Sitzungsvorlage

Beschlussvorlage Stpl/012/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtplanungsausschuss 07.04.2022 öffentlich Beschluss

Betreff: Entsiegelung von Flächen und in verdichteten Stadtteilen; mehr Grün für dicht bebaute Stadtteile: Brachliegende Grundstücke in Parks umwandeln und Stadtplätze begrünen

Gemeinsamer Antrag Bündnis 90/Die Grünen, Die Guten und ÖDP vom 11.06.2021

Antrag Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.06.2018

Antrag CSU-Stadtratsfraktion vom 10.11.2021

Anlagen: Antrag_Entsiegelung Marie-Beeg-Platz_Grüne, Guten, ödp Antrag Brachliegende Grundstücke in Parks umwandeln Bündnis 90 Die Grünen Antrag Entsiegelung von Flaechen CSU Entscheidungsvorlage mit Übersicht stadteigene Flächen, Stadtplätze und private Flächen

Sachverhalt (kurz): Entsiegelung ist ein wichtiger Baustein zur Verbesserung des Kleinklimas, der Grundwasserneubildung und des Schutzes vor Starkregenereignissen im Zuge der Klimaanpassung. Zudem können Maßnahmen der Entrisiegelung und Begrünung die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum verbessern und die Biodiversität stärken.

Die Umgestaltung des Marie-Beeg-Platzes in St. Leonhard wird im gemeinsamen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, Die Guten und ÖDP vom 11.06.2021 als gelungenes Beispiel für eine Entsiegelung im öffentlichen Raum gewürdigt. Die Verwaltung zeigt beispielhaft auf, welche weiteren mit Entsiegelungen einhergehenden Umgestaltungen von Grünflächen und Plätzen in Nürnberg durchgeführt wurden bzw. aktuell in Planung und Vorbereitung sind.

Der Masterplan Freiraum hat das Ziel, die Grün- und Freiraumsituation in Nürnberg nachhaltig zu verbessern. Dafür spielt insbesondere die Neuanlage von Grünflächen als Nachbarschaftsund Quartierparks in bisher mit Grün unterversorgten Stadtteilen eine bedeutende Rolle. Im Masterplan wurden vorhandene stadteigene und private Flächen hinsichtlich ihrer Eignung als öffentliche Grünanlagen untersucht.

Ein "Masterplan Entsiegelung" ist aus Sicht der Verwaltung nicht zielführend, weil bereits ausreichend Planungen vorliegen ("grüne Finger", Masterplan Freiraum…), es jedoch ein Umsetzungsfedizit gibt.

Die Straße "An der Ehrenhalle" kann unter aktuellen verkehrlichen und betrieblichen Bedingungen der Meistersingerhalle nicht aufgelassen werden.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Von Maßnahmen der Entsiegelung können Menschen, die auf öffentliche Grün- und Freiraumangebote angewiesen sind, besonders profitieren.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. III

3. BM

BgA/SE

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt,

1. die vorgeschlagenen 3 x 3 Flächen hinsichtlich ihrer Entsiegelungs- und Grünflächenpotentiale vertieft zu prüfen und die Umsetzung in geeigneter Weise vorrangig vorzubereiten.

2. die erforderlichen Mittel rechtzeitig zur MIP-Fortschreibung und ggf. zum BIC-Verfahren anzumelden.

3. kontinuierlich weitere Flächenpotenziale zu identifizieren und zur Umsetzung vorzuschlagen.