Berichtsvorlage Stpl/005/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 17.03.2022 öffentlich Bericht
Betreff:
Aufstellung einer Informationstafel auf dem Platz der Opfer des Faschismus
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 01.07.2021
Antrag der Stadtratsgruppe DIE LINKE vom 04.08.2021
Anlagen: 20210701_Antrag_SPD Antrag_Platz der Opfer des Faschismus_Die Linke_v2 Lageplan mit Darstellung des Standortes für die Infotafel und der Verkehrsmaßnahmen
Bericht: Nürnberg möchte auch am Platz der Opfer des Faschismus seiner besonderen Rolle in der Zeit des Nationalsozialismus und als Stadt des Friedens und der Menschenrechte gerecht werden. Konkret wird am Gedenkort eine Informationstafel mit QR-Code im Bereich des historisch bedeutsamen Gedenksteins aufgestellt. Es wird von einem Tafelformat von etwa 0,3 x 0,3 x 1,5 Meter (L/B/H) ausgegangen. Das Hochbauamt wird die Informationstafel gestalten, das Stadtarchiv den textlichen Inhalt beisteuern. Sowohl die Gestaltung als auch der Inhalt werden mit den beteiligten Gruppen und der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten abgestimmt.
Die Veränderung der Parkierung vor Ort wurde bereits angeordnet. Im Bereich der Wodanstraße entfielen einige Stellplätze. Das Parkverbot wird durch "absolutes Halteverbot" gekennzeichnet. Zusätzlich wird dieses Verbot mit Pfosten unterstützt. Die Aufstellung von Pfosten ist bereits veranlasst.
Die räumliche Anordnung der Stellplätze und das Platzkonzept werden im Rahmen des zu kompletten Neugestaltung der Platzfläche angekündigten Wettbewerbes erneut überprüft.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Aufstellen der Informationstafel dient allen Bevölkerungsgruppen gleichermaßen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: