Bericht

Berichtsvorlage Vpl/016/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 07.04.2022 öffentlich Bericht

Betreff:

Verkehrsproblem Ziegelstein

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.10.2020

Anlagen: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.10.2020 Ausführlicher Sachverhalt

Bericht:

Dem Verkehrsausschuss des Stadtrats wurde in seiner Sitzung am 27. Juni 2019 berichtet, dass in der Otto-Lilienthal-Straße sowie den angrenzenden Sackgassen Haltverbote im Zeitraum der Straßenreinigung, die wöchentlich am Dienstag von 8 bis 11 Uhr durchgeführt wird, angeordnet werden. Dadurch sollen gebietsfremde Dauerparker, wohl insbesondere Fluggäste des nahen Flughafens, abgehalten werden. Der Modellversuch war als Pilotphase von einem Jahr konzipiert. Die Ergebnisse der Evaluation des Modellversuchs sollen dem AfV vorgelegt werden, um über die dauerhafte Beibehaltung oder das Ende der Maßnahme zu entscheiden.

Die Stadtratsfraktion der CSU fordert mit Antrag vom 19. Oktober 2020, den Modellversuch in der Fliegersiedlung zu bewerten und die Ergebnisse vorzustellen. Auch soll geprüft werden, wie der Modellversuch im Umfeld des U-Bahnhofs Ziegelstein ausgeweitet werden kann. In ihrem Antrag erkundigt sich die CSU-Stadtratsfraktion außerdem nach Möglichkeiten, etwaigen Durchgangs- und Ausweichverkehr durch die Königsberger Straße effektiv einzuschränken. Des Weiteren werden eine Ausweitung der Radabstellmöglichkeiten am U-Bahnhof Ziegelstein und eine Prüfung der Möglichkeiten zur Abmarkierung neuer Pkw-Stellplätze im Gebiet nördlich des Bierwegs erbeten. Als letzter Punkt sollen Optimierungsmöglichkeiten des Parkverbots in der Angerburger Straße aufgezeigt werden.

Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja