Haushaltssperre

← Sitzung des Verkehrsausschusses (07.07.2022)

Bericht

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Berichtsvorlage Vpl/043/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 07.07.2022 öffentlich Bericht

Betreff:

Runder Tisch Radverkehr

hier: mündlicher Bericht

- Tischvorlage -

Bericht:

Am 29. Juni 2022 fand die 23. Sitzung des Runden Tisches Radverkehr statt. Auf der Tagesordnung stand die Auswertung der Radverkehrsunfälle der Jahre 2019 - 2021. Präsentiert wurde anschließend der aktuelle Stand zur GIS-Befahrung des Radwegenetzes. Desweiteren wurde ein Beschlussvorschlag zur Roteinfärbung zur Diskussion gestellt, der den Beschluss aus 2016 aufgrund der gemachten Erfahrungen in der Praxis ersetzen soll. Dieser wird dem AfV im September zum Beschluss vorgelegt. Abschließend wurde der aktuelle Sachstand zum Bauprogramm 2022 vorgestellt.

Über die Ergebnisse der Sitzung wird mündlich berichtet.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Vpl/043/2022

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Vpl/043/2022

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