Berichtsvorlage Vpl/029/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 12.05.2022 öffentlich Bericht
Betreff:
Nachtabschaltung Ampel
hier: Antrag der CSU- Stadtratsfraktion vom 17.01.2022
Anlagen: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.01.2022 Sachverhaltdarstellung Schreiben der Polizei vom 07.04.2022
Bericht:
Lichtsignalanlagen dienen nicht nur der Sicherung eines guten Verkehrsablaufs, sondern insbesondere auch der Gewährleistung der Verkehrssicherheit. Die Nachtabschaltung von Lichtsignalanlagen erfolgt seit vielen Jahren nach einem bewährten Konzept in Kooperation zwischen Stadt Nürnberg, Polizei und VAG.
Zur Zeit werden mehr als ein Drittel aller in der Baulast der Stadt Nürnberg befindlichen Lichtsignalanlagen nachts abgeschaltet.
In der Sachverhaltsdarstellung wird über die Vorgehensweise im Umgang mit der nächtlichen Abschaltung an signalisierten Knotenpunkten berichtet.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: