Sitzungsvorlage

Beschlussvorlage OBM/004/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtrat 18.05.2022 öffentlich Beschluss

Betreff: Bewerbung der Stadt Nürnberg für eine Bayerische Landesgartenschau mit dem Konzept

„Urbane Gartenschau Nürnberg 2030„

hier: Antrag der ÖDP vom 04.10.2021

Anlagen: Antrag ÖDP vom 04.10.2021 Entscheidungsvorlage Bewerbungstext "Urbane Gartenschau Nürnberg 2030" Masterplan Nürnberg

Sachverhalt (kurz):

Der Stadtrat hat die Verwaltung am 23.06.2021 beauftragt, die Bewerbung Nürnbergs als Austragungsort einer Bayerischen Landesgartenschau vorzubereiten und als Beschluss vorzulegen.

Mit dieser Vorlage wird über das Konzept der Bewerbung als "Urbane Gartenschau Nürnberg 2030" informiert. Darüber hinaus werden die finanziellen und personellen Ressourcen dargestellt, die für die Vorbereitung und Durchführung einer Gartenschau in Nürnberg erforderlich sind. Detailierte Informationen sind zudem dem Bewerbungstext zu entnehmen, der Bestandteil dieser Vorlage ist.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 24.000.000 € Folgekosten 3.500.000 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: s. Stellungnahme Ref. I/II im Sachverhalt

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: s. Darstellung im Sachverhalt

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Auswirkungen auf verschiedene gesellschaftliche Gruppen werden bei der Planung für eine Urbane Gartenschau Nürnberg 2030 berücksichtigt.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Arbeitsgruppe UGS

2. BM, 3. BM

Ref. I/II, III, IV, V, VI, VII

Beschlussvorschlag:

1. Die Bewerbung als "Urbane Gartenschau Nürnberg 2030" wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Der städtische Eigentanteil beträgt maximal 24 Mio. €.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Bewerbung fristgerecht einzureichen und die Bereisung durch die Jury vorzubereiten.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, über die Entscheidung durch die Jury zu berichten und dabei die weiteren Schritte darzulegen.