Haushaltssperre

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Bericht

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CSU-Stadtratsfraktion SPD-Stadtratsfraktion Hasenbuck Digitalisierung & Verwaltung

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Berichtsvorlage UwA/006/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Umweltausschuss 04.05.2022 öffentlich Bericht

Betreff:

Gestiegener Dauerlärm in der Rangierbahnhof-Siedlung und deren Umgebung

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 17.11.2021

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 28.03.2022

Bericht:

Am Rangierbahnhof wurden 2012 Schmieranlagen in Betrieb genommen, durch die das Quietschen der ablaufenden Waggons in den Bremsanlagen erheblich verringert werden konnte. Seit einiger Zeit hat die Belästigung durch das Quietschen wieder stark zugenommen. Die Bürgervereine Hasenbuck und Siedlungen Süd hatten sich diesbzgl. an die Deutsche Bahn AG (DB) und - mit der Bitte um Unterstützung - an die Stadtverwaltung gewandt.

In verschiedenen Gesprächen wurde seitens DB erläutert, welche technischen Probleme dafür verantwortlich sind und wie die DB die ursprüngliche Lärmreduzierung in absehbarer Zeit wieder erreichen will.

Die beiden Fraktionen beantragten mit vorliegenden Anträgen, dass sich die Verwaltung zur fraglichen Thematik mit der DB in Verbindung setzt und hierzu berichtet. Der Bericht zum aktuellen Stand wird hiermit vorgelegt.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Sowohl die fragliche Lärmbelastung, als auch deren Reduzierung sind unabhängig von Diversity-Aspekten.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

BgA

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