Beschlussvorlage H/023/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Bau- und Vergabeausschuss 30.06.2022 öffentlich Beschluss
Betreff:
Hochbau-Baupauschale 2023
hier: Beschluss Maßnahmenliste
Anlagen: Entscheidungsvorlage Maßnahmenliste
Sachverhalt (kurz):
Zur Vorbereitung der Mittelfristigen Investitionsplanung 2023 - 2026 wird der Entwurf der Maßnahmenliste für die Hochbau-Baupauschale 2023 zur Genehmigung vorgelegt. Das Gesamtvolumen für die Baupauschale 2023 in Höhe von 7.340.000 Euro wurde mit dem Finanzreferat abgestimmt. Es ist geplant, insgesamt 33 Einzelmaßnahmen umzusetzen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 7.340.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage H/023/2022
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Vorbehaltlich der Beschlussfassung in den Haushaltsberatungen
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Im Rahmen der Planungen wurden alle relevanten Anforderungen angemessen berücksichtigt.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref. I/II Stk
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage H/023/2022
Beschlussvorschlag:
Der Bau- und Vergabeausschuss beschließt die Maßnahmenliste der Baupauschale 2023 in Höhe von 7.340.000 Euro gemäß Entwurf vom 17.05.2022. Die Verwaltung wird ermächtigt, zwischen Bedarfsträger und Baudienststelle abgestimmte, einvernehmliche Änderungen der Maßnahmenliste selbst vorzunehmen. Im Bau- und Vergabeausschuss ist hierüber zu berichten.