Berichtsvorlage ASN/006/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Umweltausschuss 04.05.2022 öffentlich Bericht
Betreff:
Verpackungssteuer nach Tübinger Modell
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.01.2022
Anlagen: Gemeinsame Stellungnahme KaSt und ASN Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.01.2022
Bericht:
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen forderte mit vorliegendem Antrag die Verwaltung auf, die Einführung einer Verpackungssteuer sowie die Zuschussförderung von Mehrweggeschirr nach dem Tübinger Modell zu prüfen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Berichtsvorlage ASN/006/2022
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es handelt sich um rechtliche und abfallwirtschaftiche Sachverhalte. Diese sind unabhängig von Diversity-Aspekten
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
KaSt
Stadt Nürnberg Berichtsvorlage ASN/006/2022