Ablaufschema zur strategischen und operativen Ausübung von Vorkaufsrechten
| Tag 1-5 | |
|---|---|
| 6-7 | 6-7 |
| 8-28 | 8-28 |
| 29 | |
| 30- 31 | |
| 48- | |
| 56 | |
| Tag 57 |
Tag
1-5
BoB: Antrags-/Kaufvertragseingang: Eingangsstempel, Bestimmung Fristablauf, Bestehende Ausschlussgründe ggf. Anforderung prüffähiger Unterlagen bei formlosen Anträgen
Negativattest
durch BoB
Verteilung an DST über e-Akte
Strategisches Vorkaufsrecht
Negativattest
durch BoB
Stpl: Prüfung von Lage, Nutzung und möglicher Ausübung fehlende Eignung
Stpl/5ZA-1: Prüfung formaler und inhaltlicher Eignung, Allgemeinwohlnutzen
Negativattest
durch BoB
Bei Eignung: Entscheidungsvorlage zur potentiellen Ausübung an Stpl/D i.V.m. keine Weiterverfolgung Stpl/1N, Stpl/2M, Stpl/3S oder Stpl/4GS (informelle Kommunikation p. E-Mail)
Operatives Vorkaufrecht
Stpl: Vorbereitung der Ausübung
Abteilungen bei Stpl beauftragen LA: GEO: Prüfung bei LA (nur bedarfsweise bei Prüfung, ob Ankauf auch ohne Verkehrswertermittlung bzw. sonstigen städtischen Fachdienststellen); Ausübung des Vorkaufsrechts Beauftragung Entwurf Begründung, Verwendungszweck, möglich ist Verkehrswertgutachten (LA) Abwendungsvereinbarung, Abstimmung RA
Auswertung der Prüfungsergebnisse/Wertgutachten
Negativattest
durch BoB
wenn beteiligte DST keine VKR-Ausübung empfiehlt
30-
31
Stpl: Anhörung Beteiligung RA
Fertigstellung städtebauliche Begründung, und Abwendungsvereinbarung; Info an Ref. VI und VII
Anhörung der Vertragspartner mit Entwurf einer Abwendungsvereinbarung
Negativattest
durch BoB
Stpl: Vorliegen einer Abwendungsvereinbarung
Prüfung Sachlage/Rücklauf
Ggf. Einladung/Durchführung Beteiligung RA
Erörterungstermin
Negativattest
durch BoB
Erzielen einer Einigung/Abwendungsvereinbarung
keine Ausübung des VKR: Bescheiderlass durch LA Einigung möglich Vor Ausübung: Fertigung StR-Vorlage bzw. Dringliche Anordnung
Ausübung: Fertigung/Versand Bescheid, Information der Beteiligten
sowie Ersuchen an Grundbuchamt nach § 28 BauGB (Vormerkung)
Tag
57
Stpl und LA: Prüfung Rücklauf Zustellungsurkunde Notfalls erneute sichere Zustellung (Bescheid an Verkäufer)