Haushaltssperre

← Sitzung des Ältestenrats und Finanzausschusses (18.05.2022)

Sitzungsvorlage

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Ältestenrat und Finanzausschuss Haushalt & Finanzen Digitalisierung & Verwaltung

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Beschlussvorlage Ref.IV/016/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ältestenrat und Finanzausschuss 18.05.2022 öffentlich Beschluss

Betreff:

Gemeinsame Durchführung des Metropolmarathons in 2023 und 2024 durch die Städte

Nürnberg und Fürth

Sachverhalt (kurz):

Ein aktueller Austausch der Herren OBM der Städte Nürnberg und Fürth hat zu einer Wiederaufnahme der bereits seit Längerem laufenden Gespräche mit dem Ziel einer gemeinsamen Durchführung des Metropolmarathons durch die Städte Nürnberg und Fürth geführt. Zwischenzeitlich haben sich die Gespräche konkretisiert. In Fürth wurde am 27.04.2022 der gemeinsamen Durchführung im Stadtrat ohne Gegenstimme, vorbehaltlich des gleichartigen Beschlusses der Nürnberger Gremien, zugestimmt.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.IV/016/2022

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die notwendigen Mittel müssen für den HH 23 nach Beschlusslage angemeldet werden; Begründung s. Entscheidungsvorlage.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

StK

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.IV/016/2022

Beschlussvorschlag:

Der Ältestenrat und Finanzausschuss begrüßt das Konzept des städteübergreifenden Metropolmarathons und beschließt – vorbehaltlich der abschließenden steuerrechtlichen Prüfung des Vertragsentwurfes – die gemeinsame Durchführung des Metropolmarathons in den Jahren 2023 und 2024 durch die Städte Fürth und Nürnberg.

Zudem gründet er die erforderliche kommunale Arbeitsgemeinschaft „Metropolmarathon Fürth- Nürnberg“. Falls steuerrechtlich Anpassungen an dem Vertragsentwurf nötig sind, wird die Verwaltung ermächtigt, diese vorzunehmen, soweit sich hieraus keine substanziellen Änderungen des Vertragsinhalts ergeben.

Das notwendige Budget für die Veranstaltung und für die Vergabe von Aufgaben an externe Dienstleister (Ausgaben in Höhe von 205.000 Euro, zzgl. noch zu beziffernder Ausgaben für die voraussichtliche Vergabe einzelner Aufgaben an externe Dienstleister/ Einnahmen von 199.000 Euro /) wird im Haushalt 2023 und 2024 eingeplant.

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