Beschlussvorlage Vpl/034/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 23.06.2022 öffentlich Beschluss
Betreff:
Brandstraße zwischen Moritzbergstraße und Hirschbacher Straße
Anlagen: Straßenplan Nr. 2.2394.2.2
Sachverhalt (kurz):
Der ca. 200 m lange Abschnitt der Brandstraße zwischen Moritzbergstraße und Haunritzer Weg muss dringend saniert werden. Aktuell wird am Fahrbahnrand oder in Längsparkbuchten geparkt. Es sind nur wenige Straßenbäume vorhanden.
Im Rahmen der Sanierung soll der Querschnitt neu aufgeteilt werden. Unter Berücksichtigung der erforderlichen Fahrbahnbreite von 5,50 m (Regelmaß Feuerwehr) können Gehwege auf ca. 2,50 m verbreitert werden. An einigen Stellen werden Fahrradständer aufgestellt. Zur Begrünung sollen zwei neue Bäume gepflanzt und Bestandsbaumscheiben zum besseren Baumerhalt vergrößert werden.
Im Rahmen der Baumaßnahme kann zeitgleich die Bushaltestelle in der Moritzbergstraße barrierefrei ausgebaut werden.
Die geschätzten Kosten belaufen sich auf ca. 624.000 Euro. Die Maßnahme ist 2022 ins BIC-Verfahren aufgenommen worden. Erst mit Aufnahme in den MIP kann die Maßnahme umgesetzt werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 624.000 € Folgekosten 990 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Maßnahme wurde ins BIC-Verfahren aufgenommen. Erst mit Aufnahme in den MIP ist die Maßnahme finanziert.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Durch den barrierearmen Ausbau der Haltestelle wird die Nutzung des ÖPNV auch für mobilitätseingeschränkte Personen verbessert.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt den Ausbau der Brandstraße gemäß Straßenplan Nr. 2.2394.2.2 vom 20.10.2021 mit letzter Änderung vom 12.04.2022.