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Bericht

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SPD-Stadtratsfraktion Werderau Kulturausschuss Sicherheit & Ordnung Digitalisierung & Verwaltung Kultur, Sport & Freizeit

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Berichtsvorlage KuF/003/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Kulturausschuss 08.07.2022 öffentlich Bericht

Betreff:

Vereins- und Stadtteiltreffpunkt für die Werderau

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.06.2021

Anlagen: 01_Antrag SPD vom 11.06.2021_AN_202_2021

Bericht: Die SPD-Stadtratsfraktion beantragte zu prüfen, ob in der Werderau Räumlickeiten für einen Vereins- und Stadtteiltreffpunkt geschaffen werden können, indem in Zusammenarbeit mit der Feuerwehr der geplante Bau in der Werderau um eine Etage aufgestockt und dort ein Vereinsund Stadtteiltreffpunkt errichtet werden kann.

Neben der Prüfung der Bedarfe sollten dann die baulichen Voraussetzungen sowie mögliche Betriebsmodelle für ein solches Projekt dargestellt werden.

Das Amt für Kultur und Freizeit hatte hierzu unter Beteiligung der Geschäftsbereiche 2. BM, Jugend, Familie, Soziales sowie 3. BM mehrere Gespräche geführt. Größen und Möglichkeiten einer Aufstockung sowie die zu berücksichtigenden Bedarfe der Feuerwehr wurden mit allen Beteiligten diskutiert.

Am 3.5.2022 wurde mitgeteilt, dass das für den Neubau der Feuerwehr vorgesehene Grundstück inzwischen anderweitig verkauft wurde und für die Feuerwehr daher nicht mehr zur Verfügung steht, sodass ein Stadtteiltreffpunkt im Rahmen des geplanten Funktionsbaus in der Werderau nicht realisiert werden kann.

Nachdem ein Bedarf seitens des Bürgervereins und anderer Initiaitven nicht akut vorliegt und seitens Ref I/II eine Mittelbereitstellung zur Weiterverfolgung nicht besteht sieht der Bereich 2.BM hier aktuell keinen Handlungsspielraum.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

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