Beschlussvorlage Stpl/034/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 23.06.2022 öffentlich Beschluss
Betreff:
Raumordnungsverfahren ICE-Werk
Tischvorlage/Dringliche Anmeldung
Anlagen: Entscheidungsvorlage Stellungnahme Stadt Nürnberg Übersicht Standort ICE-Werk Beschluss Naturschutzbeirat vom 16. März 2021
Sachverhalt (kurz):
Die Deutsche Bahn (DB) plant in der Region Nürnberg die Errichtung eines ICE-Werks. Dort sollen Wartungs-, Reparatur- und Reinigungsarbeiten an der ICE-Flotte durchgeführt werden, die in den nächsten Jahren zur Bewältigung der Verkehrswende aufgestockt werden soll. In einer Voruntersuchung hat die Deutsche Bahn aus über 70 Standorten drei mögliche Alternativstandorte ermittelt, die nun im Rahmen eines Raumordnungsverfahrens auf ihre Raumverträglichkeit überprüft werden sollen.
Es handelt sich dabei um die Standorte:
„Allersberg/Pyrbaum/Roth-Harrlach“, „Ehemaliges Munitionslager Feucht“, „südlich ehemaliges Munitionslager Feucht“.
Im Raumordnungsverfahren soll festgestellt werden, wie sich das geplante Vorhaben auf die für die Raumordnung wichtigen Aspekte, wie zum Beispiel Verkehr, Natur und Landschaft, Wirtschaft mit Land- und Forstwirtschaft, Erholung, Klimaschutz, Siedlungsentwicklung oder Wasserwirtschaft auswirkt. Sowie ob und gegebenenfalls unter welchen Maßgaben das Projekt mit den Erfordernissen der Raumordnung vereinbar ist und wie es mit anderen Vorhaben öffentlicher oder sonstiger Planungsträger abgestimmt werden kann.
Der Standort „Nürnberg-Fischbach“ wird aktuell nicht weiter verfolgt.
Die Stadt Nürnbger darf im Verfahren eine Stellungnahme abgeben.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Der Stadtplanungsausschuss beschließt die beiliegende Stellungnahme zum Raumordnungsverfahren ICE-Werk im Raum Nürnberg.