Beschlussvorlage Vpl/040/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 07.07.2022 öffentlich Beschluss
Betreff:
Kilianstraße zwischen Kleinreuther Weg und Michaelstraße - Anlage barrierefreier
Haltestellen
Anlagen: Straßenplan Kilianstraße 2.2433.2.1 v. 31.05.22
Sachverhalt (kurz):
In der Kilianstraße zwischen dem Kleinreuther Weg und der Michaelstraße wurden Sparten verlegt. Im Rahmen der endgültigen Wiederherstellung und Sanierung der Fahrbahn sollen drei Bussteige barrierefrei ausgebaut und mit einem Blindenleitsystem ausgestattet werden.
An den beiden Bussteigen in Höhe der Michaelstraße hält der Bus bereits am Fahrbahnrand. Dies wird im Rahmen des Umbaus beibehalten.
Westlich des Kleinreuther Weges liegt der Bussteig aktuell gleich hinter der Kreuzung in der Längsparkbucht. Der Bus kann jedoch in den meisten Fällen nicht in die Parkbucht einfahren, da PKWs zu weit in den Haltestellenbereich hinein parken. In der Praxis hält er somit überwiegend unmittelbar hinter der Kreuzung am Fahrbahnrand. Die Haltestelle soll barrierefrei als Kap ausgebildet und vom Kreuzungsbereich weiter entfernt ausgebaut werden.
Für die Umsetzung der Maßnahme fallen Kosten in Höhe von ca. 140.000 Euro an, die aus dem Budget für den Unterhalt finanziert werden. Der Baubeginn ist für den September 2022 geplant.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 140.000 € Folgekosten 0 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 140.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Durch den Ausbau zu barrierefreien Haltestellen wird die Nutzung des ÖPNV für mobilitätseingeschränkte Personen verbessert.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt den barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen in der Kilianstraße zwischen Kleinreuther Weg und Michaelstraße gemäß Plan Nr. 2.2433.2.1 vom 10.03.20222 mit letzter Änderung vom 31.05.2022.