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← gemeinsame Sitzung des Stadtplanungs- und Umweltausschusses (07.04.2022)

Sitzungsvorlage

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CSU-Stadtratsfraktion Stadtplanungsausschuss Wohnen & Bauen Digitalisierung & Verwaltung

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Beschlussvorlage UwA/002/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtplanungsausschuss 07.04.2022 öffentlich Beschluss

Betreff:

Bebauungsplan AEG-Nord-Gelände / Baumbestand

Anlagen: CSU-Antrag vom 21.06.2021 Sachverhalt Anlage: Plan Weg im Kronentraufbereich Anlage: Plan AEG-Nordareal - Neuer Städtebau ohne Rodungen

Sachverhalt (kurz):

Die CSU-Stadtratsfraktion beantragt eine Berichterstattung zum Sachstand und fordert die Verwaltung auf, sich für den Erhalt des Baumbestandes auf dem städtischen Grundstück mit der Flurnummer 898 einzusetzen. Hierzu wird im folgenden der aktuelle Sachstand berichtet.

Es wird um Beschluss zur entwickelten Vorgehensweise gebeten.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage UwA/002/2022

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die entwickelte Lösung führt zu einem weitgehenden Baumerhalt, der für alle Bevölkerungskreise von Vorteil ist.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

3. BM/SÖR

Ref. VI/Stpl

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage UwA/002/2022

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt gemäß des im Sachstandberichts geschilderten Vorgehens zu verfahren (Variante 2a).

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