Haushaltssperre

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Bericht

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Berichtsvorlage Vpl/021/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 07.04.2022 öffentlich Bericht

Betreff:

Wiederaufnahme der NightLiner

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.03.2022

Anlagen: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.03.2022 Stellungnahme der VAG vom 14.03.2022

Bericht:

Die CSU bittet mit Antrag vom 07.03.2022 vor dem Hintergrund der Lockerungen der Corona- Maßnahmen in Bayern, in dessen Zuge auch Clubs und Diskotheken zum 04.03.2022 wieder öffnen durften, um schnellstmögliche Wiederaufnahme des NightLiner-Betriebs in Nürnberg.

Der vollständige Betrieb des NightLiner-Netzes in der Region wurde zum 11.03.2022 wieder aufgenommen. Dies geschah in enger Abstimmung mit der Aufgabenträgerin Stadt Nürnberg. Im Zuge der Pandemie sind häufig kurzfristige Entscheidungen hinsichtlich der Beschränkung oder Ausweitung des Verkehrsangebotes erforderlich. Um auch kurzfristig handlungsfähig zu sein, hat sich eine Entscheidungsfindung im direkten Dialog von VAG und Stadtspitze bewährt.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Vpl/021/2022

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Vpl/021/2022

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