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Bericht

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Berichtsvorlage OBM/010/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Kommission für Integration 07.07.2022 öffentlich Bericht

Betreff:

Abschlussbericht Pilotvorhaben Kommunales Programm Deutschspracherwerb

Anlagen: Sachverhalt_Kommission für Integration

Bericht:

Das im Rahmen eines Pilotvorhabens entwickelte Kommunale Programm Deutschspracherwerb zielt darauf ab, aus dem Ausland nach Nürnberg zugewanderten Personen von Beginn an ein bedarfsgerechtes und passgenaues Sprachbildungsangebot zu machen und die Lücken zu schließen, die das Sprachbildungssystem des Bundes lässt. Wesenskern ist, alle (neu) Zugewanderten durch eine verbesserte Beratung und Koordination zügig in das für sie passende Sprachkursangebot zu vermitteln - idealerweise in einen Integrations- oder Sprachkurs des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) oder in ein anderes kostenloses Sprachkursangebot. Kommunale Ressourcen kommen nur unter bestimmten Bedingungen zum Einsatz und nur dann, wenn sonst keine Angebote und Strukturen zur Verfügung stehen.

Das Programm wurde ausgehend von einem Beschluss des Integrationsrates aus dem Jahr 2018 im Folgejahr vom Bildungsbüro konzipiert und 2020 zu Jahresbeginn gestartet. Aufgrund der seit März 2020 andauernden Corona-Pandemie konnte das Pilotvorhaben nicht wie geplant nach einem Jahr abgeschlossen werden, sondern wurde Ende 2020 und 2021 jeweils um ein weiteres Jahr verlängert. Auch wenn noch immer keine „regulären“ Rahmenbedingungen vorherrschen, soll dem Stadtrat dieser Abschlussbericht vorgelegt, der einen Vorschlag zur möglichen Fortsetzung des Kommunalen Programms Deutscherwerb beinhaltet.

Das Kommunale Programm Deutschspracherwerb folgt der in Punkt 4 der Leitlinien zur

GLEICHBERECHTIGTE
TEILHABE ALS ZIEL: Wir fördern die gleichberechtigte soziale, gesellschaftliche und politische
Teilhabe für alle Bevölkerungsgruppen und ermutigen alle unabhängig von ihrer Herkunft und
ihrem Aufenthaltsstatus zu einer aktiven Beteiligung. Wir setzen uns für gleiche Bildungschancen
für alle in der Stadt lebenden Menschen ein. Personen mit Benachteiligung erhalten besondere
Förderung und Unterstützung, zum Beispiel Sprachförderung. Diese ist ein wesentliches und
notwendiges, aber nicht ausreichendes Handlungsfeld der Integrationspolitik.
  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Für die Personalkapazitäten wurden Fristverlängerungsvermerke angefertigt.

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Im Mittelpunkt steht die Integration ins Bildungssystem und den Arbeitsmarkt von nach Nürnberg zugewanderten Menschen.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

2. BM/BCN; Ref. V/ZAM-Be

Koordinierungsgruppe Integration

Rat für Integration und Zuwanderung

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