Beschlussvorlage Stpl/011/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 17.03.2022 öffentlich Beschluss
Betreff: Offener Ideen- und Realisierungswettbewerb "Umgestaltung Umfeld Memorium Nürnberger
Prozesse und Neubau eines Besucherzentrums"
Anlagen: Entscheidungsvorlage Umgriff Wettbewerbsgebiet Beschluss Kulturausschuss vom 08.10.2021
Sachverhalt (kurz): Im Ostflügel des „Justizpalastes“ an der Fürther Straße ist das "Memorium Nürnberger Prozesse" als Erinnerungsort an die „Nürnberger Prozesse“ und die Nachfolgeprozesse als erstmaliger Anwendung des Völkerstrafrechts am historischen Ort angesiedelt. Hier befindet sich der Schwurgerichtssaal 600, der zwischenzeitlich für die Einbeziehung in den Ausstellungsrundgang freigegeben wurde. Die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien (IANP) ist seit kurzem ebenfalls im Gebäude ansässig.
Der Neubau des Strafjustizzentrums am Westflügel ermöglicht es nun, den Ostflügel umzustrukturieren und künftig fast die gesamten Flächen durch das Memorium und die IANP für die mit diesem Ort verbundenen Aufgaben zu nutzen.
Vor diesem Hintergrund und um der herausragenden Bedeutung des Ortes und dem damit verbundenen großen öffentlichem Interesse Rechnung zu tragen, soll das städtebauliche Umfeld am „Memorium Nürnberger Prozesse“ neu gestaltet und mit einem Besucherzentrum ergänzt werden.
Zur Sicherung der städtebaulichen und gestalterischen Qualität soll ein offener hochbau- und freianlagenplanerischer Ideen- und Realisierungswettbewerb nach den Richtlinien für Planungswettbewerbe, RPW 2013, ausgelobt werden.
Das Raumprogramm für das Besucherzentrum wurde in der Sitzung des Kulturausschusses am 08.10.2021 beschlossen.
Das Wettbewerbsgebiet liegt innerhalb der Grenzen des förmlich festgelegten Stadterneuerungsgebietes Weststadt.
Die Verwaltung berichtet über das Wettbewerbsverfahren und die Eckpunkte der Wettbewerbsaufgabe und begehrt einen Beschluss zur Durchführung eines offenen Ideen- und Realisierungswettbewerbs.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 250.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Zur Finanzierung des Wettbewerbs sind im Budget von Stpl Mittel in ausreichender Höhe bei der Maßnahme 715 eingeplant und vorhanden.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
2. BM
OLG Nürnberg
Ref. I/II/Stk
Beschlussvorschlag:
Der Stadtplanungsausschuss beauftragt die Verwaltung, einen offenen Ideen- und Realisierungswettbewerb zur „Umgestaltung des Umfeldes am Memorium Nürnberger Prozesse und Neubau eines Besucherzentrums" auf der Grundlage der vorgestellten Grundzüge der Auslobung durchzuführen.