Beschlussvorlage SÖR/026/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss Servicebetrieb 06.04.2022 öffentlich Beschluss
Öffentlicher Raum (SÖR)
Betreff:
Objektplan Neugestaltung Grünanlage Helmut-Herold-Platz mit
Spielplatz Frankenstraße und Abhängung Frankenstraße
Anlagen: Erläuterungsbericht Erläuterungsbericht Anlage 1 Kostenberechnung Lageplan
Sachverhalt (kurz):
Der Helmut-Herold-Platz, der gegenüberliegende Spielplatz Frankenstaße und der dazwischen liegende provisorisch abgehängte Teil der Frankenstraße sollen saniert, entsiegelt und in einem gemeinsamen Entwurf zu einem kleinen Quartierspark für das dicht besiedelte mehrfach unterversorgte Gibitzenhof werden. Ein Bürgerbeteiligungsprozess ergab vielfältigste Wünsche. Das Projekt war bereits in den Haushaltsberatungen am 18.11.2021 enthalten und wird hiermit zur Genehmigung vorgelegt. Die Finanzierung wird u.a. ermöglicht durch eine spezielle Förderung für kommunale Sportstätten für Breitensport, als Teil eines Krisenbewältigungspaketes der Regierung Mittelfranken (Bewilligung von 19.11.2021) und aus dem MIP Ansatz der Städtebauförderung. Die anliegende Kirche beteiligt sich an den Kosten des Ausbaus und stellt einen Teil ihres Grundstücks für die öffentliche Nutzung zur Verfügung. Die Maßnahme soll im Zeitraum Herbst 2022 bis Mitte 2023 umgesetzt werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 2.492.300 € Folgekosten 100.000 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 2.492.300 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Mittel sind über den BIC Prozess gemeldet, enthalten in den Haushaltsberatungen 2022, Förderzusage Reg. MF ist am 19.11.2021 erfolgt. MIP 1114, Anteil Kirche 18.000,-
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Durch die Umgestaltung und Planungsbeteiligung wird die Begegnung und Aktivität der Bürger jeder Herkunft, jedes Alters, jedes Geschlechts, jeder Größe und jeder Einschränkung (Inklusion) verbessert.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stpl
J
Vpl
Beschlussvorschlag:
Der vorgelegte Objektplan für die Neugestaltung des Helmut-Herold-Platzes mit Spielplatz Frankenstaße und Abhängung Frankenstraße mit Gesamtkosten i.H.v. 2.492.300,-€ wird genehmigt.