Beschlussvorlage SÖR/046/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss Servicebetrieb 01.06.2022 öffentlich Beschluss
Öffentlicher Raum (SÖR)
Betreff:
Direkter Objektplan
Gebersdorfer Straße zw. Rangau- und Felsenstraße
Straßenbau
Anlagen: Sachverhaltsdarstellung Plan
Sachverhalt (kurz):
Bisherige Beratungsfolge: AfV vom 19.02.2020 Ältestenrat und Finanzausschuss vom 27.10.2021
Das Bauvorhaben umfasst den Um- und Ausbau der Gebersdorfer Straße auf einer Länge von ca. 630 m über den gesamten Querschnitt inkl. Neuordnung der Oberflächenentwässerung. Hauptbestandteil ist hierbei der Ausbau der Fahrbahn nach RStO 12 und die Anlage von Radfahrstreifen in beide Fahrtrichtungen sowie die Neuerrichtung einer und die Erneuerung zweier bestehender Lichtsignalanlagen.
Für die Maßnahme wurden Mittel nach dem GVFG bei der Regierung von Mittelfranken beantragt. Die Programmaufnahme ist erfolgt.
Auf die ausführliche Sachverhaltsdarstellung wird verwiesen.
Der Objektplan in Höhe von 5.038.000 EUR wird hiermit zu Genehmigung vorgelegt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 5.038.000 € Folgekosten 16.500 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 5.038.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Keine Relevanz, da für alle Bevölkerungsgruppen
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Der Werkausschuss SÖR beschließt den Direkten Objektplan für die im Betreff genannte Maßnahme in Höhe von 5.038.000 €.