Beschlussvorlage UwA/004/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Umweltausschuss 04.05.2022 öffentlich Beschluss
Betreff:
7. Sachstandsbericht Masterplan Freiraum
Anlagen: Entscheidungsvorlage Projektliste Aktionsplan "Kompaktes Grünes Nürnberg" Aktionsplan Karte Projektsteckbrief Stadtpark Projektsteckbrief Ambergerstraße Projektsteckbrief Platz Gustav-Adolf-Gedächtniskirche MIP-Projektliste, Fortschreibung 2022-2025 ff
Sachverhalt (kurz):
Der Masterplan Freiraum hat als gesamtstädtisches Freiraumkonzept das Ziel, die Grün- und Freiraumsituation in Nürnberg nachhaltig zu verbessern. Er wurde 2014 vom Umweltausschuss und Stadtplanungsausschuss beschlossen und bildet die Grundlage der Nürnberger Freiraumplanung. Er hat sich als Dauer- und Gemeinschaftsaufgabe etabliert. Seit 2015 wird regelmäßig in den Fachausschüssen bzw. im Stadtrat über den aktuellen Sachstand berichtet. Der letzte Sachstand wurde im Umweltausschuss am 28.04.2021 vorgestellt, die Finanzen wurden erneut am 19.05.2021 im Stadtrat behandelt. Der Masterplan Freiraum enthält den Aktionsplan „Kompaktes Grünes Nürnberg“, der alle bereits fertiggestellten und begonnenen Masterplan Freiraum Projekte im Stadtgebiet sowie Projekte, die angeschoben werden sollen, auflistet. Sukzessive werden ausgewählte Maßnahmen in den MIP-Ansatz des Masterplan Freiraum übernommen und somit in den Umsetzungsprozess gebracht. Der Masterplan Freiraum wird stetig fortgeschrieben. Die Verwaltung berichtet über den aktuellen Stand der Umsetzung. Zusammenhänge zu einer möglichen Bewerbung Nürnbergs als Urbane Gartenschau 2030 werden in der Sitzung bei Bedarf mündlich erläutert.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten 172.834 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten 172.834 € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
Bezüglich der geforderten Stellenschaffungen wird separat im Stellenschaffungsverfahren zu entscheiden sein.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
Bezüglich der geforderten Stellenschaffungen wird separat im Stellenschaffungsverfahren zu entscheiden sein.
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Diversity Belange werden bei allen Masterplan Freiraum Projekten berücksichtigt
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
3. BM, BgA/SE
Ref. I/II
Ref. IV, Ref. V, Ref. VI, Ref. VII
Beschlussvorschlag:
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Der Sachstandsbericht zum Masterplan Freiraum wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
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Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung der im Aktionsplan genannten Maßnahmen weiter voranzutreiben und die erforderlichen Haushaltsmittel und Personalressourcen in geeigneter Form anzumelden.
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Die Verwaltung wird beauftragt, die Planung zum Hiroshimapark als neue Quartierparkanlage in der Südstadt voranzutreiben und die Maßnahme im BIC anzumelden.