Berichtsvorlage Stpl/028/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 23.06.2022 öffentlich Bericht
Betreff: Gemeindliches Vorkaufsrecht nach BauGB: Zweck, Entwicklung in Nürnberg und Ausblick
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.03.2022
Anlagen: Antrag_Vorkaufsrechte_SPD Bericht Workflow Ausübung von Vorkaufsrechten
Bericht: Das gemeindliche Vorkaufsrecht ist ein Instrument des Baugesetzbuches zur Sicherung von Bauleitplanungen, das auch in Nürnberg genutzt wird. Der Bericht nimmt die Beantwortung des Antrags „Vorkaufsrechte sichern – Gemeinwohlbelange durchsetzen“ der SPD-Stadtratsfraktion (Antrag vom 22.03.2022) zum Anlass, die Grundzüge des gemeindlichen Vorkaufsrecht nach BauGB vorzustellen und dessen bisherige, gegenwärtige sowie zukünftige Rolle für die Nürnberger Stadtentwicklung zu skizzieren.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Stpl/028/2022
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der Bericht stellt keine Bezüge zu einzelnen Bevölkerungsgruppen oder weiteren Diversity-relevanten Sachverhalten her.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref. VII
Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Stpl/028/2022