Beschlussvorlage Vpl/038/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 23.06.2022 öffentlich Beschluss
Betreff:
Nahverkehrsplan Nürnberg 2017 (JVP)
Umsetzung Maßnahme "Durchbindung Linie 44 / 56 (Klinikum Süd / IKEA)"
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.12.2019
Anlagen: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.12.2022 Entscheidungsvorlage Liniennetz 44/56 mit Taktraster Straßenplan 2.2221.2.2a
Sachverhalt (kurz):
Im Nahverkehrsplan Nürnberg 2017 (NVP 2017) wurde eine Durchbindung der Buslinien 44 / 56 als Maßnahme zur Verbesserung des ÖPNV-Angebotes bewertet und zur mittelfristigen Umsetzung beschlossen (AfV vom 14.12.2017, TOP „Fortschreibung Nahverkehrsplan Nürnberg (NVP)“.
Mit baulicher Umsetzung der erforderlichen Busschleuse an der Haltestelle „Zerzabelshof Ost“ in der Regensburger Straße (AfV vom 24.09.2021, TOP „Straßenpläne Regensburger Straße, Erschließung Bauvorhaben SWN „Regensburger Viertel“) sind die Voraussetzungen gegeben, das neue Buslinienangebot zum Fahrplanwechsel 2022 in Betrieb zu nehmen.
Auf die ausführliche Sachverhaltsdarstellung in der Beilage wird verwiesen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Zum jetzigen Zeitpunkt ist nicht gesichert, dass die Einnahmen die Kosten für das neue Busangebot decken werden. Ein Defizit müsste im Rahmen der Verlustübernahme von der VAG durch die Stadt Nürnberg getragen werden.
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs kommt allen Bevölkerungsgruppen zu Gute und verbessert die Lebensqualität in der Stadt.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SÖR
VAG
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt die Einführung der Direktverbindung Hbf. – Zerzabelshof Mitte – Klinikum Süd – Langwasser Mitte mit der Linie 44.
Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, gemeinsam mit der VAG die erforderlichen betrieblichen und infrastrukturellen Anpassungen entsprechend der Vorlage umzusetzen, um das Angebot zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 einzuführen.