Haushaltssperre

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Bericht

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Berichtsvorlage 2. BM/006/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Kulturausschuss 25.03.2022 öffentlich Bericht

Betreff: Faire Mietkonditionen für Kulturveranstalterinnen und Kulturveranstalter der lokalen Szene

bei städtischen Veranstaltungsorten

hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.11.2021

Anlagen: 01_Antrag Bündnis 90_Die Grünen vom 20211116_AN_342_2021 02_Bericht

Bericht:

Die Verwaltung berichtet über grundsätzlich für eine kulturelle Nutzung durch die freie lokale Szene zur Verfügung stehenden kommunalen Veranstaltungsorte und unter welchen Konditionen diese der freien lokalen Kunst- und Kulturszene als Spielorte zur Verfügung gestellt werden können.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage 2. BM/006/2022

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Nutzung von kommunalen Veranstaltungsräumen steht der gesamten Stadtbevölkerung grundsätzlich offen.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage 2. BM/006/2022

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