Sachverhalt

Aktuelle Herausforderungen für den Schulbereich – Corona-Pandemie und Umgang mit

geflüchteten Schülerinnen und Schülern aus der Ukraine

hier: Beschluss „Sportinternat Haus der Athleten – Corona-bedingte Lage“ hier: Antrag „Versorgung von ukrainischen Kindern an Nürnberger Schulen“ der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.04.2022

1. Schule in Zeiten der Corona-Pandemie

1.1 Aktuelle Situation und Regelungen

In den vergangenen Monaten kam es durch das „Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und anderer Vorschriften“ sowie den Regelungen der 16. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in vielen Bereichen zu deutlichen Lockerungen. Anfang April 2022 wurde hierdurch die Maskenpflicht im gesamten Schulgebäude an allen Schularten aufgehoben. Weiterhin wird jedoch das Tragen einer Schutzmaske, insbesondere auf den Begegnungsflächen, ausdrücklich empfohlen. Auch für die Dauer des sogenannten „intensiven Testregimes“ nach einem bestätigten Infektionsfall in einer Klasse wird „das Tragen einer Maske auch am Sitzplatz während des Unterrichts bzw. während der Ganztagsangebote bzw. der Mittagsbetreuung nachdrücklich empfohlen“1. Die von der Stadt Nürnberg angeschafften Raumluftreinigungsgeräte sowie die weiteren eingeleiteten Maßnahmen ermöglichen weiterhin ein hohes Schutzniveau. Darüber hinaus besteht bis zum 01.05.22 die Testpflicht für Schülerinnen und Schüler sowie dem an Schulen beschäftigtem Personal. Nach dem Auslaufen der Testpflicht sollen die vorhandenen Antigen- Selbsttests an den Schulen weiterhin gelagert werden, da laut Staatsministerium für Gesundheit und Pflege Testungen auch in Zukunft denkbar sind (z. B. bei Ausbruchstestungen). Ebenfalls zum 01.05.22 wird die 3G-Regelung für Lehrkräfte, sonstige an den Schulen tätige sowie schulfremde Personen aufgehoben. Bezüglich des Infektionsgeschehens an Schulen zeigte sich in den vergangenen Wochen (Stand: 13.04.2022) ein divergentes Bild. Während an vielen Schulen relativ wenige Infektionen auf Lehrer- und Schülerseite registriert wurden und damit der Präsenzunterricht ohne Weiteres gewahrt werden konnte, standen zahlreiche Schulen auch aufgrund von Erkrankungen der Lehrkräfte vor großen Herausforderungen.

1.2 Belegung des Sportinternats „Haus der Athleten“; hier Beschluss: Das Sportinternat Haus der Athleten wird im laufenden Schuljahr 2021/2022 gemäß Schulausschussbeschluss vom 23.04.2021 Corona-bedingt in grundsätzlicher Einzelzimmerbelegung bewirtschaftet. Nach jetzigem Stand hält das hiesige Gesundheitsamt die Wiederaufnahme des regulären Betriebs mit einer Belegungskapazität von 44 Plätzen, inklusive Doppelzimmern, ab dem Schuljahr 2022/2023 grundsätzlich für möglich. Der Betrieb des Internats wird unter den dann geltenden Infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen erfolgen. Bei der Belegung der Doppelzimmer wird darauf geachtet, dass Schüler bzw. Schülerinnen des gleichen Verbands ein gemeinsames Zimmer erhalten. Das in Kürze beginnende Aufnahmeverfahren für das kommende Schuljahr erfolgt entsprechend mit einer Kapazität von 44 Plätzen gemäß Betriebserlaubnis.

1 FAQ zum Unterrichtsbetrieb an Bayerns Schulen (zuletzt aufgerufen am 13.04.22)

Eine Rückkehr auf ausschließlich Einzelzimmer im laufenden Betrieb wird nicht möglich sein. Sollte es die pandemische Lage erfordern, kann das Internat – in Rücksprache mit dem Gesundheitsamt – jedoch vorübergehend geschlossen werden. Dieser Fall würde voraussichtlich nur dann eintreten, wenn auch Schul- und Sportbetrieb ausgesetzt werden.

Das Amt für Allgemeinbildende Schulen verbleibt in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsamt und wird, soweit erforderlich, das Vorgehen anpassen. Für den städtischen Haushalt bedeutet die Rückkehr zur regulären Belegung eine Entlastung. Personelle Auswirkungen treten nicht auf.

1.3 Prämierung der B9 für ein kreatives Projekt in der Corona-Pandemie

Wie bereits in den vergangenen Ausschüssen seit Ausbruch der Corona-Pandemie dargelegt, haben die Schulleitungen, Lehrkräfte und das pädagogische Personal an unseren Nürnberger Schulen mit viel Engagement und Herzblut den Unterricht, soweit möglich das Schulleben und den Zusammenhalt der Schulfamilie mit motivierenden, innovativen und kreativen Lösungen gewährleistet. Für ihre individuellen Konzepte werden nun in einer ersten Auszeichnungsrunde knapp 200 bayerische Schulen mit je 1.000 Euro vom Kultusministerium ausgezeichnet. Darunter ist auch die Berufliche Schule 9 in Nürnberg. Prämiert werden bei ihr besondere Eigeninitiative und Ideenreichtum bei der Gestaltung der Corona-bedingten Abläufe. Die Berufliche Schule 9 hat sich mit dem Projekt „FIT und GESUND“ an der Ausschreibung beteiligt. Ziel des Projekts war es, dass sich die circa 120 Schülerinnen und Schüler der 10. Klassen der Berufsfachschule für Büroberufe im Distanzunterricht zu Hause aktiv mit ihrer Ernährung und Gesundheit beschäftigen. Darüber hinaus sollte aber auch der Spaß an gemeinsamer Aktivität gefördert und das Gemeinschaftsgefühl gestärkt werden. Zwei Tage lang haben die Schülerinnen und Schüler unter Anleitung der Lehrkräfte gemeinsam in einer Videokonferenz gesund gekocht und Getränke kreiert. Die Ergebnisse wurden im Klassenchat hochgeladen. Zusätzlich wurden spezielle Workouts für zu Hause mit den Schülerinnen und Schülern durchgeführt. Am Nachmittag hatten die Schüler dann die Aufgabe 5.000 beziehungsweise 10.000 Schritte zu laufen. Die Ergebnisse wurden per Smart-Watch oder Schrittzähler aufgezeichnet. Es konnten auch Fotos vom aktuellen Standort hochgeladen werden. Ein Wettkampf zwischen den fünf teilnehmenden Klassen spornte den Ehrgeiz zusätzlich an. Insgesamt stellte das Projekt eine willkommene Abwechslung für die Schülerinnen und Schüler dar und wurde hochmotiviert verfolgt.

2. Umgang mit geflüchteten Schülerinnen und Schülern aus der Ukraine

2.1 Strategisches Vorgehen in Nürnberg

adäquate Integration an den Nürnberger Schulen zu gewährleisten. Kinder und Jugendliche

mit sonderpädagogischem Förderbedarf wurden für eine pädagogische Einzelfallberatung und

bestmögliche Unterstützung an die zuständige Beratungsstelle Inklusion am Staatlichen

Schulamt in der Stadt Nürnberg verwiesen.

2.2 Rahmenkonzept des Kultusministeriums

Laut dem Rahmenkonzept „Die Aufnahme geflohener Kinder und Jugendlicher aus der Ukraine an den bayerischen Schulen“2 des Kultusministeriums (Stand März 2022) soll den aus der Ukraine geflohenen Kindern und Jugendlichen ein gutes Ankommen im bayerischen Schulsystem ermöglicht werden. Kinder ohne ausreichende Deutschkenntnisse für den Unterricht werden schulartunabhängig in pädagogische Willkommensgruppen an staatlichen Schulen aufgenommen (Art. 36 Abs. 3 Satz 5 BayEUG), wo diese eingerichtet sind. Merkmale dabei sind eine feste Bezugsperson („Willkommenskräfte“ z. B. Drittkräfte, Lehramtsstudierende, pensionierte Lehrkräfte, pädagogische Fachkräfte, evtl. Lehrkräfte, Ehrenamtliche, vorzugsweise mit Qualifikationen im Bereich Deutsch als Fremd- bzw. Zweitsprache oder ukrainischen Sprachkenntnissen), eine geregelte Struktur, vielfältige Begegnungen mit Menschen, Spracherwerb und –förderung (z. B. durch gemeinsamen Sportunterricht, Projekte oder praktischen Unterricht mit Schülerinnen und Schülern aus Regelklassen), Kennenlernen des deutschen Schulalltags, Kontakthalten in die Heimat (z. b. durch Angebote von ukrainischen Lehr- bzw. Unterstützungskräften) und zehn bis 20 Kinder pro Gruppe. „Pädagogische Willkommensgruppen“ müssen nicht zwingend als geschlossene Gruppen eingerichtet werden. Schülerinnen und Schüler können – ggf. auch begabungs- und neigungsabhängig – phasenweise auf einzelne Klassen aufgeteilt werden. Weiterhin sind auch geeignete Räumlichkeiten außerhalb der Schule zu berücksichtigen. Die Dauer der täglichen Durchführung richtet sich nach dem Bedarf sowie den räumlichen und personellen Ressourcen. Die Verantwortung liegt bei der Schulleitung. Daneben ist auch eine Beschulung in konzeptionell bereits bestehenden besonderen Klassen oder Unterrichtsgruppen (Art. 36 Abs. 3 Satz 5 BayEUG) – z. B. Deutschklassen – möglich.

Im Hinblick auf die Sondersituation kann auch in einem pädagogisch vertretbaren Rahmen über die bisher geltenden Klassen- bzw. Gruppengrößen hinaus aufgefüllt werden.

Schülerinnen und Schüler, die dem Unterricht aufgrund hinreichender deutscher Sprachkenntnisse folgen und bei Wahlschulen ggf. auch notwendige Aufnahmeprüfungen sofort absolvieren können, können als Regelschülerin bzw. Regelschüler aufgenommen und beschult werden. Eine Aufnahme als Regelschülerin bzw. Regelschüler an der Grund- und Mittelschule kommt auch dann in Betracht, wenn zu erwarten ist, dass der Spracherwerb auch durch Teilnahme am Regelunterricht (ggf. mit zusätzlicher Deutschförderung) ermöglicht werden kann; dies gilt insbesondere für Schülerinnen und Schüler im Grundschulalter („Sprachlernfenster“).

Das Kultusministerium verweist aktuell (Mitte März 2022) darauf, dass eine Aufnahme geflüchteter Schülerinnen und Schüler von kommunalen und privaten Schulen freiwillig erfolgt. Hier soll es in Zukunft Informationen geben.

2 https://www.km.bayern.de/eltern/meldung/7659/rahmenkonzept-gefluechtete-kinder-und-jugendlicheaus-der-ukraine-im-bayerischenschulsystem.html#:~:text=Den%20aus%20der%20Ukraine%20geflohenen,Geborgenheit%20und%20 Sicherheit%20zu%20vermitteln. (zuletzt aufgerufen am 13.04.22)

Für das Schuljahr 2021/22 wurden auf Ebene der Landkreise bzw. kreisfreien Städte Steuerungsgruppen eingerichtet. Die Steuerungsgruppe trägt im Zusammenwirken der Schulaufsichtsbehörden und in enger Abstimmung mit den Schulaufwandsträgern dafür Sorge, dass die aus der Ukraine geflohenen Kinder und Jugendlichen, die im jeweiligen Landkreis bzw. der jeweiligen kreisfreien Stadt ihren ständigen Aufenthalt haben, an „Pädagogischen Willkommensgruppen“ teilnehmen können bzw. in andere besondere Klassen und Unterrichtsgruppen (z. B. Deutschklassen) oder reguläre Klassen an Pflicht- und Wahlschulen aufgenommen werden können (siehe Rahmenkonzept „Die Aufnahme geflohener Kinder und Jugendlicher aus der Ukraine an den bayerischen Schulen“). Die Steuerungsgruppen setzen sich wie folgt zusammen:

 Grund- und Mittelschule werden durch das jeweils zuständige Staatliche Schulamt vertreten. Beim jeweiligen Staatlichen Schulamt liegt auch die Federführung.  Realschule und Gymnasium werden durch die oder den jeweils zuständige bzw. zuständigen Ministerialbeauftragte bzw. Ministerialbeauftragten vertreten. Die Ministerialbeauftragten können diese Aufgabe an eine Realschule bzw. ein Gymnasium im jeweiligen Landkreis bzw. der jeweiligen kreisfreien Stadt delegieren.  Die beruflichen Schulen werden durch die Regionalkoordinatorinnen und Regionalkoordinatoren für Berufsvorbereitung eingebunden, die ggf. von den Koordinatorinnen und Koordinatoren für Berufsvorbereitung der Regierungen und den Ministerialbeauftragten für die Berufliche Oberschule unterstützt werden. Diese stellen die Verbindung zu den Angeboten der beruflichen Schulen her.  Soweit Fragen der Beschulung an Schulen zur sonderpädagogischen Förderung betroffen sind, sind diese mit der zuständigen Regierung abzustimmen.

2.3 Situation in Nürnberg

Seit der Ankunft der geflohenen Menschen aus der Ukraine steigt die Zahl aufzunehmender Kinder und Jugendlicher in Nürnberg an. Von einem weiteren Wachstum ist aufgrund der weiterhin angespannten Situation in der Ukraine auszugehen. Daher muss festgehalten werden, dass es sich bei den folgenden Angaben um Momentaufnahmen handelt, welche sich schnell ändern können. An den allgemeinbildenden Schulen sind bis zu Beginn der Osterferien sukzessive bis ca. 500 betroffene Schülerinnen und Schüler aus der Ukraine aufgenommen worden, welche hauptsächlich in den pädagogischen Willkommensgruppen und Deutschklassen einen Platz erhalten haben. Auch die kommunalen allgemeinbildenden Schulen haben Kinder und Jugendliche als Gastschülerinnen und –schüler aufgenommen. Gleiches gilt für die staatlichen Schulen. Um am Unterricht und am Schulleben teilnehmen zu können, sind dabei jedoch ausreichende Deutschkenntnisse Voraussetzung.

An den beruflichen Schulen haben sich bis zu Beginn der Osterferien knapp 50 Schülerinnen und Schüler aus der Ukraine gemeldet. Für diese Bedarfe wurde eine DK-BS (Deutschklasse zur Alphabetisierung) Klasse für ausschließlich ukrainische Schülerinnen und Schüler eingerichtet. Alle weiteren Schülerinnen und Schüler wurden auf die bestehenden Berufsintegrationsvorklassen (BIK/V) verteilt. Im Gegensatz zu den BIK/V-Klassen gibt es bei den Integrationsvorklassen (IVK) an der Wirtschaftsschule noch kleine Kapazitäten. Daher wird bei weiter steigenden Zahlen derzeit mit den zuständigen staatlichen Stellen nach einer einvernehmlichen Lösung gesucht.

2.4 Weitere Unterstützung der geflüchteten Kinder und Jugendlichen aus der Ukraine

Die Menschen und gerade Kinder sowie Jugendlichen, die in Nürnberg eingetroffen sind,

erfahren hier starke Solidarität und Bereitschaft. Auch Schulreferentin Cornelia Trinkl und die