Haushaltssperre

← Sitzung des Jugendhilfeausschusses (26.03.2015)

Beschlussvorlage

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CSU-Stadtratsfraktion Digitalisierung & Verwaltung Jugendhilfeausschuss

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

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I.

TOP: 6.0

Jugendhilfeausschuss

Sitzungsdatum 26.03.2015

öffentlich

Betreff: Aufnahmekriterien in städtischen Kindertageseinrichtungen;

Hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 28.01.2015

Anlagen: 6.1 Sachverhalt 6.2 Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Nürnberg (KitaS) Bisherige Beratungsfolge:

Gremium Sitzungsdatum Bericht Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen

Sachverhalt (kurz): Es wird über die aktuell geltenden Kriterien und Faktoren zur Vergabe von Plätzen in städtischen Kindertageseinrichtungen und deren Umsetzung berichtet.

Bezug zum Orientierungsrahmen für eine nachhaltige Jugend-, Familien-, Bildungs- und Sozialpolitik: Leitlinie 1: Familie stärken, Erziehung unterstützen Leitlinie 2: Bildung fördern, früh beginnen

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

1a. Finanzielle Auswirkungen:

Nein Noch offen, weil

Ja

Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten € Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr X davon investiv € begrenzter Zeitraum Sachkosten € davon konsumtiv € dauerhaft Personalkosten €

1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt:

Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Betrag: € Profitcenter / Investitionsauftrag:

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2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein

Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b)

2b. Deckung vorhanden:

Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Stellen-Nr.

3a. Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:

Nein

Ja

3b. Geschlechterrelevante Auswirkungen:

Nein

Ja: s. Bericht

  1. Abstimmung ist erfolgt mit:

Ref. I / OrgA Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Stellendeckung vorhanden

Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren

Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Haushaltsmittel vorhanden

Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Ref. V Nürnberg, 06.03.2015 Prölß

(5500)

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