Haushaltssperre

← Sitzung des Stadtplanungsausschusses (07.07.2022)

Sitzungsvorlage

Vorlage (Hauptdokument) · 07.07.2022 · PDF ansehen · Originaldokument im RIS ↗

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Beschlussvorlage Stpl/035/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtplanungsausschuss 07.07.2022 öffentlich Beschluss

Betreff: Gewerbegebiet Happurger Straße, Laufamholz, ein Gebiet südlich der Happurger Straße,

nördlich der Bahnlinie Nürnberg-Irrenlohe und westlich der Arzloher Straße

Tischvorlage/Dringliche Anmeldung

Anlagen: Entscheidungsvorlage FNP-Ausschnitt Luftbild Entwurfsplanung Büro Kappler und Baum

Sachverhalt (kurz):

Die Eigentümer von Teilen der Gewerbeflächen an der Happurger Straße kamen 2019 auf die Stadtverwaltung zu, mit der Bitte Möglichkeiten einer Umnutzung ihrer Grundstücke zu einem Urbanen Gebiet mit Schwerpunkt Wohnen zu prüfen. Dazu wurde eine Machbarkeitsstudie mit verschiedenen Bebauungsvorschlägen vorgelegt. Die gewünschte Nutzungsstruktur beinhaltete jeweils 30% Gewerbe und 70% Wohnen.

Nach umfangreicher Prüfung der hauptsächlichen Belange - u.a. Planungsrecht und Gewerbeflächenbedarf / Wirtschaftsförderungsbelange - wird eine Umnutzung nicht angeraten. Der Erhalt des Gewerbegebiets soll zur Stabiliserung der spekulativen Debatte mit Beschluss des Stadtplanungsausschusses bekräftigt werden.

Die Behandlung ist dringlich, um den Eigentümern und Interessenten zu verdeutlichen, dass weitere Planungen in diese Richtung keine Erfolgsaussichten haben und damit entsprechende Aufwendungen eingespart werden können.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

WiF

Beschlussvorschlag:

Der Stadtplanungsausschuss beschließt, dass das Gewerbegebiet südlich der Happurger Straße, nördlich der Bahnlinie Nürnberg Irrenlohe und westlich der Arzloher Straße bestehen bleiben und keine Umnutzung an dieser Stelle vorgenommen werden soll.

Dies ist ortsüblich bekannt zu machen.

Download ↓