Beschlussvorlage Ref.IV/007/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Schulausschuss 29.04.2022 öffentlich Beschluss
Betreff:
Aktuelle Herausforderungen für den Schulbereich - Corona-Pandemie und Umgang mit
geflüchteten Schülerinnen und Schülern aus der Ukraine; hier: Antrag „Versorgung von ukrainischen Kindern an Nürnberger Schulen„ der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grü
Sachverhalt kurz:
Die Verwaltung berichtet über die aktuelle Situation an den Nürnberger Schulen, das Engagement an den Nürnberger Schulen sowie die geltenden Regelungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Daneben wird der aktuelle Corona-bedingte Stand der Belegung des Sportinternats "Haus der Athleten" in diesem Schuljahr beleuchtet und ein Ausblick auf die Belegungsituation im kommenden Schuljahr gegeben. Weiterhin bedeutet der Ausbruch des Krieges in der Ukraine und die damit einhergehende Fluchtbewegung eine weitere Herausforderung für die Nürnberger Schulen. Im Bericht liegt der Fokus auf dem strategischen Vorgehen zur Integration von geflüchteten Schülerinnen und Schülern in Nürnberg, dem Rahmenkonzept "Die Aufnahme geflohener Kinder und Jugendlicher aus der Ukraine an den bayerischen Schulen" des Kultusministeriums und der aktuellen Situation in Nürnberg. Zuletzt wird der Blick auf weitere Unterstützungsmaßnahmen als Zeichen der Solidarität und Hilfsbereitschaft im Schul- und Sportbereich gelegt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.IV/007/2022
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die unterstützenden Maßnahmen im Schul- und Sportbereich sollen den geflohenen Kindern und Jugendlichen aus der Ukraine das Ankommen an den Schulen und in Nürnberg erleichtern.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.IV/007/2022
Beschlussvorschlag:
Der Schulausschuss stimmt dem Vorgehen bezüglich der Belegung des Hauses bis ins nächste Schuljahr hinein wie im Sachverhalt geschildert zu. Die Verwaltung wird beauftragt hier in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsamt weiterhin auf die kommenden Coronabedingten Lagen zu reagieren und ggf. im Schulausschuss zu berichten.