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Sitzungsvorlage

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SPD-Stadtratsfraktion Kulturausschuss Digitalisierung & Verwaltung

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Beschlussvorlage 2. BM/007/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Kulturausschuss 25.03.2022 öffentlich Beschluss

Betreff:

Perspektiven am ehemaligen Bahnhof Märzfeld als Erinnerungsort

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 17.12.2021

Antrag Die Guten vom 28.01.2022

Anlagen: 01_Antrag SPD vom 17.12.2021_AN_360_2021 02_Antrag Die Guten vom 28.01.2022_AN_054_2022 03_Sachverhalt

Sachverhalt (kurz): Der denkmalgeschützte Bahnhof Märzfeld mit seinen Gleisanlagen ist als Erinnerungsort an zwei Deportationen im November 1941 und im März 1942 von rund 2.000 jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern aus dem gesamten nordbayerischen Raum sowie die Ankunft mehrerer hunderttausend Kriegsgefangener sowie ziviler Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter aus ganz Europa während des Zweiten Weltkrieges von großer Bedeutung. Zusammen mit der Eigentümerin Deutsche Bahn AG erarbeitet die Verwaltung ein Gestaltungs- und Finanzierungskonzept für eine räumliche Verbesserung der Informationspräsentation sowie der Erinnerungsarbeit vor Ort. Als Grundlage dient der Beschluss des Kulturausschusses vom 04.03.2016.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Gestaltung des Erinnerungsorts Bahnhof Märzfeld soll barrierefrei und multilingual sein.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

KuM

BoB

Beschlussvorschlag: Der Kulturausschuss beauftragt die Verwaltung (Federführung: 2. BM unter Einbindung von KuM, Stpl, BoB, Stk) mit der Konkretion der Kostenkalkulation auf Basis des in der Vorlage beschriebenen Gestaltungskonzepts für den Erinnerungsort Bahnhof Märzfeld in Absprache mit der Deutschen Bahn AG als Eigentümerin und mit der Entwicklung eines Finanzierungsplans mit dem Ziel der Realisierung bis spätestens April 2025.

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