Beschlussvorlage OBM/005/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 18.05.2022 öffentlich Beschluss
Betreff:
Sitzordnung des Stadtrates als Vollplenum im Großen Sitzungssaal
Anlagen: Sitzplan aktuell
Sachverhalt (kurz):
Am 18.05.2022 tagt der Stadtrat als Vollplenum in dieser Sitzungsperiode erstmals im Großen Sitzungssaal. Seit der Konstituierung des Stadtrates am 11.05.2020 mussten die Stadtratssitzungen corona-bedingt im Historischen Rathaussaal, der Meistersingerhalle und der Messe Nürnberg stattfinden.
Bei der vorliegenden Sitzordnung (siehe Anlage) wurde beachtet, dass alle Fraktionen und die nach Stadtratsgeschäftsordnung als Fraktionen anzusehenden Ausschussgemeinschaften geschlossen und auf einer der jeweiligen „Seite“ des Saals gruppiert sowie in allen Reihen des Sitzungssaals, insbesondere der ersten Reihe, vertreten sind.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage OBM/005/2022
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage OBM/005/2022
Beschlussvorschlag:
Der beiliegende Sitzplan wird beschlossen.