Beschlussvorlage Vpl/014/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 17.03.2022 öffentlich Beschluss
Betreff:
VAG_Rad: Probeweise Einführung in Erlangen / Zweckvereinbarung
Anlagen: Zweckvereinbarung mit der Stadt Erlangen
Sachverhalt (kurz):
Im Rahmen des Forschungsprojektes „Straße der Zukunft“ ist vorgesehen, an drei Mobilitätsstandorten in Erlangen das Fahrradverleihsystem VAG-Rad probeweise einzuführen.Die als Anlage beigefügte Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Erlangen und der Stadt Nürnberg soll dazu abgeschlossen werden. Dazu ist ein Beschluss des Stadtrates erforderlich.
Gegenstand der Zweckvereinbarung ist - in Anlehnung und Ergänzung zu der bestehenden Zweckvereinbarung betreffend die grenzüberschreitenden ÖPNV-Linien zwischen den Gebietskörperschaften aus dem Jahre 2017 - die Erweiterung des Aufgaben- und Zuständigkeitsgebiets der Stadt Nürnberg um die Aufgabe, das im Stadtgebiet Nürnberg bestehende Fahrradverleihsystem VAGRad probeweise vom 01.03.2022 bis zum 30.09.2022 im Rahmen des Forschungsprojektes „Straße der Zukunft“ auf das Stadtgebiet Erlangen auszudehnen.
Es wird darauf hingewiesen, dass sich die Zweckvereinbarung allein auf die probeweise Durchführung eines Fahrradverleihsystems bezieht. Sollten in der Zukunft weitere Aufgabenübertragungen im gegenseitigen Interesse erforderlich werden, so wird dies insbesondere unter Berücksichtigung der Kosten/Ausgleichsleistungen in entsprechendem Umfang und Detaillierungsgrad geregelt werden.
Für die Ausweitung des Fahrradverleihsystems einschließlich der Bestückung der drei Mobilitätsstationen Siemens Campus, Mozartstraße, Hauptbahnhof mit 60 Leihfahrrädern gestattet die Stadt Erlangen der Stadt Nürnberg, ihre öffentlichen Verkehrsflächen bzw. -räume im erforderlichen Umfang in Anspruch zu nehmen.
Parallel zum Probetrieb in Erlangen wird derzeit unter Federführung von Ref.VI zusammen mit der VAG an einer gemeinsamen Entwicklung eines Fahrradverleihsystems in der Städteachse ab 2024 gearbeitet.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
BgA
VAG
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt die als Anlage beigefügte Zweckvereinbarung über die probeweise Durchführung eines Fahrradverleihsystems im Rahmen des Forschungsprojektes „Straße der Zukunft“ in Erlangen zwischen der Stadt Nürnberg und der Stadt Erlangen.