Beschlussvorlage 2. BM/008/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Kulturausschuss 25.03.2022 öffentlich Beschluss
Betreff: Neufassung Leitlinien/Leitgedanken zum künftigen Umgang der Stadt Nürnberg mit dem
ehemaligen Reichsparteitagsgelände
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.10.2021
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 11.11.2021
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 15.11.2021
Anlagen: 01_Antrag SPD vom 20.10.2021_AN_323_2021 02_Antrag Grüne vom 11.11.2021_AN_335_2021 03_Antrag Grüne vom 15.11.2021_AN_337_2021 04_Sachverhalt 05_Leitlinien_Stand 2004
Sachverhalt (kurz): Der Stadtrat beschloss am 19.05.2004 erstmals „Leitlinien/Leitgedanken zum künftigen Umgang der Stadt Nürnberg mit dem ehemaligen Reichsparteitagsgelände". Sie bilden den Rahmen für die Auseinandersetzung mit den sichtbaren Hinterlassenschaften der NS-Zeit im Nürnberger Südosten. In den vergangenen fast zwei Jahrzehnten haben sich die Bedingungen und Umgangsformen mit den Baurelikten der NS-Zeit jedoch verändert. Daher sollen die bestehenden Leitlinien/Leitgedanken von 2004 in einem partizipativen Prozess mit verschiedenen Interessenten und Gruppen überprüft und angepasst werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Leitlinien sollen auch künftig die Grundlage für verschiedene Umgangsformen einer pluralen Gesellschaft mit dem ehem. Reichsparteitagsgelände bilden und entsprechend angepasst werden.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref. I/II/Stk
Beschlussvorschlag: Der Kulturausschuss beschließt, dem skizzierten Vorgehen zuzustimmen.