Haushaltssperre

← Sitzung des Ältestenrats und Finanzausschusses (18.05.2022)

Sitzungsvorlage

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Ältestenrat und Finanzausschuss St. Johannis Digitalisierung & Verwaltung Haushalt & Finanzen

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Beschlussvorlage Frh/001/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ältestenrat und Finanzausschuss 18.05.2022 öffentlich Beschluss

Betreff: Restaurationskoordination Friedhöfe St. Johannis und St. Rochus - Zuschuss zu einer

Projektstelle

hier: Änderung des Förderzeitraums 03/2022 - 02/2025

Sachverhalt (kurz):

Der Ältestenrat und Finanzausschuss hat in der Sitzung vom 19.05.2021 die Förderung der beim Evang.-Luth. Friedhofsverband St. Johannis und St. Rochus angesiedelte Projektstelle mit einem Zuschuss mit max. 30.000 Euro pro Jahr beschlossen. Die Projektstelle konnte erst zum 01.03.2022 besetzt werden.

Die Zuschüsse sollen an den aktuellen Projektzeitraum 3/2022 - 2/2025 angepasst werden. Die Gesamtkosten von 90.000 Euro bleiben identisch.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 90.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv 90.000 € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Frh/001/2022

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Gelder für 2022 stehen zur Verfügung und sollen anteilig (25.000 Euro) ausbezahlt werden. Für die Jahre 2023 und 2024 werden jeweils 30.000 Euro, für 2025 5.000 Euro im Haushalt angemeldet.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Durch die Maßnahme sind keine Diversity-Aspekte betroffen.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. I/II

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Frh/001/2022

Beschlussvorschlag:

Der Ältestenrat und Finanzausschuss stimmt der geänderten Projektlaufzeit zu. Die Zuschüsse werden an den aktuellen Projektzeitraum 3/2022 - 2/2025 angepasst.

Die Haushaltsmittel für 2022 können anteilig für die Monate März - Dezember 2022 (25.000 Euro) ausbezahlt werden.

Für die Jahre 2023 und 2024 werden jeweils 30.000 Euro, für 2025 5.000 Euro im Haushalt angemeldet.

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