Beschlussvorlage Ref.IV/010/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Schulausschuss 29.04.2022 öffentlich Beschluss
Betreff:
Zuschussvergabe Freie Schulen
Sachverhalt (kurz):
Die Zuschussvergabe an die Freien Schulen wird gemäß Zuwendungsgeschäftsanweisung neu geschärft. Die Zuwendungen werden transparent für jedes Schuljahr neu berechnet und vergeben, die Verwendungsnachweisführung in diesem Zuge angepasst.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.IV/010/2022
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Stadt Nürnberg unterstützt seit mehreren Jahren zahlreiche Freie Schulen in Nürnberg, eine Bevorteilung oder Benachteiligung findet nicht statt.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
RpR
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.IV/010/2022
Beschlussvorschlag:
Der Schulausschuss stimmt dem Vorgehen bezüglich der vorgechlagenen Vorgehensweise im Rahmen der Zuschussvergabe an Freie Schulen zu.