrungen von unten in den Serverraum erstellt und die Rohrleitungen neu zum Klimaschrank verlegt. Das Trennen und Verschließen der alten Rohrleitungen vom Klimaschrank erfolgt im Erdgeschoss. Die zwei freiwerdenden Kernbohrungen sind bauseits zu verschließen. Während des Austauschs sind Schutzmaßnahmen im Serverraum notwendig und kostentechnisch eingeplant. Nach der Erneuerung des Kaltwasserklimaschranks erfolgt der Austausch des Präzisionsklimaschranks im Serverraum sowie des dazugehörenden Rückkühlers. Die Rohrleitungen zur Verbindung von Klimaschrank und Rückkühler bleiben weitestgehend bestehen und werden nur im Bereich der Anlagen angepasst. Während der Erneuerung müssen der zuvor eingebaute Klimaschrank sowie die Redundanzanlage ausfallsicher in Betrieb sein.

Der Umbau des Kaltwassersystems inkl. Demontagen der Wärmetauscher bei der Lüftungsanlage und den Deckenstrahlplatten sowie dem Austausch des Kaltwassersatzes erfordert die Abschaltung des zentralen Kaltwassersystems. Damit ist die Kühlung des Gebäudes nicht mit den Kaltwassersystemen aktiv möglich und wird für eine kühlere Jahreszeit eingeplant. Der Kühlbetrieb des Serverraums kann unabhängig davon aufrechterhalten werden. Beim Umbau der Hydraulik werden zum Anschluss der Kühlgeräte in den USV-Räumen Anschlüsse im Bereich der Lüftungsanlage Umkleiden vorgesehen. Der Leitungsverzug und Montage der Klimaschränke mit Be-, und Entfeuchter in den USV-Räumen ist im Nachgang zum Umbau des Kaltwassersystems eingeplant.

Die bestehende Lüftungsanlage wird nicht geändert. Lediglich die Überwachung der angesaugten Luft hinsichtlich der Qualität durch einen entsprechenden Sensor wird nachgerüstet. Dieser soll die CO- Konzentration der Luft erfassen und bei Überschreitung eines kritischen Wertes die Lüftungsanlage abschalten.

Kosten und Finanzierung

Die Gesamtkosten der Kälteanlagenerneuerung betragen 935.000 Euro inkl. Bauverwaltungskosten. Die vorgelegte Kostenberechnung wurde von Rpr im Rahmen des BIC-Verfahrens geprüft. Die Massenund Mengenansätze bautechnisch zusammengehörender Positionen sind plausibel. Seitens Rpr wurde empfohlen, die vorgelegten Kosten in Höhe von 935.000 Euro als Kostenobergrenze festzulegen.

Auf die einzelnen Haushaltsjahre entfallen folgende Auszahlungsansätze: 2022: 95.000 Euro (bisher bereitgestellte Mittel) 2023: 500.000 Euro 2024: 340.000 Euro

Es fallen Kosten für die Wartung und (Dichtheits-)Prüfungen der Kälteanlage an, die etwas über den aktuellen Unterhaltskosten (ca. 1.000 €/Jahr) liegen werden, da sich die Anzahl der Komponenten durch Schaffung der Redundanz erhöht.

Zeitliche Umsetzung

Die Erneuerung der Kälteanlagentechnik wird ab Herbst 2023 erfolgen und voraussichtlich Anfang 2024 abgeschlossen sein.

Die Maßnahme hat das BIC-Verfahren bis zur Phase 4 durchlaufen und erfüllt somit die Voraussetzungen für eine Beschlussfassung durch den Ältestenrat und Finanzausschuss zum Projekt Freeze.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ältestenrat und Finanzausschuss 20.07.2022 öffentlich Beschluss

Betreff:

Bauinvestitionscontrolling (BIC)

hier: Ausbau Bayreuther Straße zwischen Rathenauplatz und Schoppershofstraße

Anlagen: Entscheidungsvorlage Lageplan

Sachverhalt (kurz): In der Bayreuther Straße besteht eine empfindliche Radweglücke. Stadteinwärts endet ein von Norden kommender Radstreifen an der Virchowstraße. In einem langen, für den Individualverkehr zweistreifig ausgebauten Abschnitt werden Radfahrer von den Fahrzeugpulks bedrängt, das Fahren ist so somit unangenehm. Eine akzeptable Parallelroute für Radfahrer mit dem Ziel Innenstadt ist nicht vorhanden. Radverkehrsanlagen beginnen heute erst wieder am Rathenauplatz. Stadtauswärts endet ein Radstreifen in Höhe Rennweg und erst im Zulauf auf die B4R beginnt wieder ein Radstreifen. Gemäß dem beschlossenen Radvorrangroutenkonzept ist diese Radwegeverbindung dringend erforderlich um die Verknüpfung zwischen Nordostbahnhof und der Altstadt sicherzustellen und die Erreichbarkeit der an der Hauptverkehrsstraße liegenden Ziele zu verbessern. Außerdem wird die Bayreuther Straße zur Ertüchtigung der Gleisanlagen der VAG auch in Richtung Pirckheimerstraße mit Rasengleis planerisch überarbeitet.

Nach Realisierung besteht eine durchgehende Radverkehrsanlage zwischen der Altstadt und Ziegelstein. Diese Strecke ist Teil der beschlossenen Radvorrangroute 2. Die Gleisanlagen werden für den geplanten Linienbetrieb zwischen Rathenauplatz und Stadtpark ertüchtigt und die Kapazität der Haltestelle Stadtpark erhöht, um auch bei Linienbetrieb noch Störungsfälle im umgebenden Netz abwickeln zu können. Die Haltestellen werden barrierefrei ausgebaut. Die Möglichkeit einer intensiven Nutzung der Pirckheimerstraße als Straßenbahnstrecke wird eröffnet.

Die Maßnahme hat das BIC-Verfahren bis zur Phase 4 durchlaufen. Zur Feststellung der MIP- Reife ist ein Beschluss des Ältestenrates und Finanzausschusses erforderlich. Deshalb werden die für den Beschluss erforderlichen Unterlagen vorgelegt.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 8.600.000 € Folgekosten 51.000 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 8.600.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Maßnahme wurde zur Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsplans 2023 - 2026 angemeldet.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Beschlussfassung des Projekt Freezes hat keine Diversity-Relevanz.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag: Der Projekt Freeze für die Maßnahme "Ausbau Bayreuther Straße zwischen Rathenauplatz und Schoppershofstraße" wird bestätigt. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 8,6 Mio. € inkl. Bauverwaltungskosten.

Der vorgelegte Sachverhalt entspricht den Kriterien des Bauinvestitionscontrollings. Die Maßnahme hat somit die erforderliche MIP-Reife erlangt.

Entscheidungsvorlage Bauinvestitionscontrolling (BIC)

hier: Ausbau Bayreuther Straße zwischen Rathenauplatz und Schoppershofstraße

Die Maßnahme „Ausbau Bayreuther Straße zwischen Rathenauplatz und Schoppershofstraße“ wurde im Jahr 2017 für das BIC-Verfahren angemeldet und mit Beschluss der Referentenrunde vom 05.12.2017 in das BIC Verfahren aufgenommen. Das Vorhaben trägt zur Verbesserung des Radwegenetzes und der Taktung im ÖPNV bei.

Ausgangssituation und Planung

In der Bayreuther Straße besteht eine empfindliche Radweglücke. Stadteinwärts endet ein von Norden kommender Radstreifen an der Virchowstraße. In einem langen, für den Individualverkehr zweistreifig ausgebauten Abschnitt werden Radfahrer von den Fahrzeugpulks bedrängt, das Fahren ist so somit unangenehm. Eine akzeptable Parallelroute für Radfahrer mit dem Ziel Innenstadt ist nicht vorhanden. Radverkehrsanlagen beginnen heute erst wieder am Rathenauplatz. Stadtauswärts endet ein Radstreifen in Höhe Rennweg und erst im Zulauf auf die B4R beginnt wieder ein Radstreifen.

Gemäß dem beschlossenen Radvorrangroutenkonzept ist diese Radwegeverbindung dringend erforderlich um die Verknüpfung zwischen Nordostbahnhof und der Altstadt sicherzustellen und die Erreichbarkeit der an der Hauptverkehrsstraße liegenden Ziele zu verbessern.

Zudem sieht der Mobilitätsbeschluss der Stadt Nürnberg eine Stärkung des ÖPNV mit deutlich verbesserten Taktungen und neuen Straßenbahnlinien vor. Dazu beschafft die VAG unter anderem neue Fahrzeuge, um das Angebot im Straßenbahnnetz zu verbessern. Bislang besteht zwischen dem sehr attraktiven Takt des U-Bahnnetzes und dem 10-Minuten-Takt der Straßenbahn ein starkes Qualitätsgefälle. Außerdem sind inzwischen Teilstrecken, wie z.B. Hauptbahnhof – Business Tower oder Teilstrecken der Linien 6 und 8 überlastet. Ein 5-Minuten-Takt soll hier Zug um Zug eingeführt werden.

Nachdem der Hauptbahnhof einen Engpass im Netz darstellt und dort nur eine Straßenbahnlinie enden kann, ist eine Verdichtung der Linie 5 zwischen Hauptbahnhof und Mögeldorf nur möglich, wenn entweder die Linie 7 oder die zukünftige Verstärkung über den Hauptbahnhof hinaus weiterfährt. Nachdem die U2 zwischen Hauptbahnhof und Schoppershof ebenfalls überlastet ist, bietet es sich an, nach jahrzehntelanger Pause wieder eine Straßenbahn zum Stadtpark zu führen. Dieses Vorhaben ist Teil des „ÖPNV-Maßnahmenpakets 2030“. Nachdem seit langer Zeit kein nennenswerter Unterhalt an der Betriebsstrecke zwischen Rathenauplatz, Stadtpark und Pirckheimerstraße durchgeführt wurde, ist es nun erforderlich, vor fahrplanmäßiger Bedienung der Strecke Rathenauplatz - Stadtpark eine Grundsanierung von Fahrweg und Oberleitung vorzunehmen. Die Betriebsstrecke einschließlich Wendeschleife wird bereits heute regelmäßig für baustellen- oder störungsbedingte Umleitungsverkehre genutzt. Ein Planbetrieb ist nur mit dem geplanten Umbau sinnvoll umsetzbar.

Die qualitative Wiederherstellung der Strecke bietet zudem die Chance, die angedachte Wiederinbetriebnahme der Pirckheimerstraße als Straßenbahnstrecke vorzubereiten.

Planung und Baubeschreibung

Die Verwaltung hat einen Straßenplan erstellt, der folgende Funktionen beinhaltet:

In stadteinwärtiger Richtung verflechten sich die beiden Fahrstreifen in der Bayreuther Straße südlich der Virchowstraße auf einen. Dadurch kann neben den vorhandenen Längsparkmöglichkeiten ein ausreichend breiter Radstreifen angelegt werden. Um einen stetigen Verkehrsfluss bis zur Pirckheimerstraße zu ermöglichen, wird eine neue Linksabbiegespur am Berliner Platz zur Deumentenstraße angelegt. Im Zulauf zur Lichtsignalanlage Bayreuther Straße/Pirckheimerstraße beinhaltet der Querschnitt - wie heute - eine Rechtsabbiegespur zur Pirckheimerstraße. Der Radstreifen wird über die Pirckheimerstraße hinweg weiter in Richtung Rathenauplatz geführt. Auch hier bleibt die Bayreuther Straße einstreifig. Nachdem sich der Querschnitt vor dem Rathenauplatz aufweitet, verändert sich die Leistungsfähigkeit dort nicht. Stellplätze sind nur noch nördlich des Rathenauplatzes vor der ehemaligen Oberpostdirektion, nun evangelische Hochschule Nürnberg, vorgesehen.

In stadtauswärtiger Richtung verzweigt sich der Strom des Kraftfahrzeugverkehrs in die Pirckheimerstraße und weiter stadtauswärts nach Norden. Deshalb wurde in der Abwägung entschieden, den durch den Radstreifen auf eine überbreite Fahrbahn eingeschränkten Verkehr wieder auf zwei echte Fahrstreifen zu verteilen. Der inzwischen bewährte Radstreifen bleibt erhalten. Durch diese Lösung können sich Geradeausfahrer und Linksabbieger frühzeitig und eindeutig trennen. Staus aus der Abbiegespur in den Geradeausverkehr werden zukünftig ausgeschlossen. Neben der stadtauswärts führenden Spur wird der Radstreifen bis nach Norden verlängert. Die meisten Parkmöglichkeiten auf der Ostseite bleiben erhalten.

Die Gleise der Straßenbahn wurden in den neuen Querschnitt eingepasst. Die Geometrie des Gleisdreiecks am Knoten Bayreuther Straße/Pirckheimerstraße verändert sich nur geringfügig. Die Funktion bleibt gleich. Zwischen der Pirckheimerstraße und dem Südende des Berliner Platzes kann zukünftig ein Rasengleis – günstig für Stadtgestaltung, Stadtökologie und Lärmsituation – angelegt werden. Die Gleise in der Pirckheimerstraße werden auf einer Länge von ca. 150 Metern saniert und an die Geometrie des Gleisdreiecks angepasst. Die Planung gewährleistet einen störungsarmen Betrieb der zukünftigen Straßenbahnlinie zum Stadtpark und beinhaltet die Option einer Linie durch die Pirckheimerstraße.

Die Haltestellen Rennweg und Stadtpark werden barrierefrei ausgebaut. Die Haltestelle Stadtpark bekommt ein Überholgleis, das zur Abwicklung an der Endstation erforderlich ist. Im Umfeld wird der Straßenraum neu geordnet, einige Bäume können neu gepflanzt werden. Die Zuführung zur Bayreuther Straße aus der Deumentenstraße erfolgt zukünftig über die nördliche Fahrbahn. Die südliche Fahrbahn wird aufgelassen. Zur Grünanlage hin entsteht eine Ruhezone mit Bänken. Dies ist möglich, da die großzügigen Anlagen mit Wendekreis für die dort bis 1971 befindlichen Messe nicht mehr erforderlich sind. Entlang der Gleise an der seitlichen Fahrbahn des Berliner Platzes müssen Parkmöglichkeiten entfallen, weil das Gleis etwas weiter von der Wohnbebauung abgerückt wird, da die Feuerwehr im Bestand Probleme geäußert hat. Die Schallschutzsituation für die Anlieger verbessert sich damit unwesentlich. Die Fahrgasse wurde – bedingt durch immer breitere Personenkraftwagen – im Laufe der Zeit immer enger. Durch die Änderung der Straßengeometrie ist es von Vorteil, zukünftig

die Einbahnrichtung in der Deumentenstraße und in der Fenitzerstraße zu vertauschen. Die Verkehrsführung wird - vor allem von der Bayreuther Straße kommend - logischer. Die Erreichbarkeit des Gebiets insgesamt ändert sich nicht.

Nachdem am stark belasteten Knoten Bayreuther Straße/Pirckheimerstraße Fahrspuren entfallen, wurde eine detaillierte signaltechnische Betrachtung durchgeführt. Die Verwaltung wird, um die Funktionsfähigkeit des einspurigen Knotens Pirckheimerstraße/Bayreuther Straße nach Süden sicherzustellen, die signaltechnische Konzeption im Netz/Zulauf (Bierweg, Schafhofstraße, Ring) nachjustieren, so dass von Norden her keine rechnerischen Überlastungen mehr auftreten.

Die Deumentenstraße weist bereits jetzt starke Verdrückungen und Risse auf, die insgesamt auf einen zu geringen Straßenoberbau hinweisen. Durch die Bautätigkeit und die damit verbundene Befahrung durch Baustellenfahrzeuge wird sich der Zustand weiter verschlechtern. Des Weiteren wird sich die Verkehrsbelastung aufgrund der Aufhebung der Einbahnregelung erhöhen. Der Ausbau der Deumentenstraße ist aufgrund des Straßenzustandes dringend notwendig und wäre aufgrund der räumlichen Nähe zum geplanten Projekt und der Deckenhöhenplanungen zu integrieren. Die Straße Berliner Platz zwischen Deumentenstraße und Martin-Richter-Straße einschließlich des nördlichen Gehweges ist ebenfalls als Ausbau zu berücksichtigen. Auch diese Straße weist einen zu geringen Oberbau auf, wodurch Aufbrüche und Risse entstanden sind. Die Längsparkstände auf der Nordseite entfallen künftig und sollen vollständig dem Fahrbahnbereich zugeordnet werden, was zusätzlich höhere Anforderungen an den Straßenzustand bedingt. Der Einmündungsbereich der Martin-Richter- Straße zur Bayreuther Straße soll im Rahmen der Maßnahme eine neue Asphaltdeckschicht erhalten.

Kosten und Finanzierung

Durch den geplanten Ausbau der Bayreuther Straße im Bereich zwischen Rathenauplatz und Schoppershofstraße sind sowohl Straßenbauarbeiten durch die Stadt sowie Gleisbauarbeiten für die Straßenbahn durch die VAG erforderlich. Auf Grundlage des ÖDLA (Öffentlicher Dienstleistungsauftrag Stadtverkehr Nürnberg) wurden im Vorfeld Kostenteilungspläne erstellt und die Ausbaubereiche entsprechend der Kostenträger definiert.

Für den Ausbaubereich „Kostenträger 100 % Stadt“ fallen Baukosten in Höhe von 6,459 Mio. € an. Zudem fallen für den Ausbaubereich „Kostenträger 50 % Stadt“ Baukosten in Höhe von 2,141 Mio. € an. Die von der Stadt zu tragenden Kosten betragen somit 8,6 Mio. € inkl. Bauverwaltungskosten.

Auf die einzelnen Haushaltsjahre entfallen folgende Auszahlungsansätze: 2023: 3,01 Mio. € 2024: 4,30 Mio. € 2025: 1,29 Mio. €

Die Folgekosten für Pflege und Unterhalt belaufen sich auf 51.000 € jährlich. Für den Straßenbau werden Zuwendungen nach BayGVFG in Höhe von voraussichtlich 3,476 Mio. € erwartet.

Zeitliche Umsetzung

Es wird geprüft, ob bereits im Vorfeld der Baumaßnahme erste Spartenverlegungen durchgeführt werden können. Für die Gleisbaumaßnahme ist ein Planfeststellungsverfahren durchzuführen. Nach Abstimmung mit der VAG ist beabsichtigt, dass mit der Gesamtbaumaßnahme (Straßenbau, Gleisbau, Kanalbau, Spartenverlegungen) voraussichtlich in der 2. Jahreshälfte 2023 (nach dem 38. Deutschen Evang. Kirchentag) begonnen wird und die Baumaßnahme bis Ende 2024 abgeschlossen sein wird.

Die Maßnahme hat das BIC-Verfahren bis zur Phase 4 durchlaufen und erfüllt somit die Voraussetzungen für eine Beschlussfassung durch den Ältestenrat und Finanzausschuss zum Projekt Freeze.

Ref.I/II/025/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ältestenrat und Finanzausschuss 20.07.2022 öffentlich Bericht

Betreff:

Schuldenbericht 2021

Anlagen: Schuldenbericht

Bericht:

Der Schuldenbericht der Stadt Nürnberg gibt dem Ältestenrat und Finanzausschuss einen kompakten Überblick über den Schuldenstand der Stadt. Er wird jährlich erstellt und zur Kenntnis vorgelegt.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Ref.I/II/025/2022

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es handelt sich um gesamtstädtische Verschuldenszahlen und hat keine Diversity-Relevanz

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Ref.I/II/025/2022

Schuldenbericht 2021

Der Schuldenbericht der Stadt Nürnberg gibt dem Stadtrat einen kompakten Überblick über den Schuldenstand der Stadt zum 31.12.2021. Über die Maßnahmen im aktuellen Haushaltsjahr wird ebenfalls berichtet.

Vorbemerkung

Verschuldung unter Plan

Zum Ende des Jahres 2021 betrug die Verschuldung des Kernhaushaltes der Stadt Nürnberg inklusive der Öffentlich-Privaten und Öffentlich-Öffentlichen Partnerschaften (ÖPP bzw. ÖÖP) 1.509,4 Mio. € und lag damit um 0,6 Mio. € unter Vorjahr. Im Haushaltsplan 2021 ist eine Nettoneuverschuldung von knapp 200 Mio. € veranschlagt worden. Die Planunterschreitung resultiert aus deutlich geringen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit, so dass geplante Kreditaufnahmen aufgeschoben und die Kreditermächtigungen nicht ausgenutzt wurden. Der Schuldenstand aus Investitionskrediten und der in 2013 emittierten Anleihe erhöhte sich zum 31.12.2021 auf 1.407,5. € (Vorjahr: 1.398,1 Mio. €). Die Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäfte aus ÖPP-/ÖÖP-Projekten verminderten sich zum Jahresende 2021 auf 101,9 Mio. € (Vorjahr: 111,9 Mio. €). Inklusive aller Eigenbetriebe der Stadt ist die Gesamtverschuldung moderat um 2,2 Mio. € gegenüber Vorjahr gestiegen (vgl. S. 9, Tabelle 4).

Positive Entwicklung beim Zinsaufwand

Der Zinsaufwand war im Jahr 2021 mit 21,5 Mio. € (Vorjahr: 23,52 Mio. €) erneut rückläufig. Die Zinslastquote (das Verhältnis der Zinsaufwendungen zu den ordentlichen Aufwendungen) ist mit 0,94 % (Vorjahr: 1,12 %) weiter gesunken.

Abbildung 1: Zinslastquote

Zinslastquote

70.000.000 6,0% 60.000.000 5,3% 5,0% 50.000.000 3,7% 4,0% 3,7% 40.000.000 3,4% 3,5% 3,3% 3,0% 3,0% 2,6% 3,0% 30.000.000 2,4% 2,1% 1,6% 2,0% 20.000.000 1,5% 1,3% 1,2% 1,1% 1,0% 10.000.000 0,9% 0 0,0% 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Zinsentwicklung am Geld- und Kapitalmarkt 2022

Seit März 2016 liegt der Leitzins der EZB unverändert bei 0 % und der Einlagenzins bei -0,5 % (seit 12.09.2019). Der variable 6-Monats-Euribor (Referenzzins für variable Kreditgeschäfte) startete im Berichtsjahr 2021 mit -0,53 % und verlief schwankungsarm zwischen -0,51 % und -0,55 % am Jahresende 2021. Die 10-jährige Bundrendite begann im Jahr 2021 auf Jahrestiefniveau mit - 0,34 %, stieg im Mai 2021 auf 0,28 %, sank bis August 2021 wieder ab auf - 0,15 % und erreichte am Jahresende 0,19 %. Eine etwa parallele Entwicklung war beim 15-Jahresswapsatz zu beobachten. Er begann Anfang Januar 2021 im negativen Bereich mit -0,08 %, stieg in der ersten Jahreshälfte auf 0,44 %, verlor wieder bis August 2021 auf 0,10 % und stieg unter Schwankungen zum Jahresende auf 0,48 % (vgl. Abbildung 2).

Abbildung 2: Zinsentwicklung am Geld- und Kapitalmarkt 2021 (Quelle: Finance Active)

0,60%

0,40%

0,20%

0,00%

-0,20%

-0,40%

-0,60%

-0,80% 01.21 02.21 03.21 04.21 05.21 06.21 07.21 08.21 09.21 10.21 11.21 12.21

6M-EURIBOR 15J-SWAP EUR 10J-BUND

Kreditaufnahmen im Haushaltsjahr 2021

Im Berichtsjahr 2021 wurden 4 investive Darlehen in Höhe von insgesamt 121,1 Mio. € aufgenommen. Davon wurden für neue Investitionen 100,0 Mio. € verwendet, Umschuldungen fielen in Höhe von 21,1 Mio. € an (vgl. Tabelle 1).

Tabelle 1: Darlehensaufnahmen in 2021

Festzins

0,50 % p.a.

Festzins

0,12 % p. a.

Festzins

-0,01 % p.a.

Festzins

0,57 % p. a

Festzins

0,49 % p. a.

Kreditportfolio der Stadt Nürnberg (Kernhaushalt) ohne Kassenkredite zum 31.12.2021

Zum 31.12.2021 bildeten 122 Einzeldarlehen (incl. Schuldscheindarlehen) und eine Anleihe das Kreditportfolio der Stadt Nürnberg. Die Restschuld ohne Verbindlichkeiten aus ÖPP/ÖÖP-Verträgen betrug insgesamt 1.407.490.753 € (Vorjahr:1.398.103.481 €).

Tilgungsleistung

Im Haushaltsjahr 2021 wurden insgesamt 69,4 Mio. € ordentlich getilgt (Vorjahr: 64,0 Mio. €). Zusätzlich wurden Sondertilgungen in Form von Darlehensrückzahlungen in Höhe von 21,2 Mio. € geleistet. Für Investitionen wurden 100,0 Mio. € aufgenommen, in Summe stieg damit die Verschuldung aus Investitionskrediten im Vergleich zum Vorjahr um 9,4 Mio. € (+ 0,7 %) auf 1.407,5 Mio. €.

Kreditgeber

In der Verteilung der Restschuld auf die Gläubiger hatten die öffentlich-rechtlichen Institute (Landesbanken und Sparkassen) mit 529,7 Mio. € bzw. knapp 38 % den größten Anteil des Kreditportfolios und lagen damit um 66,5 Mio. € bzw. 5 % -Punkte unter Vorjahresniveau. Die Gläubigerstruktur konnte weiter diversifiziert werden. Daher stieg die Kapitalmarktquote (Summe

aus Anleihe und Schuldscheindarlehen im Verhältnis zum Gesamtkreditportfolio um 2 % -Punkte bzw. 27 Mio. € auf 433 Mio. € (Vj.: 406 Mio. €; Anteil: 29 %). An dritter Stelle folgten die Geschäftsbanken mit 17 % (Vj.: 16 %). Der Anteil der KfW-Darlehen und der CEB lag bei 15 % bzw. 205,3 Mio. € (Vj.: 12 %).

Abbildung 3: Kreditgeberstruktur zum 31.12.2021

Kreditgeber per 31.12.2021

Anteil in Mio. € und %

205,3 Mio.

15%

529,7 Mio. Landesbanken und

239,2 Mio. Sparkassen

17% Kapitalmarkt

38%

433,3 Mio. Geschäftsbanken

31%

Bund und Europäische Förderbanken

Zinsarten und Zinsstrukturen der Darlehen

In den von der Stadt Nürnberg abgeschlossenen Kreditverträgen sind Zinszahlungen auf variabler Basis (6-Monats-Euribor) und auf Festzinsbasis vereinbart worden. Den größten Anteil bildeten die Darlehen mit Festzinsausstattung in Höhe von 1.253,2 Mio. € bzw. 89 %. Variable Zinsvereinbarungen bestanden zum Jahresultimo für einen Anteil von 11 % (=154,3 Mio. €). Der „echte“ variable Anteil, der ohne Zinssicherung dem Zinsänderungsrisiko am Geldmarkt ausgesetzt war, hatte eine Höhe von 123,7 Mio. € bzw. 8,8 % gegenüber 173,6 Mio. € (= 12,4 %) im Vorjahr. Der Rückgang resultiert unter anderem aus Sondertilgungen in Höhe von 18,9 Mio. € und einer Umschuldung in ein Festzinsdarlehen. Um Zinsrisiken aus variablen Darlehen zu begrenzen, wurden in der Vergangenheit Festzinsswaps abgeschlossen, deren Volumen sich zum Jahresende 2021 auf 30,6 Mio. € (Vorjahr: 50 Mio. €) belief. (vgl. Tabelle 2)

Tabelle 2: Darlehensarten zum 31.12.2021 und zum 31.12.2020

Laufzeiten der Zinsbindung

Unter Berücksichtigung von Zinssicherungsinstrumenten (Festzins-Swaps) verteilen sich die Zinsbindungen des Darlehensportfolios auf folgende Laufzeitkategorien: bis 1 Jahr, 1 bis 3 Jahre, 3 bis 5 Jahre, 5 bis 10 Jahre und länger als 10 Jahre. Durch die Darlehensneuaufnahmen mit langen Zinsbindungen über 10 Jahre und Zinsbindungen über die kompletten 30-jährigen Laufzeiten hat sich der Anteil der sehr langen Zinsbindungen gegenüber dem Vorjahr nochmals knapp um 53,5 Mio. € bzw. auf 56,2 % erhöht. Auf diese Weise können potenzielle Risiken aus Zinsänderung und Liquiditätsengpässen am Kreditmarkt reduziert werden, weil Anschlussfinanzierungen nicht benötigt werden (vgl. Tabelle 3).

Tabelle 3: Zinsbindungen zum 31.12.2021 und zum 31.12.2020

zum 31.12.2021

in Mio. €

Anteil

in %

zum 31.12.2020

in Mio. €

Anteil

in %

Zinsen

Der Zinsaufwand (einschließlich der Zinszahlungen aus Derivatgeschäften) aus dem Darlehensportfolio der Investitionsdarlehen (ohne ÖPP/ÖÖP) betrug im Haushaltsjahr 2021 19,18 Mio. € nach 20,99 Mio. € in 2020 % (-8,6 % z. Vj.). Der durchschnittliche Zinssatz lag im Berichtsjahr bei 1,32 % (Vorjahr: 1,42 %).

Einhaltung von Richtlinien

Die Portfolio-Vorgaben der am 25.01.2012 vom Stadtrat verabschiedeten Finanzrichtlinie zum Zinsund Kreditmanagement der Stadt Nürnberg wurden eingehalten. Im Berichtsjahr 2021 wurde kein neues Derivatgeschäft abgeschlossen.

Verschuldung

Die Tabelle 4 zeigt die Verschuldung der Stadt in den unterschiedlichen Abstufungen. Die Zwischensumme I umfasst den städtischen Kernhaushalt, die Zwischensumme II zusätzlich die aus Steuermitteln (teil-) finanzierten Eigenbetriebe. Die Zwischensumme III beinhaltet mit den Gebührenhaushalten SUN und ASN alle städtischen Eigenbetriebe.

Tabelle 4: Verschuldung der Kernstadt, der (teil-)steuerfinanzierten Eigenbetriebe sowie aller städtischen Eigenbetriebe zum 31.12.2021 und zum 31.12.2020 (Rundungsdifferenzen möglich)

Verbindlichkeiten

aus Investitionsdarlehen

(teilw. Rundungsdifferenzen)

Abbildung 4: Schuldenstand 2001 bis 2021

Bürgschaftsverpflichtungen

Hier handelt es sich i. d. R. um Sicherheiten für Darlehensgeschäfte, für die sich die Stadt zugunsten von Beteiligungen oder Vereinen verbürgt hat. Aus Tabelle 5 ergibt sich die Restvaluta der Bürgschaftsverpflichtungen zum Jahresende.

Tabelle 5: Bürgschaftsverpflichtungen der Stadt zum 31.12.2021 und zum 31.12.2020

Bürgschaften

(in Mio. €)

Der Anstieg der Bürgschaftsverpflichtungen resultiert im Wesentlichen aus der Bürgschaft für die VAG zur Finanzierung neuer Straßenbahnfahrzeuge. Die Bürgschaftsprovisionen für das Jahr 2021 beliefen sich auf 543 T€ (Vorjahr: 774 T€). Davon entfielen auf die VAG 400 T€, auf die Stiftung Staatstheater 84 T€ und auf die WBG 59 T€. Die Bürgschaftsprovision der WBG Kommunal wird erst im aktuellen Haushaltsjahr vereinnahmt.

Kreditaufnahmen im Haushaltsjahr 2022

Die noch nicht voll ausgeschöpfte Kreditermächtigung 2020 (Gesamt: 188 Mio. €) wurde in Höhe von 88 Mio. € in das Haushaltsjahr 2022 übertragen. Aufgrund der überplanmäßigen Steuereinnahmen in 2021 kann auf eine Kreditaufnahme in Höhe von 70 Mio. € aus der Kreditermächtigung 2020 verzichtet werden., so dass noch 18 Mio. € verblieben sind.

Vor dem Hintergrund der anhaltend guten Liquiditätssituation in der Stadtkasse und der anfallenden Verwahrentgelte für Guthaben in Höhe von 0,50 %, wurde ein kurzfristiger Kredit in Höhe von 18 Mio. € aufgenommen, bei dessen Laufzeit ein Zinsertrag realisiert werden konnte.

Per 21.03.2022 wurden weitere 35 Mio. € aufgenommen, davon 10 Mio. € mit 40-jähriger Laufzeit = Zinsbindung und 25 Mio. € mit 30-jähriger Laufzeit = Zinsbindung (vgl. Tabelle 6).

Aufgrund der sehr guten Liquiditätslage in der Stadtkasse hat sich die geplante Kreditaufnahmestrategie geändert: Zunächst sind keine weiteren Kreditaufnahmen geplant. Bei einer aktuell hohen Inflationsrate von über 7 % und gleichzeitig stark gestiegenen Zinsen macht eine Kreditaufnahme wenig Sinn, wenn dadurch lediglich das Liquiditätspolster vergrößert wird und die Mittel nicht für Investitionsausgaben abfließen. Dennoch steht die Entscheidung darüber im Spannungsfeld zwischen weiter steigenden Zinsen und dem Wertverzehr durch die Inflation. Zum Zeitpunkt der Berichterstellung kann daher keine Aussage über die Höhe der in das nächste Haushaltsjahr zu übertragenden Kreditermächtigungen getroffen werden. Im laufenden Jahr wurden die Verbindlichkeiten aus dem ÖÖP-Projekt Schulzentrum Bertolt-Brecht in Höhe von 151 Mio. € der Stadt Nürnberg übertragen und erhöhen den Schuldenstand des Kernhaushalts inkl. der ÖPP/ÖÖP Verbindlichkeiten entsprechend.

Tabelle 6: Darlehensaufnahmen 2022

Festzins

• 0,34 % p. a.

Festzins

1,26 % p.a.

Schuldscheindarlehen

10.000.000 €

(für Investitionen KE 2021)

Aktuelles (Quelle: Ifo Institut vom 15.06.2022)

Die deutsche Wirtschaft erholt sich seit Jahresbeginn von den zurückliegenden Coronawellen. Die

damit einhergehende Normalisierung der Ausgaben in den konsumnahen Dienstleistungsbereichen

verleihen der Konjunktur einen kräftigen Schub. Allerdings bremsen die hohe Inflation, der Krieg in

der Ukraine und die anhaltenden Lieferengpässe die wirtschaftliche Erholung in nahezu allen

Wirtschaftsbereichen.

Das Bruttoinlandsprodukt wird im Jahr 2022 um 2,5% und im Jahr 2023 um 3,7% zulegen. Die

Inflationsrate dürfte in diesem Jahr mit 6,8% den höchsten Wert seit dem Jahr 1974 erreichen. Im

kommenden Jahr dürften die Verbraucherpreise mit 3,3% überdurchschnittlich stark steigen. Auch

in den kommenden Monaten dürfte die Konjunktur durch zwei sehr unterschiedliche Kräfte bestimmt

werden. Belastend für die Produktion wirken weiterhin die angebotsseitigen Störungen, die

gleichzeitig für einen anhaltend hohen Preisauftrieb sorgen. Vor allem die Lieferengpässe dürften in

den kommenden Monaten bestehen bleiben und sowohl die Industrie- als auch die Baukonjunktur

ausbremsen. Insbesondere werden sich wohl mit zeitlicher Verzögerung die Lockdowns in China,

die seit März in einigen Regionen die Produktion und den Schiffsverkehr lahmlegten, hierzulande

bemerkbar machen. Auch dürften die hohen Rohstoffpreise nur langsam sinken, weil ein baldiges

Ende des Krieges in der Ukraine eher unwahrscheinlich ist. Im 2. Halbjahr 2022 rechnet das Ifo-

Institut in seiner Prognose mit einem allmählichen Rückgang der Rohstoffpreise und der

Materialengpässe

Lieferengpässe und die Inflation werden die Stadt Nürnberg in allen Bereichen treffen, die

Fertigstellung von Baumaßnahmen verzögern und in der Folge zu ungeplanten Preissteigerungen

bei den Investitionsvorhaben führen. Gleichzeitig steigen die Finanzierungskosten aufgrund des

deutlich höheren höheres Zinsniveau, so sind seit Jahresbeginn Zinssteigerungen von über 2 %-

Punkten zu verzeichnen. Für Juli und September hat die EZB erste Leitzinserhöhungen

angekündigt.