Haushaltssperre

← Sitzung des Ältestenrats und Finanzausschusses (18.05.2022)

Sitzungsvorlage

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Ältestenrat und Finanzausschuss Digitalisierung & Verwaltung

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Beschlussvorlage Ref.I/II/018/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ältestenrat und Finanzausschuss 18.05.2022 öffentlich Beschluss

Betreff:

Gemeinwohlwirtschaft

hier: Antrag der ÖDP vom 25.06.2020

und

Gemeinwohl-Ökonomie in der Stadt Nürnberg

Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.09.2021

Anlagen: Entscheidungsvorlage Antrag der ÖDP vom 25.06.2020 Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS90/Die Grünen vom 30.09.2021

Sachverhalt (kurz):

Die Verwaltung soll über das Konzept und die Einführung einer Gemeinwohl-Bilanz für die Stadt Nürnberg bzw. Teilbereiche der Verwaltung/ die Eigenbetriebe berichten.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.I/II/018/2022

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. III

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.I/II/018/2022

Beschlussvorschlag:

Der Finanzausschuss nimmt die Entscheidungsvorlage der Verwaltung zur Kenntnis und stimmt dem weiteren Vorgehen zu.

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