Berichtsvorlage SHA/005/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Sozialausschuss 05.05.2022 öffentlich Bericht
Betreff:
Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine – aktueller Bericht
Anlagen: Gefluechtete_Ukraine_ausführlicher Bericht
Bericht:
Durch den Angriff Russlands auf die Ukraine wurde nach Einschätzung des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR das größte Fluchtgeschehen in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg ausgelöst. Zahlreiche ukrainische Bürgerinnen und Bürger suchten auch in Nürnberg Schutz.
Der beiliegende Sachstandsbericht soll einen kurzen Überblick über die Aktivitäten in den Bereichen Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten (Asylbewerberleistungsgesetz) geben. Weiterhin sollen erste Informationen zu Haushaltsstruktur, Alter und Geschlecht der in Nürnberg angekommenen Geflüchteten gegeben werden.
Zusätzlich werden aktuelle Auswertungen zur Sitzung des Sozialausschusses vorgelegt.
Die Vorlage ist vor dem Hintergrund des Orientierungsrahmens für eine nachhaltige Jugend-, Familien-, Bildungs- und Sozialpolitik in Nürnberg (besonders Leitlinie 5: Armut bekämpfen, Chancen eröffnen) zu sehen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Aufwendungen für die Unterbringung der Geflüchteten aus der Ukraine und für die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz werden derzeit in voller Höhe vom Freistaat Bayern erstattet. Evtl. verbleiben aber bei der Stadt Nürnberg ungedeckte Kosten.
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Leistungen nach dem AsylbLG sind geeignet, Benachteiligungen unterschiedlicher Gruppen auszugleichen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: