Haushaltssperre

← Sitzung des Kulturausschusses (08.07.2022)

Sitzungsvorlage

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Beschlussvorlage 2. BM/024/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Kulturausschuss 08.07.2022 öffentlich Beschluss

Betreff:

Kultur in der Stadt - Zuschüsse

Mittelvergabe 2022

Anlagen: 01_DiversityCheck 02_Empfehlungsliste

Sachverhalt (kurz): Für das Jahr 2022 wurden bei der Kostenstelle Z281001001 "Kultur in der Stadt" insgesamt 280.900,- Euro zur Vergabe zur Verfügung gestellt. Bisher wurden 249.073,- Euro vergeben. Das Beratergremium für kulturelle Fragen hat sich am 21.06.2022 zu seiner zweiten Sitzung in diesem Jahr getroffen. Dabei wurde für einen Antrag eine Zuschussempfehlung ausgesprochen, zu dem um Zustimmung durch den Kulturausschuss gebeten wird.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 13.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv 13.000 € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage 2. BM/024/2022

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Siehe Beilage.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage 2. BM/024/2022

Beschlussvorschlag: Der Kulturausschuss schließt sich der Vergabeempfehlung der Verwaltung und des Beratergremiums an und vergibt eine Zuwendung in Höhe von 13.000,- Euro für folgendes Projekt:

  1. Filmbüro Franken/Filmförderung und Anschaffungen 13.000,- Euro

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