NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE
SITZUNG DES WERKAUSSCHUSSES
STADTENTWÄSSERUNG UND UMWELTANALYTIK
NÜRNBERG (SUN)
Sitzungsdatum: Donnerstag, 30.06.2022 Beginn: 10:03 Uhr Ende 10:20 Uhr Ort: Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal
ANWESENHEITSLISTE
Vorsitzender
Vogel, Christian
Ausschussmitglieder
Betz, Florian Bieswanger, Jasmin Eichelsdörfer, Daniela Gradl, Lorenz Groh, Gerhard Henning, Werner Krestel, Klaus-Rudolf Küfner, Kai Pirner, Thomas Sahin, Cengiz Sendner, Kilian Sormaz, Ümit
1. Stellvertreter
Schuh, Konrad Vertretung für Frau Nicole Alesik
2. Stellvertreter
Meissner, Fabian Vertretung für Frau Christine Kayser
Abwesende und entschuldigte Personen:
Ausschussmitglieder
Alesik, Nicole Bock, Mike Kayser, Christine
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung
2. Regenrückhaltebecken Wertachstraße
- Änderungsplan zum Systemplan 2. Änderungsplan zum Objektplan
3. Gebietssanierung Wasserschutzgebiet Erlenstegen BA 4
Laufamholz Mitte Ost Objektplan
4. Satzung der Stadt Nürnberg für das Labor für Umweltanalytik
(Umweltanalytiklaborsatzung - UALS)
5. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Stadtentwässerung
und Umweltanalytik Nürnberg (StadtentwässerungUmweltanalytikBetriebsS - SUNBS)
6. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2022, öffentlicher Teil
- Bürgermeister Christian Vogel eröffnet um 10:03 Uhr die öffentliche Sitzung des Werkausschusses Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN), begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit des Werkausschusses (SUN) fest.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
Regenrückhaltebecken Wertachstraße
-
Änderungsplan zum Systemplan
-
Änderungsplan zum Objektplan
Herr BM Vogel 00:00:13
Herr Nachtmann 00:00:36
Herr BM Vogel 00:02:07
StR Sendner 00:02:11
Herr Nachtmann 00:02:49
Herr BM Vogel 00:03:34 lässt sodann abstimmen. Mit 1 Gegenstimme beschlossen, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.
Beschlussvorschlag: Der Werkausschuss SUN beschließt den 4. Änderungsplan zum Systemplan und den 2. Änderungsplan zum Objektplan vom 30.05.2022 für die Maßnahme „RRB Wertachstraße“.
Die voraussichtlichen Kosten erhöhen sich um 400.000 Euro und belaufen sich nun auf 15.000.000 Euro. Die anfallenden Folgekosten betragen ca. 733.000 Euro/Jahr.
Mehrheitlich beschlossen
Ja 13 Nein 1
Gebietssanierung Wasserschutzgebiet Erlenstegen BA 4
Laufamholz Mitte Ost
Objektplan
Herr BM Vogel 00:03:50
Herr Nachtmann 00:04:14
Herr BM Vogel 00:05:21
StR Schuh 00:05:24
Herr BM Vogel 00:06:50
Herr Nachtmann 00:07:02
StR Schuh 00:07:24
Herr Nachtmann 00:07:43
Herr BM Vogel 00:07:58
Herr Nachtmann 00:08:52
StR Groh 00:09:38
Herr BM Vogel 00:09:50
StR Sendner 00:10:23
Frau Walthelm 00:10:56
Herr BM Vogel 00:11:07 lässt sodann abstimmen. Einstimmig beschlossen, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.
Beschlussvorschlag: Der Werkausschuss SUN beschließt den Objektplan vom 30.05.2022 für die Maßnahme „Gebietssanierung WSG Erlenstegen BA 4 Laufamholz Mitte Ost“.
Die voraussichtlichen Kosten betragen für die Maßnahme 6.220.000 Euro. Die anfallenden Folgekosten belaufen sich auf rund 265.600 Euro/Jahr.
Einstimmig beschlossen
Ja 14 Nein 0
Satzung der Stadt Nürnberg für das Labor für Umweltanalytik
(Umweltanalytiklaborsatzung - UALS)
Herr BM Vogel 00:11:16
Herr Nachtmann 00:11:33
Herr BM Vogel 00:12:37 lässt sodann abstimmen. Mit 1 Gegenstimme beschlossen, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.
Gutachtenvorschlag: Der Werkausschuss SUN begutachtet die beiliegende Satzung der Stadt Nürnberg für das Labor für Umweltanalytik (Umweltanalytiklaborsatzung – UALS) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.
Mehrheitlich beschlossen
Ja 13 Nein 1
Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Stadtentwässerung und
Umweltanalytik Nürnberg
(StadtentwässerungUmweltanalytikBetriebsS - SUNBS)
Herr BM Vogel 00:12:53
Herr Nachtmann 00:13:04
Herr BM Vogel 00:14:37
StR Krestel 00:14:46
Herr BM Vogel 00:15:57
StR Krestel 00:16:38
Herr BM Vogel 00:16:47 lässt sodann abstimmen. Einstimmig beschlossen, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.
Gutachtenvorschlag:
Der Werkausschuss SUN begutachtet die beiliegende Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (StadtentwässerungUmweltanalytikBetriebsS – SUNBS) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.
Einstimmig beschlossen
Ja 14 Nein 0
| 6. | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2022, öffentlicher Teil |
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Herr BM Vogel 00:17:13 lässt sodann abstimmen. Einstimmig beschlossen.
Beschluss:
Die Niederschrift über die Sitzung vom 19.05.2022 - öffentlicher Teil - hat zur Kenntnis gedient und wird genehmigt.
Einstimmig beschlossen
Ja 14 Nein 0
Der öffentliche Teil der heutigen Sitzung des Werkausschusses Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) ist hiermit geschlossen.
Christian Vogel Claudia Payne 3. Bürgermeister Schriftführung