Beschlussvorlage Stpl/027/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 07.04.2022 öffentlich Beschluss
Betreff:
Erstellung eines Katasters zur Erfassung von Ver- und Entsiegelungen
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 16.02.2022
Anlagen: Antrag_Ver- und Entsiegelung_Grüne Entscheidungsvorlage
Sachverhalt (kurz): Um der weiteren Versiegelung in der Stadt entgegenzuwirken, wird die Einführung eines Katasters zur Erfassung von Ver- und Entsiegelungen beantragt. Entwickelt werden soll eine Strategie, um durch sinkende Neuversiegelung und steigende Entsiegelung sowie basierend auf Tabuflächen eine Netto-Null-Versiegelung im Stadtgebiet erreichen zu können.
Die Verwaltung legt dar, dass die Umsetzung des beantragten Vorgehens mit unverhältnismäßig hohem Personalaufwand einhergehen würde. Beschlossen werden soll die Prüfung einer externen Unterstützung, auf deren Grundlage das weitere Vorgehen entschieden werden kann.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: s. Beschlussvorschlag: Als Grundlage für die Entscheidung des weiteren Vorgehens prüft die Verwaltung die Möglichkeiten und Voraussetzungen (u.a. Kosten) für ein katasterbasiertes Monitoring ver- und entsiegelter Flächen.
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Stpl/027/2022
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Begrenzung der Versiegelung dient der Resilienz der Stadt und damit der gesamten Stadtbevölkerung.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref. III
3. BM
BgA/SE
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Stpl/027/2022
Beschlussvorschlag: Der Stadtplanungsausschuss beauftragt die Verwaltung, die Möglichkeiten und Voraussetzungen (u.a. Kosten) für ein katasterbasiertes Monitoring ver- und entsiegelter Flächen zu prüfen. Auf dieser Grundlage soll über das weitere Vorgehen entschieden werden.