Beschlussvorlage Vpl/041/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 07.07.2022 öffentlich Beschluss
Betreff:
Fortschreibung "Nürnberg steigt auf"
Anlagen: Bericht Fortschreibung "Nürnberg steigt auf 2030" Stellungnahme StK vom 08.06.2022
Sachverhalt (kurz):
In 2009 wurde die Radverkehrsstrategie "Nürnberg steigt auf" beschlossen, die ein breites Maßnahmenbündel umfasst, das von Informations- und Marketingaktionen bis hin zum Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur reicht. Auf Initiative des Runden Tisches Radverkehr (RTR) wurde diese in 2019 von einem externen Büro evaluiert. Im Rahmen dieser Evaluation wurde geprüft, welche Maßnahmen erfolgreich umgesetzt werden konnten und welche Ziele möglicherweise noch nicht oder nur teilweise erreicht wurden. Der Endbericht wurde am 18.07.2019 im AfV vorgestellt.
Mit der schrittweisen Realisierung von unterschiedlichen Maßnahmen aus dieser Kampagne konnte in Nürnberg der Radverkehrsanteil am Modal Split von 10% in 2009 auf 15% in 2020 gesteigert werden. Die Evaluation war Grundlage für eine Fortschreibung der Radverkehrsstrategie, die in einem zweijährigen Prozess gemeinsam mit den Mitgliedern des RTR erarbeitet wurde. Auftakt bildete ein zweitägiger Zukunftsworkshop, der von einer externen Kommunikationsagentur geleitet wurde. Die Ergebnisse des Zukunftsworkshops sind im Rahmen des Prozesses zur Fortschreibung der Radverkehrsstrategie mit eingearbeitet worden. Auch wurden Maßnahmen des im Ferienausschuss am 27.01.2021 beschlossenen "Mobilitätsbeschluss für Nürnberg" zum Thema Radverkehr eingearbeitet.
Der ausführliche Bericht enthält Steckbriefe aus den Handlungsfeldern Infrastruktur, Kommunikation und Service sowie im "Rahmen" die Themen Beteiligung der Stadtgesellschaft, Modal Split – Potentiale des Radverkehrs, Personal und Finanzen. Alle Steckbriefe wurden in Arbeitsgruppen aus Verwaltung und Mitgliedern des RTR erarbeitet, im Anschluss dem gesamten RTR vorgestellt und diskutiert. Die Steckbriefe sehen für die einzelnen konkreten Maßnahmen die Zeithorizonte 2023, 2026 und 2030 vor und orientieren sich so an den Zielen des Mobilitätsbeschlusses bis 2030.
Der Bericht der Fortschreibung der Radverkehrskampagne mit den Steckbriefen für die einzelnen Handlungsfelder und Maßnahmen ist als Anlage beigefügt. Er wird als Druckexemplar aufbereitet und der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt.
Im Rahmen der Kampagne "Nürnberg steigt auf" wurde seit 2010 jährlich ein Budget für nichtinvestive Maßnahmen bereitgestellt. Finanziert wurde daraus u.a.:
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Öffentlichkeitsarbeit "Nürnberg steigt auf" wie Plakate, Flyer, Postkarten, Give-aways
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Radständerprojekte in den Stadtteilen
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Öffentlichkeitsarbeit Fahrradstraßen
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Moderation Runder Tisch Radverkehr
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Machbarkeitsstudien zu den Projekten Radschnellverbindungen und Radvorrangrouten
Die Evaluierung der einzelnen Maßnahmen hat gezeigt, dass die Strategie zur Erreichung der gesteckten Ziele einer verkehrssicheren, umwelt- und sozialverträglichen Verkehrs- und Stadtentwicklungspolitik durch nichtinvestive Maßnahmen genauso wichtig sind wie die investiven Maßnahmen. Um die Radverkehrsstrategie erfolgreich fortsetzen zu können, besteht deshalb für die Jahre 2023 bis zunächst befristet 2030 ein Finanzbedarf von jährlich 70.000 Euro für nichtinvestive Maßnahmen. Bislang standen 55.000 Euro jährlich zur Verfügung.
Auf die Stellungnahme von Stk wird verwiesen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 70.000 € Folgekosten 70.000 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv 70.000 € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Anmeldung erfolgt über das Kämmereipaket für die Haushaltsberatungen.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Förderung des Radverkehrs bringt als Baustein einer nachhaltigen Mobilität positive Wirkungen für die gesamte Stadt mit sich.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
StK
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt die Fortsetzung der Radverkehrskampagne "Nürnberg steigt auf" gemäß der Fortschreibung der Radverkehrsstrategie, die dem Ausschuss vorgelegt wurde. Für nichtinvestive Maßnahmen sollen aus dem Gesamthaushalt 70.000 Euro jährlich im Budget von Vpl zur Verfügung gestellt werden.