Haushaltssperre

← gemeinsame Sitzung des Jugendhilfeausschusses und Schulausschusses (30.06.2022)

Bericht

Vorlage (Hauptdokument) · 30.06.2022 · PDF ansehen · Originaldokument im RIS ↗

CSU-Stadtratsfraktion Jugendhilfeausschuss Schule & Bildung Soziales & Gesundheit Digitalisierung & Verwaltung Kultur, Sport & Freizeit

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Berichtsvorlage J/012/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Jugendhilfeausschuss 30.06.2022 öffentlich Bericht

Betreff:

Versorgung aus der Ukraine geflohener Kinder- und Jugendlicher

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 09.05.2022

Anlagen: Antrag_Flüchtlinge Kinder u. Jugendliche_CSU

Bericht:

Direkt mit den Kriegshandlungen in der Ukraine kamen Geflüchtete aus den umkämpften Gebieten auch in Nürnberg an. Zwischenzeitlich sind es 7586 Personen (Zahl der Personen, die gem. Asylbewerberleistungsgesetz zum Stichtag 27.05.2022 Leistungen bezogen haben), darunter 2650 junge Menschen unter 18 Jahre und 841 Kinder bis sechs Jahren. Häufig sind es Frauen, die mit ihren eignen Kindern, aber auch mit weiteren jungen Menschen Schutz in Deutschland suchen. Gut 80% der Personen sind derzeit privat untergekommen, viele von ihnen bei Verwandten oder Bekannten. Da die Geflüchteten nicht zentral registriert werden, sind Aussagen zur Anzahl, zum Familienstand (alleinerziehend) oder zu konkreten Wohnsituation nur sehr einschränkt möglich. Dem Allgemeinen Sozialdienst sind aktuell rd. 100 junge Menschen gemeldet, die sich ohne Eltern, aber begleitet in Nürnberg aufhalten. Unbegleitete Minderjähige aus der Ukraine gibt es aktuell nur sehr wenige in Nürnberg. Geschätzt 1500 junge Menschen unterliegen der Schulpflicht, bis Ende April konnten bereits ca. 700 Personen vorrangig in Deutsch- oder Willkommensklassen aufgenommen werden. Im gemeinsamen Jugendhilfe- und Schulausschuss wird mündlich aus den unterschiedlichen Arbeitsfeldern von Schule und Jugendhilfe berichtet, um auf die aktuellen Entwicklungen eingehen zu können. Die Beschulung und die frühkindliche Bildung, Betreuung und Erziehung der geflüchteten Kinder und jungen Menschen wird im Herbst eine große Herausforderung werden.

Bezug zum Orientierungsrahmen für eine nachhaltige Jugend-, Familien-, Bildungs- und Sozialpolitik: Leitlinie 1: Familie stärken, Erziehung unterstützen Leitlinie 2: Bildung fördern, früh beginnen Leitlinie 3: Rechte von Kinder und Jugendlichen durchsetzen Leitlinie 4: Beschäftigung ermöglichen Leitlinie 5: Armut bekämpfen, Chancen eröffnen Leitlinie 6: Eine alternde Stadtgesellschaft gestalten Leitlinie 7: Bürgerschaftliches Engagement stärken Leitlinie 8: Stadt als Lebensraum, Stadtteile sozial nachhaltig entwickeln Leitlinie 9: Zuwanderung gestalten, interkulturelle Vielfalt leben

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Angebote richten sich an alle jungen Menschen, unabhängig von Geschlecht, Religion, Kultur und Beeinträchtigung.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Download ↓