Haushaltssperre

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Bericht

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Jugendhilfeausschuss Digitalisierung & Verwaltung

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Berichtsvorlage J/017/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Jugendhilfeausschuss 30.06.2022 öffentlich Bericht

Betreff:

Kostenlose Menstruationsartikel in Schulen und Einrichtungen der Kinder- und

Jugendarbeit hier:

Antrag Die Linke "Menstruationsartikel an Schulen" vom 13.10.2021

Antrag Bündnis90 / DIe Grünen "Menstruations-Artikel für Nürnbergs Schüler*innen" vom

17.03.2022

Anlagen: Sachverhalt_Bereitstellung_von_Menstruationsartikeln Antrag_Die Linke_Kostenlose Menstruationsartikel in Schulen und Einrichtungen der Kinder und Jugendarbeit Antrag_Menstruations-Artikel_Grüne (002)

Bericht:

Die Verwaltung berichtet über die Bereitstellung von kostenlosen Menstruationsartikeln an Schulen und Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage J/017/2022

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Bereitstellung von kostenlosen Menstruationsartikel betrifft weibliche Personen ab dem Zeitpunkt der Menarche.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. V/J

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage J/017/2022

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