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← Sitzung des Umweltausschusses (06.07.2005)

Niederschrift öffentlich

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N I E D E R S C H R I F T

über die 18. Sitzung

des Umweltausschusses

vom 06.07.2005

im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, 2. Stock

- öffentlich -

Vorsitzender: i.V. BM Dr. Gsell

Referent: BM Dr. Gsell

Ehrenamtliche Stadträte: StRin Buchsbaum StR Agathagelidis

StR Höffkes StR‘in Limbacher StR’in Höfler StR Lunz StR’in Hölldobler- StR Raschke Schäfer StR Würffel StR’in Körber StR’in Zerweck StR’in Dr. Niedermeyer StR‘in Seer

Sonstige Teilnehmer: Herr Fassbender/Stpl, Dr. Korda/Vpl

Dr. Balzer/UA, Dr. Herzner UwA, Frau Weinzierl/UwA

Beginn der Sitzung: 15.26 Uhr

Ende der Sitzung: 17.03 Uhr

Schriftführung: Frau Laugner

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BM Dr. Gsell eröffnet die 18. Sitzung des Umweltausschusses am 06.07.2005 und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Die Tagesordnung wird um die vorliegende Tischvorlage, Genehmigungsverfahren im Hafen, ergänzt.

TAGESORDNUNGSPUNKT 1

Festsetzung der Grünflächen entlang des Gaulnhofener Grabens im Geltungsbereich des

Bebauungsplan-Verfahrens Nr. 4342, Eichenlöhlein

BM Dr. Gsell 00:01:35

begrüßt als Sachverständigen zu diesem Punkt Herrn Faßbender von Stpl.

StR’in Zerweck 00:02:07

stimmt der Vorlage zu. Sie fragt, wie die Kontrolle der Pflege durch die Bürger aussieht.

StR’in Seer 00:03:07

stimmt ebenfalls zu und schließt sich der Frage an.

Herr Faßbender 00:03:25

beantwortet die Frage.

BM Dr. Gsell 00:05:23

Herr Faßbender 00:05:51

Frau Zerweck 00:06:21

BM Dr. Gsell 00:07:17

lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen

Beschluss: - siehe Anlage -

TAGESORDNUNGSPUNKT 2

Luftreinhalteplan

BM Dr. Gsell 00:07:20

Für Rückfragen steht Herr Dr. Korda von Vpl zur Verfügung.

StR’in Seer 00:07:52

fragt nach dem Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof.

BM Dr. Gsell 00:08:13

Dr. Korda 00:08:51

erläutert den derzeitigen Sachstand zum Fahrradparkhaus.

BM Dr. Gsell 00:09:21

stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.

TAGESORDNUNGSPUNKT 3

Feinstaubbelastung und Luftreinhalteplan

BM Dr. Gsell 00:09:40

wird den Text des VGH-Urteils den Fraktionen zukommen lassen.

StR Raschke 00:25:02

möchte, dass die Umlandgemeinden, auch die kleinen Gemeinden, zum Luftreinhaltplan gehört werden.

StR’in Seer 00:28:51

StR’in Höfler 00:33:48

regt an, dass über die Feinstaubbelastungen im Umweltausschuss immer aktuell berichtet wird.

BM Dr. Gsell 00:37:45

StR Raschke 00:46:57

BM Dr. Gsell 00:50:30

StR’in Seer 00:52:16

hält ihren Antrag aufrecht, dass die Messstation an die Köhnstraße verlegt wird und auch Feinstpartikel gemessen werden. Sie möchte eine Aufstellung über die Zusammensetzung der Partikel mit einer Größe von 2,5 Mikrometer und kleiner.

BM Dr. Gsell 00:55:24

weist den Vorwurf der Verfälschung von Messdaten entschieden zurück.

Dr. Balzer 00:57:35

erklärt die Richtlinie zur Aufstellung der Messstationen.

Dr. Korda 00:58:47

erläutert die Verkehrsbelastung in der Köhnstraße.

StR’in Höfler 00:59:21

StR’in Seer 01:00:33

möchte einen Vergleich der Jahresmittelwerte der vergangenen Jahre.

BM Dr. Gsell 01:01:42

Dr. Herzner 01:02:15

BM Dr. Gsell 01:04:12

erklärt, dass die Jahresmittelwerte vorhanden sind und zur Verfügung gestellt werden.

StR’in Höfler 01:04:59

BM Dr. Gsell 01:05:27

stellt fest, dass Frau StR’in Seer über die Punkte 2 und 3 ihres Antrages vom 06.06.2005 eine Abstimmung wünscht.

StR’in Seer 01:05:57

möchte nur über den Punkt PM 2,5 mit der Bitte an das LfU heranzutreten, abstimmen lassen.

BM Dr. Gsell 01:06:34

formuliert den Beschluss folgendermaßen: Ziff. 3 des Antrages der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.06.2005 „Neue Messstationen des LfU sollten in der Lage sein, auch Partikel der Größe 2,5 und 1 Mikrometer pro Kubikmeter Luft zu messen. Die Verwaltung der Stadt wird gebeten, dies dem LfU mitzuteilen“.

Beschluss: - siehe Anlage -

TAGESORDNUNGSPUNKT 4

CO -Minderungsprogramm für Nürnberg und die Region

2

- Zwischenbericht Mai 2005

- Ausblick auf das Förderjahr 2006

BM Dr. Gsell 01:07:03

StR’in Höfler 01:10:39

signalisiert Zustimmung ihrer Fraktion zum Programm.

StR Raschke 01:12:00

möchte, dass die Verteilung der Mittel anteilig Stadtgebiet/Region erfolgt. Außerdem ist mehr Werbung für das Programm durch die N-ERGIE notwendig.

StR’in Seer 01:14:14

spricht insbesondere bei Neubauten - Bauleitplanung die Projekte Brunneckerstraße und Nordbahnhof an.

StR’in Zerweck 01:15:31

BM Dr. Gsell 01:16:42

Frau Weinzierl 01:19.02

BM Dr. Gsell 01:22:12

lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss: - siehe Anlage -

TAGESORDNUNGSPUNKT 5

Wettbewerb Energiesparkommune

BM Dr. Gsell 01:23:13

bedankt sich bei allen Beteiligten innerhalb der Verwaltung auch im Namen der Fraktion. Er stellt fest, dass München die 8-fache Personalkapazität gegenüber Nürnberg in diesem Bereich zur Verfügung hat. Da es keine Wortmeldungen gibt, hat der Punkt zur Kenntnis gedient.

TAGESORDNUNGSPUNKT 6

Baumfällungen und Rückschnitte rund um den Flughafen

BM Dr. Gsell 01:24:27

StR’in Seer 01:25:05

BM Dr. Gsell 01:25:49

stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.

TAGESORDNUNGSPUNKT 8

Sicherung des Wasserschutzgebietes Erlenstegen

BM Dr. Gsell 01:26:24

StR’in Seer 01:26:37

möchte wissen, wie überwacht werden kann, dass eine sofortige Wiederansaat ohne Stickstoffdüngung genehmigt wird.

BM Dr. Gsell 01:26:55

weist darauf hin, dass der Vollzug der WasserschutzVO in der Hand der N-ERGIE liegt und von dort gewissenhaft vollzogen wird. Er lässt über den Gutachtensvorschlag abstimmen.

Gutachten: - siehe Anlage -

TAGESORDNUNGSPUNKT 8

Genehmigung der F. CFF RRK Rohstoffrecycling Karlsruhe GmbH und der Fa. Max Aicher

Recycling GmbH im Hafen Nürnberg

BM Dr. Gsell 01:27:30

StR’in Holldobler-Schäfer 01:35:10

möchte, dass die Interessen der Anwohner im Gebiet Pillenreuth/Weiherhaus sehr sensibel berücksichtigt werden.

StR Raschke 01:35:54

möchte eine schriftliche Stellungnahme der Verwaltung zum Schreiben der Fa. MAR.

StR’in Seer 01:36:20

BM Dr. Gsell 01:36:58

sichert die schriftliche Stellungnahme zu. Er stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat. Die Niederschriften über die 17. Sitzung des Umweltausschusses vom 27.04.2005 werden - einstimmig beschlossen -

Beschlüsse: - siehe Anlagen -

Er schließt die Sitzung um 17.03 Uhr.

______________________ ______________________ __________________ Der Vorsitzende i.V. Der Referent Die Schriftführerin (BMU Dr. Gsell) (BMU Dr. Gsell) (Frau Laugner)

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