Beschlussvorlage OBM/013/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 08.07.2022 öffentlich Beschluss
Betreff:
Abordnungen in die kommunalen Spitzenverbände
hier: Bayerischer Städtetag - Vollversammlung am 13./14.07.2022 - Vertretungsregelung
Sachverhalt (kurz):
Die Stadt Nürnberg ist Mitglied des Bayerischen Städtetages. Derzeit sind aus dem Kreise des Stadtrates 11 Stadtratsmitglieder in die Vollversammlung des Bayerischen Städtetages abgeordnet. Im Falle einer notwendigen Vertretungsregelung ist ein Beschluss des Stadtrates notwendig. Deshalb ist nachfolgender Beschluss erforderlich.
Hinweis: Eine vollständige Vertretungsregelung als Ergänzung zu den bestehenden Abordnungen wird dem Stadtrat im Herbst 2022 zum Beschluss vorgelegt werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage OBM/013/2022
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage OBM/013/2022
Beschlussvorschlag:
Für die Vollversammlung des Bayerischen Städtetages vom 13. bis 14.07.2022 in Regensburg wird folgende Vertretungsregelung beschlossen:
Herr Stadtrat Kilian Sendner wird durch Herrn Stadtrat Dr. Otto Heimbucher vertreten. Frau Stadträtin Andrea Friedel wird am 14.07.2022 durch Herrn Stadtrat Cengiz Sahin vertreten.
Die erforderlichen beamtenrechtlichen Genehmigungen werden hiermit erteilt.