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← gemeinsame Sitzung des Gesundheitsausschusses und Sozialausschuss (02.06.2022)

Bericht

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Gesundheitsausschuss Soziales & Gesundheit Digitalisierung & Verwaltung

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Berichtsvorlage SHA/010/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Gesundheitsausschuss 02.06.2022 öffentlich Bericht

Betreff:

Gesundheitsversorgung von geflüchteten Menschen und Unterstützung der Einführung

einer Gesundheitskarte

Antrag der SPD vom 06.04.2022

Anlagen: 2022_04-06_Antrag_SPD_Einführung einer Gesundheitskarte für geflüchtete Menschen unterstützen Sachverhalt Gesundheitsversorgung von geflüchteten Menschen-Gesundheitskarte

Bericht:

Der Bericht gibt einen Überblick über die ärztliche Versorgung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern und über die Ausstattung dieses Personenkreises mit Gesundheitskarten. Zudem berichtetet das Gesundheitsamt über die Angebote für geflüchtete Menschen aus der Ukraine.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage SHA/010/2022

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der Zugang zum Gesundheitssystem hat ggf. unterschiedliche Auswirkungen auf Menschen verschiedenen Geschlechts, Herkunft und sozialer Lage.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage SHA/010/2022

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