Beschlussvorlage Vpl/030/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 12.05.2022 öffentlich Beschluss
Betreff:
Tillystraße - Schrankenanlage VAG - Verkehrskonzept am Tillypark
Anlagen: Straßenplan Tillystraße Plan Nr.2.2386.2.1
Sachverhalt (kurz):
Im Rahmen der Bürgerinformation über den Neubau der KIA-Metropolarena haben Anlieger in der Tillystraße eine Erhöhung des Verkehrsaufkommens bedingt durch Veranstaltungen befürchtet. Bereits heute ist ein Durchfahren zwischen Edisonstraße und Tillystraße nur für VAG-Busse frei, die Lösung mit der Beschilderung birgt jedoch die Gefahr der Missachtung durch Kraftfahrer und Kraftfahrerinnen.
Um im Fall von Veranstaltungen die Belastungen zu minimieren, soll eine Schrankenanlage errichtet werden. Diese soll zur Unterstützung der Beschilderung nur Fahrzeugen der VAG sowie der Feuerwehr die Durchfahrt ermöglichen. Die Schranke für den Bus plant, baut und betreibt die VAG.
Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 36.000 Euro und die jährlichen Folgekosten betragen ca. 240 Euro. Die Finanzierung erfolgt aus der Baumaßnahme KIA Metropolhalle und ist mit StK abgestimmt, da die Busschranke eine Auflage aus der Baugenehmigung ist.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 36.000 € Folgekosten 240 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Finanzierung aus der Hochbaumaßnahme KIA Metropolhalle.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Tillystraße vom 03.09.2021, Vpl-Nr. 2.2386.2.1