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← Sitzung des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) (01.06.2022)

Sitzungsvorlage

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Beschlussvorlage SÖR/039/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 01.06.2022 öffentlich Bericht

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Baumbericht 2021 - Bäume im Straßenbegleitgrün, in Grünanlagen und Spielplätzen

Antrag der ÖDP vom 07.12.2021 - Straßenbaumkataster öffentlich

Anlagen: Antrag_Straßenbaumkataster_ödp Baumbericht 2021 Straßenbaum-Ersatz- und Neupflanzungen gesamt 2021 Baumpflanzungen in öffentlichen Grünflächen 2021 Baumartenliste Straßenbegleitgrün Rechtliche Vorgaben

Sachverhalt (kurz):

Der Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg legt den Baumbericht 2021 vor. Aufgrund des neu gegründeten Sachgebiets "Baum" (SÖR/1-A) und den dort verantworteten Aufgaben wird der Bericht in seiner bisherigen Form als reiner Straßenbaumbericht nun erweitert auch auf den Bereich der öffentlichen Grünanlagen und Spielplätze.

Im Bericht wird auch der vorliegende Antrag der ÖDP vom 07.12.2021 "Straßenbaumkataster öffentlich" mit beantwortet.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Kommt allen Bürgerinnen und Bürgern gleichermaßen zugute.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

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