Beschlussvorlage Frh/002/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ältestenrat und Finanzausschuss 18.05.2022 öffentlich Beschluss
Betreff: Verwendung der Edelmetallerlöse des Krematoriums für begleitende Projektmaßnahmen
beim Johannisfriedhof
Sachverhalt (kurz):
Die Evangelisch-Lutherische Friedhofsverwaltung St. Johannis und St. Rochus hat 2020/2021 Untersuchungen zu den Grüften auf dem Johannisfriedhof durchgeführt. Dabei wurde der Zustand der Grüfte in einem ausgewählten Bereich untersucht und mögliche bzw. erforderliche Folgemaßnahmen aufgezeigt. In einem weiteren Projektabschnitt soll ab März 2022 von einer denkmalpflegerischen Fachkraft an den bisher untersuchten Grüften fortführende Maßnahmen probeweise durchgeführt werden, um Sicherheit hinsichtlich der Kosten der Gesamtmaßnahme zu erlangen. Diese Maßnahmen werden überwiegend von der Landeskirche und dem bayerischen Landesamt für Denkmalpflege bezuschusst. Die Evangelisch-Lutherische Friedhofsverwaltung St. Johannis und St. Rochus beantragt einen Zuschuss zu den o.g. Maßnahmen in Höhe von 10.000 Euro.
Ausreichende Mittel aus den Edelmetallerlösen wären verfügbar. Der Zuschuss dient aus Sicht der Friedhofsverwaltung dem in § 2 Abs. 1 Satz 5 der AGB des Krematoriums genannten Zweck der Förderung einer Kultur der Pietät, des Sterbens und der Totenruhe.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 10.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv 10.000 € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das historische Erbe auf dem Johannisfriedhof steht der gesamten Stadtgesellschaft offen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref. I/II
Beschlussvorschlag:
Dem Zuschuss, samt Finanzierungsvorschlag für die begeitenden Projektmaßnahmen im Zusammenhang mit der Sanierung der histroischen Grüfte auf dem Johannisfriedhof in Höhe von 10.000 EUR wird zugestimmt.